Die Abfallentsorgung in Bad Kissingen könnte ab dem kommenden Jahr kostengünstiger werden. Daniel Bahn, der Leiter der Finanzverwaltung, stellte eine neue Gebührenkalkulation vor, die aufzeigt, dass die Stadt in den Jahren von 2021 bis 2024 über 1,2 Millionen Euro mehr eingenommen hat, als ursprünglich vorgesehen. Dieses zusätzliche Guthaben müsse nun in die Kalkulation für die Abfallgebühren von 2025 bis 2028 einfließen.
Der Überschuss resultiere aus einem Anstieg der Einwohnerzahl sowie höheren Erlösen aus dem Verkauf von Recyclingmaterial, insbesondere Papier. Dies erläuterte Bahn den Mitgliedern des Finanz- und Verwaltungsausschusses und betonte die positive Entwicklung der Abfallwirtschaft in der Stadt.
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Müllgebühren können gesenkt werden
Dank dieser finanziellen Situation könnten die Müllgebühren bald gesenkt werden. Konkret wird vorgeschlagen, dass die Gebühren für die Mülltonnen angepasst werden: Die 60-Liter-Tonne würde künftig 154 Euro kosten anstelle von 168 Euro, während die 80-Liter-Tonne von 219 Euro auf 200 Euro sinken könnte. Auch für die 120-Liter-Tonne, deren Preis von 318 Euro auf 291 Euro fallen könnte, sowie für größere Behälter werden Preissenkungen vorgeschlagen.
Die endgültige Entscheidung über diese Gebührenanpassungen wird am Mittwoch, 25. September, vom Stadtrat getroffen. Die Mitglieder des Ausschusses haben bereits beschlossen, dem Stadtrat zu empfehlen, die Abfallgebühren zu senken. Bürgermeister Dirk Vogel (SPD) äußerte sich dazu optimistisch: „Wir sind gewachsen und haben gut gewirtschaftet.“
Keine Pauschale für die Gartenbewässerung
Ein weiteres Thema, das im Finanz- und Verwaltungsausschuss besprochen wurde, war die aktuelle Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofs zur Gartenbewässerung. Hier gibt es Bedenken hinsichtlich einer pauschalen Bagatellgrenze.
Bisher waren Gartenbesitzer mit einem Wasserzähler verpflichtet, für die ersten zehn Kubikmeter Wasser eine pauschale Gebühr von 34 Euro zu zahlen. Diese Praxis wurde jedoch als rechtlich bedenklich eingestuft und soll präziser geregelt werden.
Daniel Bahn erläuterte, dass die Stadt Bad Kissingen künftig auf diese Pauschale verzichten sollte. Der Ausschuss hat daher beschlossen, dem Stadtrat zu empfehlen, diese Regelung rückwirkend für das laufende Jahr zu ändern und den entsprechenden Passus aus der Satzung zu streichen.
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