Argwöhnisch blickt Nicky Weber auf den Drucker in seinem Büro. Gerne wäre der 35-Jährige ihn los, aber ganz ohne kommt er nicht aus. Noch bleibt seine Vorstellung einer papierlosen Verwaltung ein Traum.
Dabei könnte der Geschäftsleiter der Verwaltungsgemeinschaft Dormitz richtig stolz sein, immerhin gilt seine Behörde als Vorbild in puncto digitaler Verwaltung.
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Dormitz ist Spitze im Landkreis
Führungszeugnisse beantragen, Hundesteuer anmelden, Meldebescheinigungen anfragen – 73 Online-Verfahren können die Menschen aus Dormitz, Hetzles und Kleinsendelbach bereits digital erledigen. Einsame Spitze im Landkreis. Wie Daten des Bayerischen Digitalministeriums zeigen, gibt es große Unterschiede beim Online-Stand hiesiger Rathäuser.
So können Obertrubach (60 Online-Verfahren) und die Verwaltungsgemeinschaft Gräfenberg (56) ebenfalls punkten, abgeschlagen dagegen sind Gößweinstein (13) sowie Forchheim und die Verwaltungsgemeinschaft Ebermannstadt (je 17). Auch beim Landratsamt ist mit laut eigener Aussage 40 Online-Verfahren noch Luft nach oben. Woher kommen die großen Unterschiede?
Warum sind die Unterschiede so deutlich?
Eine Erklärung können nur die Behörden selbst liefern, denn ihnen obliegt die Umsetzung des 2017 beschlossenen Onlinezugangsgesetzes (OZG), laut dem eigentlich bis Ende 2022 alle 575 Verwaltungsleistungen des Bundes, des Landes und der Kommunen digital verfügbar sein müssten.
Auf die Gemeinden und Städte entfallen davon etwa 150 bis 200 Dienste, die sie vorhalten müssten. Diesen Wert schafft keine einzige Kommune, die allermeisten hinken weit hinterher.
Landratsamt Forchheim: „Hoher bürokratischer Aufwand“
Auf die Frage nach dem Warum heißt es etwa aus dem Landratsamt Forchheim, dass die Einführung der Online-Bürgerdienste einen für die Verwaltung „hohen bürokratischen Aufwand“ bedeute und aktuell lediglich eine Erleichterung für die Bürger darstelle.
„Die Bearbeitung innerhalb der Verwaltung wird nicht wesentlich beeinflusst. Eine Personaleinsparung und dadurch eine Entschärfung des Fachkräftemangels sehen wir daher aktuell nicht“, schreibt Landratsamtssprecher Holger Strehl.
Während Forchheims Stadtverwaltung den Ist-Zustand auf Anfrage nicht kommentieren möchte, außer dass man das Thema „mit großer Priorität einstuft“ und auf zeitnahe Beratungen im Frühjahr verweist, hat der Dormitzer Nicky Weber eine Ahnung.
Engagement vor Ort ist entscheidend
„Es steht und fällt mit den Akteuren vor Ort. Ich habe das Thema selbst in den Fokus genommen und glücklicherweise steht meine Verwaltung hinter mir. So können wir die Digitalisierung sehr gut vorantreiben.“
Überdies habe er sehr wohl Personalaufwand einsparen können, den er nun anderweitig effektiver einsetzen könne.
Dass Rathäuser sich der schrittweisen Umstellung nicht entziehen können, ist allen Akteuren klar. Armin Thoma von der Hochschule für den öffentlichen Dienst in Hof erkennt zwar, dass die Digitalisierung in den Ämtern voranschreitet, auch dank des OZG. Aber viel zu langsam.
„In den nächsten zehn Jahren geht ein Viertel der Beschäftigten im öffentlichen Dienst in den Ruhestand, es droht ein eklatanter Fachkräftemangel“, sagt er. „Einen Teil deren Arbeit müssen künftig Rechner erledigen.“
Gesetz gibt zu wenig Hilfestellungen
Ein Problem sei, dass das Onlinezugangsgesetz keine Vorgaben für das „Wie“ liefere. Kommunen müssten die Umsetzung alleine stemmen. Positivbeispiel Dormitz: Nicky Weber ist früh umtriebig, holt Fördergelder ein, verdient sich im vorigen Herbst gar eine Auszeichnung von Bayerns Digitalministerin Judith Gerlach. Man dürfe Digitalisierung nicht halbherzig angehen, sagt er.
In eher kleineren Kommunen wie Dormitz sei das sicher leichter als in größeren Städten, schon allein der laufenden Kosten der Programme wegen, gibt Weber zu.
Ratsinformationssysteme etwa kosten pro Mitarbeiter. Je größer das Amt, desto teurer wird es. Auch sei es für ihn einfacher, seine Mitarbeiter „auf kurzen Wegen zu erreichen“ als es bei großen Stadtverwaltungen der Fall ist.
Und doch: „Die Bürger erwarten, dass sie online nicht nur Pizza bestellen und Urlaube buchen, sondern auch Amtsgeschäfte digital erledigen können“, sagt Verwaltungswissenschaftler Armin Thoma.
Die gute Nachricht: Alle Kommunen, auch im Landkreis Forchheim, haben das auf dem Schirm. Nur mit unterschiedlichen Geschwindigkeiten.
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