Der Neubau des Hallenbads in Gräfenberg als Lehrschwimmbecken ist für die ganze Region ein Leuchtturmprojekt. Mit den noch fehlenden 1,1 Millionen Euro vom Landkreis Forchheim schien der Neubau gesichert zu sein. Doch nun könnte es Probleme mit den Bundesmitteln geben.
Gräfenberg sind 2,1 Millionen Euro Fördergeld aus dem Kommunalinvestitionsprogramm Schulinfrastruktur (Kip-S) zugesagt. Das jedoch ist an eine Frist gebunden, und diese kann in der Corona-Krise möglicherweise nicht eingehalten werden. „Wir sind an die Frist gebunden, das Hallenbad bis zum 31. Dezember 2023 fertiggestellt zu haben“, erläutert der Gräfenberger Bürgermeister Ralf Kunzmann (FW). Fertiggestellt heißt auch abgenommen zu sein.
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Sorgenfalten
Doch die aktuellen Meldungen über die Bausituation lassen Sorgenfalten entstehen. „Die Baubranche steht eventuell nicht zur Verfügung, die Kosten gehen durch die Decke oder der Bau verzögert sich, weil es an Baumaterial mangelt und es dadurch jetzt schon zu Verzögerungen am Bau kommt“, zählt Kunzmann auf. Er wollte deshalb rechtzeitig eine Fristverlängerung um ein Jahr und setzte sich mit der Bezirksregierung von Oberfranken in Verbindung. Dort sieht man die Sachlage genauso, allerdings könne nicht gehandelt werden.
„Die Regierung von Oberfranken ist an die Vorschriften gebunden. Um den Förderzeitraum zu verlängern, muss die rechtliche Grundlage geändert werden“, erklärt Ralf Kunzmann. Das Gesetz muss geändert werden, weshalb der Bürgermeister die beiden Bundestagsabgeordneten Anette Kramme (SPD) und Silke Launert (CSU) aus dem Wahlkreis Bayreuth/Forchheim um Unterstützung bat. Bei einer Telefonkonferenz wurde diese nicht nur zugesagt, sondern priorisiert.
Bundestagsabgeordnete im Boot
Anette Kramme und Silke Launert haben nach eigenen Angaben die Fristverlängerung ganz oben auf ihrer Liste. „Damit es in den nächsten zweieinhalb Sitzungswochen noch aufgenommen werden kann“, sagt Launert, und um es als Gesetzentwurf vorbereiten zu lassen.
„Der Bürgermeister ist zurecht in Sorge. Nicht nur die Preise steigen, es kommt auch zu Lieferverzögerungen“, bestätigt Silke Launert. Schon vergangenen Herbst hatte sie sich vor Ort über das Hallenbad und die Finanzen informiert. Ein Blick auf die Bäder in ganz Deutschland zeige, dass die Gelder des Kip-S jetzt schon nicht mehr reichten, wie Launert erwähnt.
Zum momentanen Stand hätte Gräfenberg nur zwei Möglichkeiten: entweder das Risiko eingehen, die zugesagten Bundesgelder aufgrund Nichteinhaltung der Frist nicht nutzen zu können oder die Stadt verzichtet auf Bundesmittel und nimmt das Fördergeld des Freistaats, das deutlich geringer ausfällt. „Und das würde das Projekt auf Jahre verzögern“, sagt Kunzmann. Deshalb habe es für ihn nur die Lösung gegeben, die beiden Bundestagsabgeordneten um Hilfe zu bitten.
Briefe an das Finanzministerium
Auch Anette Kramme hat wie Launert bereits gehandelt und einen Brief an die Parlamentarische Staatssekretärin Bettina Hagedorn (SPD) im Bundesfinanzministerium geschrieben, um Fristverlängerung auch in Einzelfällen zu ermöglichen – im Fall Gräfenberg um ein Jahr bis 31. Dezember 2024, um die Fördergelder für den Neubau des Lehrschwimmbeckens auf jeden Fall zu sichern.
