Überraschung
Paukenschlag: Michael Busch verlässt die SPD
Michael Busch war 43 Jahre lang Mitglied der SPD – doch jetzt ist Schluss.
Michael Busch war 43 Jahre lang Mitglied der SPD – doch jetzt ist Schluss.
Foto: Berger / Archiv
Oliver Schmidt von Oliver Schmidt Coburger Tageblatt
Coburg – Der Landtagsabgeordnete und ehemalige Coburger Landrat ist nicht nur von seiner eigenen Partei enttäuscht.

Michael C. Busch war schon immer für Überraschungen gut – und für klare Worte. Diesen Prinzipien folgend hat der Coburger SPD-Landtagsabgeordnete und ehemalige Landrat jetzt auch eine Erklärung auf seiner Facebook-Seite veröffentlicht: Er ist aus der SPD ausgetreten!

Die Erklärung von Michael C. Busch hat folgenden Wortlaut:

„Ich gebe hier und heute eine Entscheidung bekannt, die einige vielleicht schockieren wird, andere längst erwartet haben; eine Entscheidung, die ich allerdings lange und wohl überlegt treffen musste, um mir selbst treu zu bleiben: meinen Austritt aus der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands und der SPD-Fraktion im Bayerischen Landtag.“

Enttäuscht von „Zusammenarbeit“ im Landtag

Und weiter schreibt Busch: „Ich trete allerdings im Grunde nicht nur aus der SPD aus, sondern gewissermaßen aus allen Parteien. Denn ich vermisse in diesen Mehrfach-Krisen auf allen Ebenen und in allen Parteien den unbedingten Willen zur Zusammenarbeit zum Wohle der Menschen in unserem Land. Das zeigen auch die Debatten in jüngster Zeit im Plenum des Bayerischen Landtags, in denen gegenseitige Schuldzuweisungen in inhaltlich und sprachlich plumpen Reden vorherrschen. Ich erlebe taktische Wahlkampfspiele hier, parlamentarische Rituale dort, ein politisches „Business as usual“, obwohl - wie ich es gelernt habe - außergewöhnliche Situationen außergewöhnliche Maßnahmen erfordern. Und diese Mehrfach-Krise ist eine absolut außergewöhnliche Situation.“

Kritik an Olaf Scholz und Markus Söder

Weiter heißt es in der Erklärung von Michael C. Busch: „Ich erwartete vom Bundeskanzler Führungsstärke, die verlangt, zunächst die Regierungskoalition als einig zu präsentieren, indem nicht jedes Thema öffentlich zerredet, bevor es überhaupt in der Regierung besprochen wird. Ich erwartete, dass der Bundeskanzler bzw. die Bundesregierung alle demokratischen Parteien (damit meine ich ausdrücklich nicht die AfD) ins Boot sowie die Länder - wir sind nun einmal ein föderaler Staat - an einen Tisch holt, um GEMEINSAM Lösungen zu finden. Ferner erwartete ich, die Personalauswahl der Ministerien am Bedarf auszurichten und nicht nach Quoten zu besetzen. Besonders mache ich das an der Besetzung des Verteidigungsministeriums fest. Aber ich sehe auch, dass die Opposition - hier ganz besonders die CSU mit Ministerpräsident Markus Söder - nicht in erster Linie an guten Lösungen interessiert ist, also nicht konstruktive, sondern möglichst polternde Kritik übt, um Stimmung gegen die Regierung zu machen und daraus Stimmen zu generieren. Die Wahrnehmung der Menschen ist in der Folge eine „zerstrittene Politik“, die vermeintlich nicht das Wohl der Bürgerinnen und Bürger im Blick hat, sondern nur das eigene. Und das ist Gift für alle demokratischen Parteien, ja ich sehe darin eine Gefahr für unsere Demokratie.

Zudem bin ich immer häufiger inhaltlich völlig anderer Meinung als die Mehrheit der SPD-Landtagsfraktion, erkenne auch hier - eigentlich von Anfang an - keinerlei Willen, irgendetwas in Strategie, Organisation und Arbeitsweise verändern zu wollen, sondern muss im Gegenteil Selbstbeweihräucherung anstatt Selbstkritik und ein „Weiter so“ anstatt „Neues wagen“ erleben. Deshalb gehe ich nach 43-jähriger Mitgliedschaft in der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands - mit persönlichen Erfolgen, aber auch Niederlagen, die mich stets weiterbrachten - schweren Herzens diesen Schritt.“

„Werte und Ziele nicht aufgeben“

Abschließend ist Busch noch diese Feststellung wichtig: „Meine sozialdemokratischen Wurzeln, Werte und Ziele werde ich natürlich nicht aufgeben. Sie waren mir bisher wichtige Leitlinien und werden es auch in Zukunft als fraktionsloser Abgeordneter im Bayerischen Landtag bleiben. Dort werde ich mich weiterhin für die Belange der Menschen in Bayern, vor allem in meinem geliebten Coburger Land, mit aller Kraft einsetzen.“

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