Arzt aus Unterfranken vor Gericht: Impfdienste vorgetäuscht

Arzt aus Unterfranken

Mediziner soll Corona-Impfdienste nur vorgetäuscht haben

Impfdienste falsch abgerechnet: Ein Arzt aus dem Landkreis Bad Kissingen soll Einsätze in Impfzentren während der Corona-Pandemie vorgetäuscht haben. Nun steht er in Nürnberg vor Gericht. // Daniel Karmann, dpa

19.06.2024

Bad Kissingen/Nürnberg – In Nürnberg muss sich jetzt ein Corona-Impfarzt aus Bad Kissingen wegen Betrugsverdachts verantworten. Er soll mit falschen Daten abgerechnet haben. Der Schaden ist hoch.

Ein Arzt aus dem Landkreis Bad Kissingen soll für Einsätze in Corona-Impfzentren Vergütungen kassiert haben, ohne dort gearbeitet und geimpft zu haben. Ermittler der Würzburger Kripo hatten den Fall im Auftrag der bayerischen Zentralstelle gegen Korruption und Betrug im Gesundheitswesen (ZKG) in Nürnberg aufgedeckt. Jetzt muss sich der Impfarzt dafür verantworten: An diesem Donnerstag, 20. Juni, beginnt der Prozess.

Nach Angaben der Sprecherin des Nürnberger Oberlandesgerichts, das bayernweit für solche Fälle zuständig ist, liegt der Schaden für die Versicherten bei 640.000 Euro.

In 18 Fällen nicht geleistete Dienste und Fahrtkosten illegal abgerechnet

Die ZKG hatte im März Anklage erhoben: Der Mediziner habe zwischen März 2021 und Dezember 2022 in 18 Fällen bei der Kassenärztlichen Vereinigung (KV) zu Unrecht immer wieder Honoraransprüche geltend gemacht hat, obwohl er die Dienste in verschiedenen Impfzentren nicht geleistet habe.

Die Einsätze waren den Angaben zufolge in Impfzentren weit entfernt vom Wohnort in Unterfranken. Dadurch soll der Arzt besonders hohe Fahrtkosten vorgetäuscht haben. Zudem soll er durch gar nicht angetretene Impfdienste an Wochenenden und Feiertagen bewusst höhere Pauschalen abgerechnet haben.

Falsche Angaben fielen bei Prüfung des Rechnungshofes auf

Über ein Online-Portal der KV soll der Angeklagte bei seinen Impfdiensten zusätzliche Arbeitsstunden angegeben haben, die er faktisch gar nicht erbracht hatte. Bei einer Prüfung des Bayerischen Obersten Rechnungshofes waren Ungereimtheiten aufgefallen, die zu den Ermittlungen führten. Die Kassenärztliche Vereinigung stellte weitere Auffälligkeiten fest und meldete sie der Zentralstelle in Nürnberg. Im Ermittlungsverfahren der Staatsanwaltschaft mit der Würzburger Kripo äußerte sich der Arzt nicht zu den Vorwürfen.

Nach Angaben der Zentralstelle für Korruption und Betrug im Gesundheitsbereich wurde der Schaden inzwischen in Teilen wiedergutgemacht. Nun hat sie ZKG die Einziehung der offenen Summen im Rahmen der Hauptverhandlung zum Ziel.

Bisher sind vier Verhandlungstage bis zum 17. Juli angesetzt.