Mehrere Bauanträge sowie die Erhöhung der Sitzungsgelder haben in der jüngsten Gemeinderatssitzung für intensive Diskussionen gesorgt.
Den größten Gesprächsbedarf gab es bei einem Bauvorhaben in Weichtungen. Im Zuge des sogenannten „Bauturbos“ soll hinter der Dorfhalle im Weidigsweg 1 ein Wohnhaus entstehen. Problematisch ist jedoch die einzige Zufahrt zum Grundstück: An ihrer engsten Stelle misst sie laut Flurkarte lediglich 2,60 Meter. Nach den geltenden Vorschriften müsse die Durchfahrtsbreite für Rettungsfahrzeuge jedoch mindestens 3,50 Meter betragen, erläuterte Geschäftsstellenleiter Fabian Röder.
Kein „Bauturbo“
Gemeinderat Wolfgang Dünisch verwies darauf, dass eine geschnittene Hecke möglicherweise ausreichend Platz schaffen würde. Dies sei jedoch nicht möglich, da der Gemeinde lediglich die vorhandene Wegbreite gehöre. Eine Verbreiterung wäre nur durch den Erwerb zusätzlicher Grundstücksflächen möglich.
Röder wies außerdem darauf hin, dass die Regelungen des „Bauturbos“ nur bei akutem Wohnraummangel greifen würden. In Weichtungen seien jedoch ausreichend Bauplätze vorhanden. Die notwendige Verbreiterung der Zufahrt müsse daher ausschließlich aus Gründen der Rettungszufahrt erfolgen.
Während Fabian Röder dem Gemeinderat empfahl, das gemeindliche Einvernehmen nicht zu erteilen, verwies Achim Bieber auf die Chance einer kostengünstigen Nachverdichtung ohne die sonst erforderliche Ausweisung eines Baugebietes. Kanal- und Wasseranschlüsse seien bereits vorhanden.
Felix Neunoeffer hielt dagegen, dass ausreichend andere Bauplätze zur Verfügung stünden. Schließlich einigte sich das Gremium darauf, das gemeindliche Einvernehmen nur unter der Voraussetzung einer mindestens 3,50 Meter breiten Zufahrt sowie eines städtebaulichen Vertrags mit der Gemeinde zu erteilen.
Deutlich kritischer fiel die Diskussion über einen Bauantrag für ein Mehrfamilienhaus im Ballhausweg 1 und 3 aus. Nach dem dort geltenden Bebauungsplan Schmittberg 2 sind maximal drei Wohneinheiten zulässig. Geplant ist jedoch ein Mehrfamilienhaus mit sechs Wohneinheiten.
Christoph Klement kritisierte, dass das geplante Gebäude den Festsetzungen des Bebauungsplans widerspreche. Hier werde versucht „durch die Hintertür“ geltendes Baurecht auszuhebeln.
Fabian Röder erläuterte, das Vorhaben werde im Genehmigungsverfahren als Doppelhaus behandelt, das durch die Verschmelzung zweier Grundstücke entstehe.
Auch Nadine Fuhl befürchtete eine Beeinträchtigung des Ortsbildes. Als Beispiel nannte sie die Hermann-Dieden-Straße, wo bereits ein großes Mehrfamilienhaus neben Ein- und Zweifamilienhäusern entstanden sei und die Parksituation verschärft habe.
Gebäude 16 Meter hoch
Susanne Ziegler äußerte sich überrascht über die geplante Gebäudehöhe von rund 16 Metern und bezeichnete diese als deutlich zu hoch. Felix Neunhoeffer sah ebenfalls das Gesamtbild des Wohngebiets gefährdet.
Fabian Röder kündigte an, die baurechtliche Zulässigkeit beim Landratsamt prüfen zu lassen. Selbst wenn die Gemeinde ihr Einvernehmen verweigere, könne die Genehmigungsbehörde dieses ersetzen. Der Gemeinderat sprach sich schließlich mit 13:3 Stimmen gegen das Vorhaben aus. Nun muss das Landratsamt über den Bauantrag entscheiden.
Zustimmung erhielt dagegen die Erbengemeinschaft Roth. Für die Sanierung eines Anwesens in Weichtungen mit einem Investitionsvolumen von rund 52.000 Euro gewährt die Gemeinde einen Zuschuss in Höhe von zehn Prozent aus dem Förderprogramm Schweinfurter Oberland.
Ebenfalls kontrovers diskutiert wurde die Erhöhung der Sitzungsgelder für Gemeinderäte. Diese war in einer der ersten Sitzungen zwar abgelehnt worden, doch durch einen Antrag der Verwaltung kamen sie erneut auf den Tisch. Bislang erhalten die Ratsmitglieder 30 Euro je Sitzung und die per Pkw anreisenden Räte etwa drei Euro an Fahrtkosten. Da die Abrechnung der Fahrtkosten für die Räte aus den einzelnen Ortsteile einen hohen Verwaltungsaufwand verursacht, schlug die Verwaltung vor, die Entschädigung pauschal auf 40 Euro anzuheben.
In Zeiten knapper Kassen
Volker Röder lehnte den Vorschlag strikt ab: „Wir haben noch nicht einmal einen Haushalt und genehmigen uns selbst schon mal eine Erhöhung“, winkte er ab.
Auch Felix Neunhoeffer sprach von einem falschen Signal an die Bürgerschaft in Zeiten knapper Kassen. Achim Bieber gab zu bedenken, dass Ratsmitglieder aus Maßbach das Rathaus zu Fuß erreichen könnten und eine pauschale Erhöhung für alle deshalb nicht gerecht sei. Christoph Klement hingegen argumentierte, dass der gesparte Arbeitsaufwand für die Verwaltung sicher höher zu bewerten sei, als die vorgeschlagene Erhöhung. Wolfgang Dünisch erinnerte daran, dass die Entschädigung seit zwölf Jahren nicht mehr angepasst worden sei. Schließlich beschloss der Gemeinderat die Erhöhung auf 40 Euro mit 12:4 Stimmen.
Hitzeschutz in der Schule
Im Rahmen der Sitzung wurde außerdem ein Schreiben der Grundschule zum Hitzeschutz behandelt. Eine Ausstattung der Schule mit Klimaanlagen wurde als unrealistisch eingeschätzt. Als mögliche Maßnahmen wurden die Anschaffung eines Wasserspenders, die Pflanzung weiterer Bäume sowie Unterricht im Freien genannt.
Wolfgang Dünisch regte an, über das Förderprogramm Schweinfurter Oberland ein Sonnensegel zu finanzieren. André Pfister brachte zudem ins Gespräch, Schülerinnen und Schüler bei großer Hitze früher in den kühleren Hort zu bringen. Schulstunden könnten dafür gekürzt werden. Außerdem verwies er darauf, dass die Ganztagsbetreuung ab dem kommenden Schuljahr ohnehin angeboten werden müsse.









