Noch gut fünf Wochen sind es bis zur Europawahl am 9. Juni und doch wachsen die Plakatwälder langsamer als vor anderen Urnengängen. Meist ist auch die Wahlbeteiligung etwas niedriger als etwa bei Bundestags- oder Landtagswahlen.
Dabei wirkt das Europaparlament, das hier gewählt wird, durchaus auch an Gesetzen mit, die unser aller Leben berühren - vom Umweltschutz über Migration bis zu Fragen der Wirtschaft und Verbraucherrechten. Wir beantworten im Folgenden aus lokaler Sicht Fragen zur Europawahl – zu der auch Bamberger Politiker antreten.
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Wer kann wählen – und in welchem Wahlkreis wählen die Bamberger?
Die Europawahl hat durchaus ihre Besonderheiten. Denn eigentlich gibt es nur ein einziges Wahlgebiet – die gesamte Bundesrepublik Deutschland. Parteien und Vereinigungen können entweder gemeinsame Listen für alle Länder oder Listen für einzelne Länder einreichen. Wahlkreise gibt es bei den Europawahlen entsprechend keine. Doch gewählt wird auch bei dieser Wahl in den bekannten Wahllokalen. Zusammengefasst werden die Wählerstimmen dann auch jeweils von den Wahlleitern für Stadt und Landkreis Bamberg – diese Zahlen fließen wiederum ins bundesweite Gesamtergebnis ein.
Europawahl erstmals ab 16 Jahren
Deutsche Staatsangehörige sowie Bürgerinnen und Bürger aus anderen Ländern der Europäischen Union können ihre Stimme abgeben, sofern sie an ihrem Wohnort ins Wählerverzeichnis eingetragen sind. Es ist auch möglich, per Briefwahl oder aus dem Ausland zu wählen. Erstmals dürfen bei der Europawahl 2024 in Deutschland auch schon junge Menschen ab 16 Jahren wählen.
Wer kann gewählt werden?
Jeder Wähler hat nur eine Stimme, mit der eine der 35 zugelassenen Parteien oder sonstigen politischen Vereinigungen gewählt werden kann. In dieser Zahl enthalten sind 33 Wahlvorschläge von Parteien mit einer gemeinsamen Liste für alle Bundesländer. Die CSU kann nur in Bayern gewählt werden, die CDU in allen anderen Bundesländern.
Keine Fünf-Prozent-Hürde bei Europawahlen
Deutschland stehen insgesamt 96 der 720 Sitze im Europaparlament zu. Wer es dann letztendlich ins Europaparlament schafft, entscheidet das Gesamtergebnis der jeweiligen Gruppierung und der Listenplatz der Kandidaten.
Weil es bei der Europawahl keine Fünf-Prozent-Hürde gibt, haben bei der jüngsten Wahl 2019 zum Beispiel auch Volt, Familien-, Piraten- und Tierschutzpartei jeweils Abgeordnete ins Europaparlament entsenden können – mit Stimmanteilen von bundesweit 0,7 bis 1,4 Prozent. Eine Viertelmillion Wählerstimmen reichte 2019 bereits für einen Parlamentssitz.
Wann bekommen Bamberger ihre Briefwahlunterlagen?
„Wir haben die Stimmzettel gestern an unsere Gemeinden verteilt“, erklärt am Dienstag, 30. April Sabrina Großmann, Pressesprecherin des Landratsamtes Bamberg. „Die Gemeinden können somit mit dem Versand der Briefwahlunterlagen beginnen.“ Und laut städtischer Pressestelle Bamberg werden ab dem 4. Mai allen Wahlberechtigten die Wahlbenachrichtigungen für die Europawahl zugestellt.
Mit dieser können auch die Briefwahlunterlagen beantragt werden. Die Wahlamtsgeschäftsstelle befindet sich im Rathaus Maxplatz im Erdgeschoss (Zi.-Nr. 8b) in der früheren Infothek und ist ab 6. Mai 2024, 8 Uhr, geöffnet. Die Öffnungszeiten sind von Montag bis Donnerstag von 8 bis 18 Uhr, am Freitag von 8 bis 14 Uhr.
Stadt Bamberg: Briefwahlunterlagen online beantragen
Die Wahlbenachrichtigungen sind mit einem QR-Code versehen, der mit der Website für den Online-Antrag verlinkt ist. So können Briefwahlunterlagen digital vom Smartphone aus beantragt werden. Auch ohne QR-Code kann diese Möglichkeit genutzt werden unter: https://www.stadt.bamberg.de/wahlen.
