„Es war eine schwere Geburt, aber wir haben ein hübsches Baby zur Welt gebracht.“ Dies sagte Egloffsteins Bürgermeister Stefan Förtsch (CSU) in seiner Eigenschaft als Vorsitzender des Abwasserzweckverbands (ABZ) Trubachtal nach zweistündiger kontroverser Debatte mit einer Sitzungsunterbrechung während der Verbandsversammlung im Mehrzweckhaus von Affaltertal.
Das erste Problem war gleich zu Beginn der Antrag des Gräfenberger Verbandsrats Konrad Hofmann, der den Antrag stellte, die Haushaltsverabschiedung von der Tagesordnung zu streichen. Denn zum einen sei der Haushalt vom Verbandsausschuss nicht vorberaten worden, und der zweite Satzungsverstoß sei, dass der Haushaltsplan den Verbandsräten nicht vier Wochen vorher zugestellt worden sei, sondern nur eine Woche zuvor.
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Abwasserstreit im Trubachtal: Warnung aus Gößweinstein
Der Gößweinsteiner Bürgermeister Hanngörg Zimmermann (FW/BMG) warnte eindringlich davor, die Haushaltsverabschiedung zu verschieben. Denn in einer haushaltslosen Zeit könne man keine Aufträge für das Großprojekt der Kläranlagensanierung mit Gesamtkosten von rund 10,5 Millionen Euro vergeben. Denn in der nachfolgenden nichtöffentlichen Sitzung standen Auftragsvergaben für die ersten Gewerke an.
Zimmermann forderte Hofmann auf, seinen Antrag zurückzuziehen. Denn sonst könne man gleich nach Hause gehen. Doch Hofmann dachte nicht daran, ihm ging es ums Prinzip. „Mir geht es darum, dass man sich an gewisse Sachen hält“, erklärte er. Förtsch ließ dann über Hofmanns Antrag abstimmen. Nur Hofmann war dafür. Somit abgelehnt.
Abwasserstreit im Trubachtal: Streit um die Einwohnerwerte
Aber auch der Gräfenberger Bürgermeister Ralf Kunzmann (FW) hatte Bedenken, weil eine Neuberechnung der Beitragsanteile nach den Einwohnerwerten (EW) der Mitgliedsgemeinden noch vor der Haushaltsverabschiedung erfolgen sollte. Dieser Punkt wurde einstimmig vorgezogen. Förtsch konnte Kunzmanns Meinung nicht ganz teilen. Es ging um die EW-Berechnung zur Ermittlung des Umlageschlüssels, also um die prozentualen Anteile an den Investitionskosten.
Im April letzten Jahres hatte der Verbandsrat einstimmig beschlossen, dass Egloffstein 30,2, Gößweinstein 18,56, Gräfenberg 18,13, Obertrubach 32,69 und Pretzfeld 0,42 Prozent der Investitionskosten zu tragen hätten. Die für diesen Umlageschlüssel maßgeblichen EW-Werte sollten dann 2029 fortgeschrieben werden.
Gräfenberg wünscht anderen Schlüssel
Doch es kam nun anders, was ein Kompromiss ist, den die Bürgermeister der Mitgliedskommunen in der Sitzungspause aushandelten. „Der Beschluss zur Neufestsetzung der EW-Werte vom 17. April 2024 behält für das Jahr 2025 Gültigkeit. Die bereits beschlossene EW-Wert-Neuberechnung wird vom Jahr 2029 vorgezogen. Die Verwaltung des ABZ wird beauftragt, bei geeigneten neutralen Büros eine unverzügliche Neuberechnung der EW-Werte durchzuführen und den Auftrag dem wirtschaftlichsten Angebot zu erteilen. Die ermittelten Daten dienen als Grundlage für die Aufstellung des Haushalts 2026“, so der Beschluss.
Die Stadt Gräfenberg hatte sich letztes Jahr noch gewünscht, den Umlegungsschlüssel nicht nach den EW-Werten, sondern über den Frischwasserverbrauch der Mitgliedskommunen festzulegen. Denn nach einer Studie herrscht eine große Diskrepanz zwischen den EW-Werten und der eingeleiteten Schmutzwassermenge. Dies liegt an der Einleitung aus Tourismus- und Gewerbebetrieben, die nach einer Berechnung des Ingenieurbüros Engelhardt circa 3300 EW ausmachen.
Übernachtungszahlen aus Obertrubach
Dies genau zu berechnen, ist jedoch schwierig. Obertrubach liefert zum Beispiel die Übernachtungszahlen in den Gästebetten und Thuisbrunn nur die Anzahl der Gästebetten. In Thuisbrunn ist die Elch-Bräu mit Brauereigasthof beheimatet, ein großer Einleiter in die Kläranlage. Da führt auch der touristische „Fünf-Seidla-Steig“ vorbei. Doch Gräfenberg kann für die Auswertung dazu keine genauen Zahlen liefern.
Für Georg Bauernschmidt (SPD), Vizebürgermeister von Gößweinstein, müsse man diese Zahlen aber gründlich ermitteln. Aber das kostet wieder Geld. „Ansonsten macht die Neuberechnung in meinen Augen wieder keinen Sinn“, gab auch Verbandsrätin Regina Löhrl aus Affalterthal zu bedenken.
Bundesförderung hilft den Gemeinden
Für Konrad Hofmann ist es nicht nachvollziehbar, dass die EW-Werte von Gößweinstein und Thuisbrunn ungefähr gleich hoch sind, Thuisbrunn aber nur halb so viel Wasser verbraucht wie Gößweinstein. „Da stimmt doch was nicht“, so Hofmann. Es blieb aber schließlich bei der Berechnung nach EW-Werten.
Ein weiterer Knackpunkt war noch die Gräfenberger Firma Hofmann CNC, die nachweislich ihr Prozessabwasser selbst entsorgt und nicht in die Kläranlage einleitet. Dies entspricht 115 EW-Werten, die vom Anteil der Stadt Gräfenberg nun in Abzug gebracht werden sollen.
Für die Sanierung der Kläranlage gibt es eine Bundesförderung über das Programm „Maßnahmen zur Förderung klimafreundlicher Abwasserbewirtschaftung“ in Höhe von 680.798 Euro. Dies entlastet Obertrubach bei den Investitionskosten um 252,387 Euro, Egloffstein um 233.313 Euro, Gößweinstein um 143.387 Euro, Gräfenberg um 140.065 Euro und Pretzfeld um 32.447 Euro. Der Haushalt wurde einstimmig verabschiedet.
