Um Verkehr und Geschwindigkeit ging es bei der Sitzung des Stadtrates nicht nur in puncto Südumfahrung, sondern auch bei einem Antrag von Bündnis90/Die Grünen. Die Fraktion fordern den Beitritt zur Städteinitiative „Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten“.
Tempo 30 als Regel gewünscht
Den Antrag begründete Veit Götz für die Fraktion. Seinen Worten zufolge würde der Beitritt zu dieser Initiative die rechtlichen Voraussetzungen zu schaffen, damit Kommunen die Höchstgeschwindigkeit innerorts auf Tempo 30 festlegen können, wo es erforderlich erscheint. Götz erklärte: „Der Beitritt zu dieser Initiative würde es nicht nur Herzogenaurach, sondern auch anderen Städten ermöglichen, aktiv die Mobilitätswende mitzugestalten und die innerörtlichen Straßen sicherer und lebenswerter zu gestalten“.
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Durch die Anordnung von Tempo 30 in bestimmten Straßen könnten nämlich die Verkehrssicherheit erhöht, die Lärmbelastung reduziert und die Lebensqualität für die Bürgerinnen und Bürger verbessert werden, heißt es im Antrag.
742 Kommunen sind dabei
Nach Aussage von Veit Götz wurde die Initiative im Juli 2021 von sieben Mitgliedsstädten des Deutschen Städtetages ins Leben gerufen und bis zum 22. Mai haben bereits 742 Kommunen ihren Beitritt erklärt. Die breite Verteilung über das gesamte Bundesgebiet und die überparteiliche Organisation der teilnehmenden Städte und Gemeinden unterstreichen seinen Ausführungen zufolge die Bedeutung und Relevanz dieser Initiative.
Für Hacker macht's die Mischung aus
Bürgermeister German Hacker (SPD) räumte durchaus ein, dass ohne Zweifel in den passenden Gebieten die Lebensqualität auch durch eine geringer gefahrene Geschwindigkeit von Autos mitbestimmt werde. Aus diesem Grund herrsche in Herzogenaurach bereits seit langem in Wohngebieten flächendeckend Tempo 30. Nur noch wenige Haupterschließungs- oder Durchgangsstraßen hätten Tempo 50, erklärte Hacker.
Genau dieses Zusammenspiel von tragfähiger und aufnehmender Haupterschließungsstraße mit dem Zeitvorteil des Tempo 50 (trotz möglicherweise größerer Streckenlänge) und den untergeordneten Straßen mit Tempo 30 ist für das Stadtoberhaupt aber entscheidend, und dabei sollte es auch bleiben. Ansonsten würden zum Beispiel mit Tempo 30 versehene Bereiche, im Wesentlichen Wohngebiete, mit zusätzlichem Durchgangsverkehr belastet.
Mögliche Gesetzesänderung abwarten
So habe Herzogenaurach diesen Prozess der Anpassung an eine Tempo-30-/Tempo-50-Verteilung an sich bereits längst hinter sich. „Ich rate daher von einem Beitritt dieser Städteinitiative ab, da hier unter anderem Tempo 30 auch auf Hauptverkehrsstraßen gefordert wird“, erklärte der Bürgermeister. Zugleich wies er auf mögliche Änderung des Gesetzgebers hin, worüber aktuell diskutiert wird, und es erscheint ihm daher sachgerecht, dies abzuwarten und dann nach wie vor in Einzelfällen eingehend zu beraten, wie man mit bestimmten Abschnitten im Straßensystem umgeht.
„Eine pauschale Forderung hilft hier nicht weiter“, erklärte der Bürgermeister und bat, dem Antrag nicht zuzustimmen, der dann auch mit 19 gegen elf Stimmen abgelehnt wurde.
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