Gesundheit
Was Warkens Sparplan vorsieht
Aus Sicht von Gesundheitsministerin Nina Warken ist die beitragsfreie Mitversicherung ein Beschäftigungshemmnis. Im Gesetzentwurf wird sie deshalb stark eingeschränkt.
   Foto: Sebastian Gollnow, dpa
Signet des Fränkischen Tags von Von Jonathan Lindenmaier Fränkischer Tag
Berlin – Die Reform zur Finanzierung der gesetzlichen Krankenkassen wird konkret, ein erster Gesetzentwurf steht. Von Krankenhäusern und vom Koalitionspartner CSU kommt Kritik.
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Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU, l.) geht es bei den Reformen der Bundesregierung nicht schnell genug. Er fordert von Kanzler Merz (CDU, 2. v. l.) und den SPD-Vorsitzenden Bärbel Bas und Lars Klingbeil mehr Tempo.
Herausforderungen
Söder fordert Tempo bei Reformen
Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU): Geht es nach ihrem Willen, muss an diversen Stellen im Gesundheitssektor Geld gespart werden. Einschnitte soll es deshalb in verschiedenen Bereichen geben.   
Reformpläne
Rotstift: Die Gesundheitsministerin macht Ernst
Höhere Zuzahlung für Medikamente, keine Hautkrebsvorsorge mehr und Kostendeckel für Krankenhäuser – Nina Warken sagt, wo sie im Gesundheitswesen Milliarden einsparen will.
Klaus Holetschek
Gesundheitskosten
«Nicht tragfähig»: CSU kritisiert Warkens Reformpläne
Die Gesundheitsministerin will die Ausgaben der Krankenkassen drosseln. Ihre Pläne sind auch in der Koalition umstritten. Der CSU sind vor allem die Kosten für Bürgergeldempfänger ein Dorn im Auge.
Schwarz-Rot beschließt den Tankrabatt: Die Koalitionspartner (von links) Markus Söder (CSU), Friedrich Merz (CDU), Bärbel Bas (SPD) und Lars Klingbeil (SPD) am Montagvormittag bei der Pressekonferenz.
Spritpreise
Mehr Entlastung an der Zapfsäule
Die Bundesregierung will weniger Energiesteuer kassieren und damit Kosten für Verbraucher senken. Doch der teure Beschluss stößt auf Kritik: Schon 2022 war die Wirksamkeit des Tankrabatts gering.
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