Wahl
Mattarella: Der alte ist der neue Staatspräsident
Sergio Mattarella bleibt Präsident von Italien. Der 80-Jährige erhielt bei der achten Abstimmungsrunde die absolute Mehrheit.
Sergio Mattarella bleibt Präsident von Italien. Der 80-Jährige erhielt bei der achten Abstimmungsrunde die absolute Mehrheit.
Str/Xinhua/dpa
Julius Müller-Meiningen von Julius Müller-Meiningen Fränkischer Tag
Rom – Die Parteien drehen sich eine Woche im Kreis. Dann wählen sie Amtsinhaber Sergio Mattarella erneut zum italienischen Staatspräsidenten.

Der Umzug war in vollem Gange. Die Möbelpacker in Palermo hievten Sofas, Stühle, Schränke und eine mit gelber Folie umspannte Matratze in den Möbelwagen. Italiens Staatspräsident Sergio Mattarella, im Juli 1941 auf Sizilien geboren, hatte schon vor Tagen seine Privatwohnung in der sizilianischen Hauptstadt räumen lassen. Nach abgelaufenem Mandat wollte der 80-Jährige das Pensionsalter in der neuen Wohnung in Rom verbringen, wo die gelbe Matratze dann vor Tagen wieder auftauchte.

Das Parioli-Viertel hatte sich Mattarella ausgesucht, gleich um die Ecke von der Privatwohnung von Premier Mario Draghi. Nebenan das Restaurant „Ambasciata di Capri“, legendär dort die Fischgerichte sowie das gebratene Lamm. Keine schlechten Aussichten für das Alter.

Ruhestand wird verschoben

Nun wird es doch erst einmal nichts mit dem Ruhestand für Italiens Staatsoberhaupt. 759 von 1009 Wahlleuten wählten Sergio Mattarella am Samstag erneut zum Staatspräsidenten, sein 2015 begonnenes Mandat verlängert sich somit um weitere sieben Jahre. Der 80-Jährige hatte zuvor bei jeder Gelegenheit darauf hingewiesen, dass diese Woche Schluss sei.

Sein Pressesprecher hatte sogar ein Foto der Umzugskisten aus dem Quirinalspalast getwittert, damit auch ja niemand auf die Idee hätte kommen können, der „presidente“ würde doch noch weiter zur Verfügung stehen.

In Italiens Verfassung ist das sieben Jahre dauernde Mandat des Staatsoberhaupts festgeschrieben, von einer Neuwahl ist nicht die Rede. Alle seine Amtsvorgänger hatten sich an diese ungeschriebene Regel gehalten, abgesehen von Mattarellas Vorgänger Giorgio Napolitano. Doch auch den damals 87-Jährigen hatten die Parteien angesichts eines dramatischen politischen Patts beknien müssen, seine Amtszeit zu verlängern.

Auch diesmal pilgerten die Fraktionsvorsitzenden der Großen Koalition Mario Draghis hinauf auf den „colle“, den Quirinalshügel in Rom, wo der heute vom Staatspräsidenten bewohnte, zugleich prächtig und abweisend wirkende frühere Königs- und Papstpalast steht.

„Ich hatte andere Pläne“

Dass sich der Amtsinhaber breitschlagen ließ, ist nicht bezeugt. Zufrieden habe er gewirkt, sagen Teilnehmer des Bußgangs, „bereit weiterzumachen.“

Die Mitarbeiter seien sogar überglücklich über den Aufschub gewesen. Dass der bei den Italienern beliebte, bedächtige Christdemokrat Mattarella nach dem legendären Präsidenten Sandro Pertini (1978-1985) bei seiner zweiten Wahl die meisten Stimmen als Staatsoberhaupt bekam, dürfte geholfen haben.

„Ich hatte andere Pläne, bin mir aber der Lage bewusst“, soll der bisherige und zukünftige Staatspräsident Italiens geantwortet haben. Am Abend sprach er dann öffentlich vom „Respekt vor der Entscheidung des Parlaments“ und dass er sich trotz anderer privater Pläne „nicht den Pflichten entziehen“ wolle, zu denen man ihn gerufen habe.

Mattarellas Wiederwahl beruhigt nicht nur Italiens Parlamentarier, Regierung, Wirtschaft, Finanzmärkte und internationale Partner. Sie kam aus dem Gebot zu, das zerbrechliche politische Gleichgewicht in der Regierung Draghi nicht zu gefährden und kam gleichwohl nach einer Woche und acht Abstimmungen unter beinahe wahnwitzigen Bedingungen zustande. Als „Komödie der machtlosen Macht“ umschrieb sie der „Corriere della Sera“.

Die Rahmenbedingungen sind mit Pandemie, der Verteilung der 191 Milliarden Euro EU-Corona-Hilfen und einem drohenden Krieg in der Ukraine so schwierig wie lange nicht. Die Viel-Parteien-Regierung von Ministerpräsident Draghi ist ein wackeliges Konstrukt der Not, das nur von der parteiübergreifenden Autorität des Premiers zusammenzuhalten ist.

Deshalb schied Draghi letztlich als Kandidat für die Nachfolge Mattarellas aus. Die Parteien von der Fünf-Sterne-Bewegung über die Sozialdemokraten (PD) bis hin zur rechten Lega sind nicht nur untereinander, sondern auch intern zerstritten. Jede Kandidatur flackerte ein paar Stunden, um sich prompt in Luft aufzulösen.

Bereits auf Twitter gefeiert

Nach vier bedeutungslosen Wahlgängen hatte für die Rechtsparteien am Freitag die Senatspräsidentin Maria Elisabetta Alberti Casellati nominiert, eine Berlusconi-Vertraute. Sie bekam aber nicht einmal alle Stimmen der Konservativen.

Dann schlugen Lega-Chef Matteo Salvini sowie Ex-Premier Giuseppe Conte (Fünf-Sterne-Bewegung) die Chefin der italienischen Geheimdienste, Elisabetta Belloni, vor. Fünf-Sterne-Gründer Beppe Grillo feierte die 63-Jährige bereits auf Twitter, als die Sozialdemokraten unter Enrico Letta bemerkten, dass ein Wahlpakt Salvini-Conte gefährlich an die Populisten-Regierung von 2018 erinnerte und demzufolge nicht unterstützt werden konnte.

Der frühere Parlamentspräsident, einst rechts, heute links, Pier Ferdinando Casini, wurde nun hoch gehandelt. Gegen ihn hatte aber die Lega Salvinis Einwände. Ein Patt der mächtigen Machtlosen, die sich im Karussell drehten.

Abhilfe soll dann Premier Mario Draghi geschaffen haben, der am Samstagmorgen Mattarella von der Dringlichkeit seiner erneuten Kandidatur überzeugte. So blieben die Wahlleute letztlich beim „Präsidenten der Stabilität“, wie „La Repubblica“ schrieb.

Wie lange die wiedergewonnene Ruhe nun andauert, ist eine andere Frage. Im März 2023 stehen Parlamentswahlen in Italien an. In einigen Monaten beginnt der Wahlkampf. Die Parteien könnten die heute starken Männer, Mattarella und Draghi, dann schnell wieder alt aussehen lassen.

Inhalt teilen

Oder kopieren Sie den Link: