„Wenn ich gehen muss, sollen wenigstens meine Kinder hier bleiben dürfen.“ Ein Satz, den sicher keine Mutter leichtfertig äußert. Doch Ayana H. hat Angst. Seit zehn Jahren lebt die gebürtige Äthiopierin schon in Deutschland. Ihren Mann, von dem sie inzwischen getrennt lebt, lernt die heute 28-Jährige auf der Flucht kennen, ihre beiden Kinder kommen in Deutschland zur Welt, gehen in Herzogenaurach zur Schule und zum Sportverein.
2021 erhält die Familie einen Abschiebeschutz, denn in Äthiopien wüten unter anderem ein Bürgerkrieg und eine Heuschreckenplage. Auch Corona beutelt das Land. Ayana H. hat sich in Herzogenaurach ein Leben eingerichtet, hat einen Job in einem Hotel und eine Wohnung. Nun droht ihr die Abschiebung – mitsamt ihren Kindern.
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Flüchtlingshilfe Herzogenaurach schlägt Alarm
„Wir haben im Oktober ein Schreiben erhalten, dass das BAMF (Anmerkung der Redaktion: Bundesamt für Migration und Flüchtlinge) über den Abschiebeschutz neu entscheiden will, auf Anraten des Landratsamtes Erlangen-Höchstadt“, erzählt Konrad Eitel von der Flüchtlingsbetreuung Herzogenaurach. Inzwischen hat das BAMF die Entscheidung getroffen, der Schutz wurde aufgehoben, nicht nur für Ayana H., sondern auch für ihre Kinder und deren Vater. Denn, so heißt es in einem Schreiben, das dieser Redaktion vorliegt, die Umstände in Äthiopien hätten sich seit damals geändert.
„Die Frage, die sich uns stellt, ist, wieso das passiert“, sagt Eitel. „Macht das Landratsamt das von sich aus? Wurde die Aktion von oben angeordnet? Ist das ein Einzelfall? Denn es gibt mehrere Familien, die in der gleichen rechtlichen Lage sind. Es ist gerade alles sehr unklar.“
Rechtliche Schritte eingeleitet
Gegen den Beschluss des BAMF will Ayana H. rechtlich vorgehen, sagt Eitel. „Teil der Asylpolitik ist es, dass Dinge ewig dauern“, kritisiert er. Wie lang es dauert, bis es durch die rechtlichen Schritte eine weitere Entscheidung gibt, könne derzeit also niemand sagen. „Das verschafft den Leuten einerseits natürlich in gewisser Hinsicht Atemluft. Aber die Unsicherheit bleibt. Das ist keine sehr schöne Situation, um das vorsichtig auszudrücken“, so Eitel.
Doch bei der Unsicherheit bleibt es nicht. Ayana H. hat Angst davor, was auf sie zukommen könnte. Angst um ihre Kinder, Angst um sich. „Die Angst wird zur Panik, wenn sie ein Polizeiauto in ihrem Wohngebiet sieht“, heißt es in einem Schreiben der Flüchtlingsbetreuung an politische Amtsträger und Vereine im Landkreis.
Alleinerziehende Mutter aus Äthiopien droht Abschiebung
Für Eitel und die Flüchtlingsbetreuung sei das Vorgehen weder menschlich noch wirtschaftlich nachvollziehbar. „Dieses Land braucht Zuwanderung und junge Menschen. Es geht hier um eine junge Familie. Leute, die eine Wohnung haben, Kinder, die hier geboren sind, hier zur Schule und in den Verein gehen. Das sind keine Straftäter, sondern anständige Bürger, die mit ihrer Arbeit und ihren Kindern zur künftigen Gesellschaft beitragen“, sagt Eitel. „Die beiden sind keine Fachkräfte, das ist richtig. Aber wir brauchen auch Leute in anderen Bereichen, wo es um den Mindestlohn geht.“
Auf Anfrage von fraenkischertag.de erklärt eine Sprecherin des Landratsamtes, dass die Ausländerbehörde seit August 2023 Initiativanfragen an das BAMF übermittle, „wenn konkrete Umstände bekannt werden, die dies im Einzelfall entsprechend begründen“. Zu diesen Umständen zählen demnach beispielsweise Reisen in das Herkunftsland, Straftaten oder falsche Angaben, die zum Schutzstatus geführt haben. Bis zum August 2023 hätten diese Prüfanfragen noch routinemäßig stattgefunden.
Ausländerbehörde argumentiert mit veränderten Bedingungen
Im Fall von Ayana H., so die Sprecherin weiter, habe die Ausländerbehörde bereits 2022 eine Prüfanfrage an das BAMF gestellt. Ein Zusammenhang zwischen der Anfrage und der Prüfung sei daher nicht gesichert. Ayana H. habe den Schutzstatus 2021 vor allem wegen der Corona-Pandemie und der Heuschreckenplage in ihrer Heimat bekommen, dabei handle es sich um „zeitlich befristete Umstände“. „Im Rahmen eines Widerrufs- bzw. Rücknahmeverfahrens wurde seitens des BAMF nunmehr geprüft, ob die zugrundeliegenden Gründe aktuell noch bestehen oder eine Rückkehr in das Heimatland möglich ist – da keine maßgebliche Gefahr mehr durch die Corona-Pandemie und die vormalige Heuschreckenplage droht“, heißt es weiter.
Dass die Situation in Äthiopien sich in den vergangenen Jahren geändert hat, gibt auch Eitel zu. „Aber es ist schwer, von außen zu beurteilen, welche Organisation gerade gegen wen kämpft. Auf jeden Fall ist die Lage dort aber unsicher. Was tatsächlich passiert, wenn jemand in das Land zurückkehrt, ist schwer einschätzbar.“
Nach Angaben des Landratsamtes könne die Aufhebung des Schutzstatus schließlich in einer Ausreiseaufforderung münden, „welche selbstverständlich ebenfalls und prioritär die freiwillige Ausreise beinhaltet“. „Die zwangsmäßige Aufenthaltsbeendigung erfolgt hierbei demnach absolut nachrangig“, heißt es in dem Statement weiter.
Hilfe bei Politik und Kirche erbeten
Eitel indes kritisiert eine „mit Gewalt herbeigeführte Asylwende“. Für ihn sei die Entscheidung unverständlich. „Selbst wenn die Gründe wegfallen: Dass Leute freiwillig zurückkehren und ihr Land wieder aufbauen, ist wünschenswert, aber nicht in solchen Zahlen, dass bei uns alles zusammenbricht. Man muss sich immer überlegen, welche Konsequenzen das hat“, mahnt er.
In einem aktuellen Länderreport des Informationszentrums Asyl und Migration des BAMF sei von einer „desaströsen Menschenrechtslage“ in Teilen Äthiopiens die Rede, außerdem von einem „erschreckenden Anstieg der Kinderheiraten“ und von „massenhafter Flucht aufgrund von Dürre und Konflikten“. Im Fall von Ayana H. und ihrer Familie hoffen die Ehrenamtlichen nun auf die Unterstützung von Politikern, Kirchen und anderen Amtsträgern, damit Herzogenaurach auch weiter ihr Zuhause bleiben kann.
