Rein ins Wahllokal. Überall hängen Musterstimmzettel, in dem Raum sind mehrere Wahlkabinen aufgebaut. Am Eingang sitzt eine ganze Reihe von Menschen. Die einen werfen einen prüfenden Blick auf den Personalausweis, andere machen einen Haken im Wählerverzeichnis, wieder andere reichen den Wahlberechtigten die Stimmzettel.
Aber wer sind diese Menschen eigentlich? Warum sitzen sie da? Und kriegen die dafür Geld? Hier beantworten wir die wichtigsten Fragen zum Ehrenamt des Wahlhelfers:
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Erstmals Wahlhelfer ab 16 bei Europawahl 2024
Der sogenannte Wahlvorstand besteht in der Regel aus dem Wahlvorsteher als Vorsitzendem, seiner Stellvertretung und weiteren drei bis sieben Beisitzern. Diese Zusammensetzung schreibt das Europawahlgesetz vor. „Aufgabe des Wahlvorstands ist es, die korrekte Durchführung der Abstimmungshandlung und die schnelle Ermittlung der Abstimmungsergebnisse sicherzustellen“, bringt es das bayerische Innenministerium auf den Punkt.
Um als Wahlhelfer bei der Europawahl dabei zu sein, muss man wahlberechtigt in der Stadt Bamberg sein. Daraus ergibt sich in diesem Jahr auch eine Besonderheit: Durch die Absenkung des Wahlalters auf 16 dürfen bei der Wahl am 9. Juni 2024 erstmals auch Jugendliche Teil des Wahlvorstands sein.
Grundsätzlich kann also jeder, der in Bamberg wahlberechtigt ist, als Wahlhelfer „berufen“ werden. Das sieht dann so aus, dass die Stadt Briefe verschickt und einzelne Bürgerinnen und Bürger auffordert, das Ehrenamt aufzunehmen. In diesem Brief steht dann auch gleich, in welchem Wahllokal und ob man als Beisitzer oder Beisitzerin, Schriftführer oder Schriftführerin oder sogar als Vorsteherin oder Vorsteher agieren soll.
Freiwilligkeit vor Verpflichtung als Wahlhelfer
Wer als Wahlhelferin oder Wahlhelfer berufen wird, kann nicht einfach sagen „da habe ich keine Lust drauf“. Ablehnen können das Ehrenamt nur Menschen, die am Wahltag älter als 68 sind oder die glaubhaft machen, dass ihnen die Fürsorge für ihre Familie die Ausübung des Amtes in besonderer Weise erschwert.
Auch Wahlberechtigte, die glaubhaft machen, dass sie aus dringenden beruflichen Gründen oder durch Krankheit oder aus einem sonstigen wichtigen Grund verhindert sind, dürfen ablehnen. Das muss schriftlich und mit Unterschrift bestätigt werden. Geregelt wird das in Paragraf neun der Europawahlordnung.
Bevor eine Verwaltung jedoch auf gut Glück Wahlberechtigte in den Wahlvorstand beruft, versucht man es meistens durch Aufrufe. In Bamberg kann man sich zum Beispiel online auf das Ehrenamt „bewerben“, also Interesse an einem Job als Wahlhelfer bekunden.
Auch in Strullendorf setzt man in erster Linie auf freiwilliges Engagement: Dazu schicken Interessierte einfach ein Formular an das Wahlamt der Gemeinde. „Meistens sind es ja bei jeder Wahl die gleichen, bisherigen Helfer“, sagt Katharina Böswirth, die in Strullendorf die Liste der Wahlhelferinnen und -helfer im Blick hat. „Aber wir fragen lieber erst, ob die Leute Lust haben, bevor wir sie einfach berufen.“
94 Freiwillige hat Böswirth schon aufgetrieben, ein einzelner Helfer fehlt ihr noch. Oft würden sich aber kurz vor dem Wahltag noch Leute melden, weiß Böswirth. Wie die Stadt mitteilt, gebe es in Bamberg selbst derzeit keine Schwierigkeiten, ausreichend ehrenamtliche Helferinnen und Helfer zu finden.
Die Aufgaben der Wahlhelfer
Am Wahltag ist ein Wahlhelfer dann meist einen halben Tag im Dienst (8 bis 13 oder 13 bis 18 Uhr). Die Schriftführenden verwalten das Wählerverzeichnis, haken ab, wer schon gewählt hat und dass alle Stimmzettel ordnungsgemäß in den Urnen gelandet sind. Die Vorsitzenden stehen oft an den Urnen und achten hier auf die Korrektheit.
Die restlichen Wahlhelfer kontrollieren die Wahlkabinen und die Räumlichkeiten rund um das Wahlbüro regelmäßig auf Sticker, Plakate oder andere politische Symbole. Diese dürfen hier natürlich nicht verbreitet werden, da das Wahlbüro politisch neutral sein muss.
Wahlhelfer müssen politisch neutral sein
Das gilt übrigens auch für die Wahlhelferinnen und -helfer: Sie müssen ihr Amt unparteiisch wahrnehmen. Wer Mitglied einer Partei ist, darf zwar genauso ehrenamtlich als Wahlhelfer arbeiten, allerdings kein auf eine politische Überzeugung hinweisendes Zeichen sichtbar tragen. Es ist auch verboten, die Wahlberechtigten während der Stimmabgabe zu beeinflussen, selbst wenn es vermeintlich harmlose Kommentare wie „Sie wissen schon, wen Sie wählen müssen, gell?“ sind.
Der Wahl-o-Mat ist nicht mehr erreichbar
Seit 2002 gibt es den Wahl-O-Mat der bpb. Er hat sich zu einer festen Informationsgröße im Vorfeld von Wahlen etabliert. Wenn Sie mehr darüber wissen wollen, finden Sie hier die Informationen zum Wahl-o-Mat.
Außerdem sind Wahlhelfer laut Europawahlordnung „zur Verschwiegenheit über die ihnen bei ihrer amtlichen Tätigkeit bekanntgewordenen Angelegenheiten“ verpflichtet. So dürfen sie zum Beispiel nicht privat an Familienmitglieder schon vorläufige Wahlergebnisse weitergeben, bevor diese nicht amtlich festgestellt wurden.
Auszählungen finden öffentlich statt
Sobald die Wahllokale offiziell geschlossen sind, finden sich alle Helfer, auch die der Frühschicht wieder dort ein und beginnen mit der Auszählung. Das kann je nach Wahl ganz unterschiedlich lang dauern, auch mal bis in den späten Abend hinein. Eine Bürgermeisterwahl ist beispielsweise viel zügiger ausgezählt als eine Kreistagswahl — klar, da geben die Bürgerinnen und Bürger ja auch viel mehr Stimmen ab. Übrigens: Bei der Auszählung dürfen sie jederzeit dabei sein, solange sie den Wahlvorstand nicht bei seiner Aufgabe behindern.
Außer, dass die ehrenamtlichen Wahlhelfer einen wichtigen Beitrag zur Demokratie leisten, gewährt ihnen die Stadt Bamberg obendrein ein „Erfrischungsgeld“ in Höhe von 50 Euro, wobei Wahlvorsteher und Stimmzettelverteiler wegen erhöhtem Aufwand 55 Euro erhalten.
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