Proteste in Dresden
Corona-Demo: Medizinstudierende schützen Klinik
Corona-Protest in Dresden
Ein Teilnehmer einer als "Spaziergang" deklarierten Demonstration von Impfgegnern und Kritikern der Corona-Maßnahmen steht am Universitätsklinikum Dresden vor zahlreichen Gegendemonstranten.
Foto: Sebastian Kahnert/dpa-Zentralbild/dpa
Dresden – In Dresden hat die Polizei einen Protest vor der Uniklinik unterbunden. Studierende hatten sich dort gegen eine Anti-Corona-Maßnahmen-Demo gestellt.

Die Dresdner Polizei hat 22 Ordnungswidrigkeitsverfahren gegen Menschen eingeleitet, die am Donnerstag, 13. Januar, einen Corona-Protest am Universitätsklinikum verhindern wollten.

Dabei gehe es um Verstöße gegen die zu diesem Zeitpunkt geltende sächsische Corona-Verordnung, sagte ein Polizeisprecher. Demnach waren am Donnerstag nur zehn Teilnehmer bei Versammlungen erlaubt. Die Menschen, die vor dem Uniklinikum beieinander standen, hätten somit ebenfalls gegen diese Verordnung verstoßen. Seit Freitag sind unabhängig von der Inzidenz oder Überlastungsstufe 200 Teilnehmer gestattet.

Medizinstudierende stellten sich vor Demonstranten

Am Donnerstagabend stellten sich Medizinstudierende in weißen Kitteln und mit Schildern wie "Impfen statt Schimpfen" schützend vor das Gelände des Klinikums. In mehreren Telegram-Gruppen war zuvor zu einem sogenannten Spaziergang in der Nähe aufgerufen worden. Die Polizei unterband nach eigenen Angaben einen größeren Aufzug. Später waren mehrere Gruppen im Stadtgebiet unterwegs. Insgesamt wurden über 200 Ordnungswidrigkeitsverfahren eingeleitet.

In sozialen Netzwerken entbrannte Kritik daran, dass die Polizei auch Personalien der Gegenprotestanten aufnahm. Ein Polizeisprecher sagte dazu: "Unabhängig der politischen Motivation ist die Polizei an Recht und Gesetz gebunden." Die Beamten seien gehalten gewesen, die zu diesem Zeitpunkt geltende Corona-Notfallverordnung durchzusetzen.

Protest an der Uniklinik
Gegendemonstranten riefen zum impfen auf.
Foto: Sebastian Kahnert/dpa-Zentralbild/dpa

Auch wurde unter anderem auf Twitter gemutmaßt, dass die in weiße Kittel gekleideten Gegenprotestierer Anzeigen wegen eines Uniformierungsverbots auf Versammlungen erhielten. Das war laut Polizeisprecher nicht der Fall.

Die Polizei hatte mit einem Großaufgebot auch einen Demonstrationszug gegen die Corona-Maßnahmen verhindert. In mehreren Gruppen des Messengerdienstes Telegram sei zu einem sogenannten Spaziergang aufgerufen worden - mit Start in der Nähe des Universitätsklinikums, so die Polizei.

Polizeieinsatz
Die Polizei war am Donnerstagabend mit einem Großaufgebot rund um das Dresdener Universitätsklinikum im Einsatz.
Foto: Sebastian Kahnert/dpa-Zentralbild/dpa

Die Polizei war mit zahlreichen Kräften im Einsatz. Der Fokus habe auf der Absicherung des Universitätsklinikums und auch des Sächsischen Landtages gelegen, zudem sollte ein größerer Aufzug durch die Innenstadt verhindert werden. Am Uniklinikum habe es am Abend einen vehementen Zulauf potenzieller Teilnehmer gegeben, teilte die Polizei mit. Die Beamten hätten diese angesprochen und so verhindert, dass sich ein größerer Aufzug bilden konnte. Später seien mehrere Gruppen im Stadtgebiet festgestellt worden.

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Am Abend hatte die Polizei mitgeteilt, dass sie die Identitäten von mehr als 200 Personen festgestellt und gegen diese Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet habe. Zudem seien drei Strafanzeigen wegen Beleidigung sowie drei wegen Widerstandes gegen Vollstreckungsbeamte geschrieben worden. Die Polizei nahm die Personalien von etlichen Teilnehmern auf. Es wurden mindestens 45 Anzeigen wegen Verstößen gegen die sächsische Corona-Notfallverordnung aufgenommen, wie die Polizei auf Twitter mitteilte.

Die Einsatzkräfte hatten das Gelände der Universitätsklinik rundum abgesichert. An jedem Eingang standen Polizeiwagen, berichtete ein dpa-Reporter. Es waren mehr als 1000 Beamte aus Sachsen und Thüringen sowie von der Bundespolizei im Einsatz. Zudem waren zwei Wasserwerfer und ein Räumpanzer aufgefahren. Ein Hubschrauber kreiste über der Stadt.

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