Der Antrag auf Briefwahlunterlagen muss bis spätestens 3. Juni gestellt sein, „damit noch genügend Zeit verbleibt, die Unterlagen per Post zu erhalten und um den Eingang bei der Stadt Bamberg bis spätestens 9. Juni 2024 sicherzustellen“.
Wie viele Wahlberechtigte gibt es in Stadt und Landkreis Bamberg?
Im Stadtgebiet sind es aktuell gut 55.500 Wahlberechtigte, im Landkreis etwas mehr als 120.000 Bürgerinnen und Bürger.
Welche Politiker aus der Region um Bamberg können gewählt werden?
Direkt gewählt werden kann wie beschrieben keiner. Alles hängt vom Stimmenanteil der Partei und dem Listenplatz ab.
Mit dem Volt-Stadtrat Hans-Günter Brünker belegt ein Bamberger Platz 12 der bundesweiten Liste zur Europawahl seiner Partei. Dass das für einen Einzug ins Europaparlament reicht, dürfte auch bei deutlich verbesserten Volt-Ergebnissen (2019: 0,7 Prozent) eher als unwahrscheinlich gelten.
Bamberger für die Piratenpartei
Gleiches gilt für den Bamberger Felix Schymura, der stellvertretender Landesvorsitzender der Piratenpartei ist: Er belegt für seine Partei (2019 ebenfalls 0,7 Prozent) Listenplatz 15.
21 Europa-Abgeordnete stellen derzeit die deutschen Grünen (2019: 20,5 Prozent). Malte Gallée, der sein Regionalbüro in Bamberg hatte, ist vor wenigen Wochen wegen Belästigungsvorwürfen zurückgetreten. Auf der aktuellen Liste der Grünen findet sich auf Platz 39 die Bambergerin Michaela Reimann. Angesichts jüngster Umfragewerte (um die 15 Prozent) stehen auch hier die Chancen für einen Einzug ins Straßburger Parlament nicht allzu gut.
Hohlmeier aussichtsreich, aber krank
Dem Europaparlament gehört seit 2009 bereits Monika Hohlmeier (CSU) an, die in Bad Staffelstein lebt. Sie dürfte mit Platz 4 auf der CSU-Liste erneut beste Aussichten haben: Derzeit stellt die CSU sechs Europa-Abgeordnete, aktuelle Prognosen erwarten noch einen leichten Stimmenzuwachs für die Union. Getrübt wird diese Aussicht freilich durch eine schwere Erkrankung Hohlmeiers, wegen der sie aktuell auch keine Wahlkampf-Veranstaltungen bestreiten kann. Nach ihrer Genesung wolle sie das Amt aber „mit vollem Einsatz fortsetzen“.
Für die SPD (2019: 15,8 Prozent, aktuell 16 Sitze, laut Wahltrend minimal schlechter als 2019) belegt der Coburger Martin Lücke den wohl aussichtslosen Listenplatz 58 auf der Bundesliste zur Europawahl. Und auch der Coburger ÖDP-Kandidat Anton Schlittmaier hat auf Platz 27 seiner Liste wohl wenig Aussichten, ins Europaparlament einzuziehen.
Wie ist die Europawahl 2019 in Stadt und Landkreis Bamberg ausgegangen?
Im Landkreis gingen 70.364 der gut 116.313 Wahlberechtigten zur Urne, die Wahlbeteiligung lag mit 60,5 Prozent gut 20 Prozent höher als noch 2014. Die CSU kam damals auf 45,26 Prozent, vor den Grünen (13,53 Prozent), AfD (11,3 Prozent), SPD (8,03 Prozent), Freien Wählern (6,32 Prozent), FDP (3,27 Prozent) und ÖDP (2,24 Prozent).
Auch in der Stadt Bamberg hatte sich damals die Wahlbeteiligung um 20 Prozent auf 33.617 Wähler gesteigert. Hier lag die CSU mit 30,3 Prozent nur knapp vor den Grünen (28,4 Prozent), gefolgt von SPD (9,6 Prozent), AfD (7,8 Prozent), Linke (4,1 Prozent), Freie Wähler (3,1 Prozent), ÖDP (3,0 Prozent).
Aber am 9. Juni werden die Karten für Europa neu gemischt - auch in Bamberg.
