Zwei Schritte vor und einen zurück. Vor einigen Tagen hat der Gemeinderat in Adelsdorf über neue Entwicklungen in Bezug auf das Bauvorhaben des Wellnesshotels in Adelsdorf diskutiert. Der bekannte Hintergrund ist, dass der angedachte Standort für das Wellnesshotel nicht die Vorgaben des Anbindegebots nach dem in Bayern vorgesehenen Landesentwicklungsprogramm erfüllt. Um das Bauvorhaben trotzdem möglich zu machen, hatte die Gemeinde im Februar dieses Jahres im Namen der Vorhabenträger Hans-Günther und Maria Wirth einen Antrag auf ein Zielabweichungsverfahren gestellt (welchem wiederum ein Ratsbegehren vorausging).
Dieses Verfahren befindet sich aktuell beim zuständigen Bayerischen Wirtschaftsministerium in Bearbeitung. Die Familie Wirth möchte es nun fürs Erste pausieren. Dazu muss der Gemeinderat einen Antrag auf eine sogenannte Ruhendstellung beim Ministerium stellen. In der Sitzung am 29. Juli sollen die Ratsmitglieder in Adelsdorf darüber abstimmen.
Vorwürfe zum Zielabweichungsverfahren: Hat der Bürgermeister eigenmächtig gehandelt?
Das ist zusammengefasst die aktuelle Situation – auf der sachlichen Ebene. Warum und wie bestimmte Beteiligte das angeblich herbeigeführt haben sollen, das haben manche Gremiumsmitglieder wie auch die Gegner des Projekts während der öffentlichen Sitzung vergangener Woche als Grund zum Anstoß betrachtet.
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Wie berichtet, habe das Ministerium nach Angaben der Grünen mitgeteilt, der Antrag zum Zielabweichungsverfahren hätte sich schon kurz vor Abschluss befunden. Die Kritik der Hotel-Gegner ging noch weiter. Biologe Jochen Reim und Guido von Crailsheim warfen Bürgermeister Nico Kauper (CSU) vor, das Ministerium im Alleingang um die Ruhestellung gebeten zu haben – ohne die Ratsmitglieder zu informieren.
Kauper hingegen gibt an, er sei von den Aussagen überrascht worden. Er zumindest, kann diese nicht bestätigen. „Wir sind verwundert von den Tatsachenbehauptungen“, sagt er auf Nachfrage der Redaktion. Auch der mutmaßliche Bearbeitungsstand sei dem Bürgermeister so nicht bekannt gewesen. „Es wurde gesagt, das Verfahren könne ein bis zwei Jahre dauern. Darum lassen wir uns nun erst den aktuellen Sachstand vom Ministerium geben.“
Bayerisches Wirtschaftsministerium: Verfahren zum Hotel nicht abgeschlossen
Die Redaktion hat sich beim Bayerischen Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie erkundigt. Aus der Erklärung des Ministeriums geht hervor, dass das Verfahren derzeit noch nicht abgeschlossen sei. Zudem habe der Adelsdorfer Bürgermeister nicht um Ruhendstellung gebeten, sondern darum, dass das Ministerium die Entscheidung des Gemeinderats abwarten möge – ein entscheidender Unterschied zu den Aussagen der Hotel-Gegner, welcher wie folgt aus der schriftlichen Antwort eines Ministeriumssprechers hervorgeht:
„Der 1. Bürgermeister von Adelsdorf informierte das StMWi, dass der Vorhabenträger die Gemeinde gebeten habe, das laufende Zielabweichungsverfahren vorübergehend ruhen zu lassen, um neue rechtliche Rahmenbedingungen prüfen zu können. Da das Zielabweichungsverfahren aber auf Grundlage eines entsprechenden Gemeinderatsbeschlusses von der Gemeinde Adelsdorf beantragt wurde, führte der 1. Bürgermeister aus, dass die Angelegenheit zunächst dem Gemeinderat zur Entscheidung vorgelegt werden müsse, und bat daher, die Entscheidung des Gemeinderats für die weitere Verfahrensgestaltung abzuwarten.“
Im Weiteren teilt der Sprecher mit: „Zur Ermöglichung einer sachgerechten Beschlussfassung durch den Gemeinderat wurde ihm seitens des StMWi mitgeteilt, dass seiner Bitte abzuwarten entsprochen werden kann. Nach Befassung im Gemeinderat kann dann über einen etwaigen Antrag, das Verfahren ruhend zu stellen, durch das StMWi entschieden werden.“
Adelsdorfer Bürgermeister verspricht Aufklärung durch Rechtsaufsicht
Auf die Vorwürfe gegen sein Handeln hin, hat der Bürgermeister von Adelsdorf in der Zwischenzeit reagiert – und die zuständige kommunale Rechtsaufsicht beim Landratsamt Erlangen-Höchstadt involviert. Die Rechtsaufsicht solle nun überprüfen, ob der Bürgermeister einen Fehler gemacht hat oder nicht. Das Landratsamt bestätigte, dass diesbezüglich eine entsprechende Anfrage der Gemeinde vorliege. Die Ergebnisse könnten laut Kauper zum Ende der Woche vorliegen. „Ich blicke entspannt auf die Entscheidung“, sagt er dazu.
Verfahren pausieren: Was das fürs Wellnesshotel in Adelsdorf bedeutet
Wie es für das Bauvorhaben Wellnesshotel indes weitergehen wird, ist derzeit ungewiss. Sofern sich der Gemeinderat für eine Ruhendstellung ausspräche, „bedeute das noch nicht das Aus für das Wellnesshotel“, wie Kauper erklärt. Welche „neuen rechtlichen Rahmenbedingungen“ das Wellnesshotel auf anderen Wegen möglich machen könnten, darüber möchte sich die Familie Wirth zum aktuellen Zeitpunkt nicht äußern und bittet darum, die Abstimmung des Gemeinderats abzuwarten.
