Containerdorf geplant
Zapfendorf: Bürgerentscheid nicht zulässig
Hunderte Bürgerinnen und Bürger, aber auch Nicht-Zapfendorfer, waren nach Zapfendorf gekommen, um die Entscheidung über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens zu verfolgen.
Johannes Michel
Johannes Michel von Johannes Michel Fränkischer Tag
Zapfendorf – In Zapfendorf kochen die Emotionen hoch: Der Antrag auf einen Bürgerentscheid gegen ein geplantes Containerdorf für Geflüchtete ist materiell rechtswidrig. Warum die Ablehnung alternativlos ist.

Ist ein Bürgerbegehren initiiert, sind die Unterschriften gesammelt und soll daraus ein Bürgerentscheid werden, müssen die Gemeinderätinnen und Gemeinderäte über dessen Zulässigkeit entscheiden. Laut Eintrag auf der Website „Transparentes Zapfendorf“ haben die Initiatorinnen und Initiatoren des „Bürgerbegehrens/Bürgerentscheids ,Containerdorf‘“ – im Antrag sind Nicole Ortlauf, Manuela Kneier-Bayer und Natascha Hahn genannt – innerhalb von fünf Tagen knapp 700 Unterschriften gesammelt. Über die ...

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