Im Zuge der jüngsten Gemeinderatssitzung in der Aischgrundhalle nutzte Jörg Bubel (SPD) die Gelegenheit, die Sprache auf das Ratsbegehren vom vergangenen Monat zu bringen. Das Ratsbegehren war erforderlich geworden, da der Wunsch der Familie Wirth, in Neuhaus ein Wellnesshotel zu errichten, nicht von allen Bürgerinnen und Bürgern in der Gemeinde befürwortet wird.
Wellnesshotel Adelsdorf: So geht es nach Ratsbegehren weiter
Bubel wollte wissen, wie es denn nun weitergehen würde. „Der Auftrag war ganz klar: Macht mit dem Verfahren weiter“, sagt Bürgermeister Karsten Fischkal. „Wir sind auf das Planungsbüro zugegangen, denn wir wollen eine Verfeinerung der Stellungnahmen. Wir hatten ein Gespräch im Landratsamt mit den Antragsstellern, einer Anwältin und von uns war Lisa Dresel dabei.“ Fischkal erklärte, dass man vom Landratsamt die Aussage erhalten habe, dass alle Punkte abwägbar seien.
Unser Newsletter liefert Ihnen die wichtigsten Geschichten des Tages aus der Region.
Wirtschaftsministerium ist am Zug
Eine weitere Instanz, die ins Spiel kommt, ist das Wirtschaftsministerium, bei dem die Anfrage bezüglich eines Zielabweichungsverfahrens gestellt werden soll. Ein Instrument, das ermöglicht, in Einzelfällen von einem verbindlichen Ziel der Raumordnung, also der Gestaltung und Entwicklung im Bereich der räumlichen Planung, abzuweichen.
„Wir wollen vom Ministerium wissen: Zielabweichungsverfahren Ja oder Nein“, so Fischkal. Man müsse zuerst wissen, ob das Ministerium das auch mitgehen würde und ob das Verfahren Aussicht auf Erfolg habe. Wenn nicht, stünde er wieder beim Landratsamt auf der Matte. Wenn das Schreiben vom Ministerium vorliege, käme es ins Ratsinformationssystem. „Das Wirtschaftsministerium ist am Zug.“
Schreiben mit Behauptungen, Unterstellungen und Drohungen
Eine unschöne Angelegenheit, die das Bauvorhaben der Familie Wirth betrifft, bringt Ralf Olmesdahl (ABWI) aufs Tapet. Er berichtet von einem Schreiben einer Einzelperson, die mit diesem Einfluss nehmen möchte. „Das Schreiben ist gespickt mit Behauptungen, Unterstellungen und Drohungen“, so Olmesdahl. Er regt an, dass dieses Schreiben als Dokumentation der Einflussnahme im Ratsinformationssystem abgelegt wird.
Fischkal befürwortet dies, möchte aber, dass auch sein Antwortschreiben den Weg in das Ratsinformationssystem findet. „Auf das Geschmarre von Facebook und Instagram habe ich nicht geantwortet. Auf so ein Niveau lasse ich mich nicht herab, aber alle anderen Schreiben werden beantwortet.“
