Jochen Vogel ist nun ab nächsten Donnerstag, 1. Februar, im Ruhestand. Wegen seiner Post-Covid-Erkrankung hatte der Bad Brückenauer Bürgermeister am 28. September 2023 ein Schreiben an den Stadtrat von Bad Brückenau geschickt und beantragt, zum 1. Januar 2024 wegen Dienstunfähigkeit in den Ruhestand versetzt zu werden.
Der Bad Brückenauer Stadtrat stimmte am vergangenen Donnerstag in seiner Sitzung Vogels Antrag nichtöffentlich zu, nachdem das Gutachten des Amtsarztes zur aktuellen Dienstunfähigkeit Vogels doch noch rechtzeitig zur Sitzung eingetroffen war.
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Einstimmiger Beschluss im Stadtrat
Denn noch wenige Tage vor der Sitzung war es offenbar fraglich gewesen, ob der gutachterliche Bescheid vorliegen würde. Es habe schließlich noch geklappt, sagt stellvertretender Bürgermeister Jürgen Pfister (PWG) jetzt auf Anfrage dieser Redaktion.
Im Gremium sei der Beschluss, dass Vogel in den Ruhestand versetzt wird, dann einstimmig gefallen. Weil die Angelegenheit sich insgesamt verzögert hatte, hatte der Amtsarzt den Beginn der Dienstunfähigkeit Vogels auf den 1. Februar 2024 terminiert.
Wahltermin mit Landratsamt absprechen
Am vergangenen Mittwoch wurde Vogel dann ins Rathaus gebeten, wo er die Urkunde zu seiner Versetzung in den Ruhestand unterzeichnete, so Pfister zum anschließenden Prozedere. Ab diesem Datum gilt nun eine dreimonatige Frist, dann kann neu gewählt werden, teilte der Bayerische Gemeindetag unlängst auf eine Anfrage dieser Redaktion zu ähnlich gelagerten Fällen mit.
Streng genommen könnte also ab 24. April nun die Neuwahl angesetzt werden. Das ist aber ein Mittwoch. Der darauffolgende Sonntag, an dem gewählt werden könnte, ist der 28. April. Oder wäre auch schon der 21. April für die Bürgermeisterwahl möglich? Pfister sagt, ein genauer Termin sei noch nicht festgelegt. Klar sei bislang aber, dass die Wahl Ende April erfolgen wird.
Genaueres müsse erst noch mit dem Landratsamt Bad Kissingen abgestimmt werden, so der stellvertretende Bürgermeister weiter. Er weist aber darauf hin, dass man sich vonseiten der Stadt einen „schnellen Wahltermin“ wünsche. Demzufolge wäre der 21. April aus Sicht der Stadt besser, so Pfister.
Kandidatensuche wird wohl schnell gehen
Möglicherweise könne man kommende Woche schon mehr zu einem genauen Wahltermin sagen, so Pfister weiter. Sollte es zu einer Stichwahl kommen, wäre diese dann 14 Tage nach der Bürgermeisterwahl anzusetzen.
Was die Kandidatensuche angeht, seien nun die einzelnen Fraktionen beziehungsweise Parteien gefragt, sagt Pfister. Wie in solchen Fällen üblich, gebe es, wie ihm zu Ohren kam, bereits den ein oder anderen Namen, der unter Bürgerinnen und Bürgern „gehandelt“ werde. Pfister glaubt, dass mögliche Kandidatinnen und Kandidaten schnell feststehen könnten. Seiner Ansicht nach werde das in den nächsten 14 Tagen bis drei Wochen klar sein.
Rathausbesuch am Mittwoch
„Ja, ich habe die Urkunde zur Versetzung in den Ruhestand bekommen“, bestätigt Jochen Vogel seinen Besuch im Bad Brückenauer Rathaus am vergangenen Mittwoch. Er gehe offen mit seiner Versetzung in den Ruhestand um, hebt der 51-Jährige im Gespräch mit dieser Redaktion hervor. Der Besuch im Rathaus sei für ihn ein emotionaler Moment gewesen. „Denn jetzt ist es amtlich, dass ich ab 1. Februar gehe“, sagt er.
Im Rathaus habe er einige Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter getroffen, als er noch die letzten E-Mails an seinem amtlichen Computer checkte. Es habe ihn bewegt, dass alle sich freuten, ihn wiederzusehen. Für ihn sei dennoch klar: „Es war die richtige Entscheidung, das Amt abzugeben.“
Schlussbericht der Klinik erst Anfang 2024
Dass es so lange dauerte, bis das Gutachten des Amtsarztes fertig war, habe seinen Grund gehabt, sagt Vogel. Denn der Schlussbericht der Klinik, in der er zur Reha war, sei inhaltlich fehlerhaft gewesen. Als dieser Bericht kurz vor Weihnachten bei ihm ankam, habe er wichtige Stellen korrigieren und den Bericht dann an die Klinik zurückschicken müssen.
Deshalb habe es dann offenbar bis Anfang 2024 gedauert, bis der Bad Kissinger Amtsarzt den Schlussbericht in Händen hielt, sagt Vogel. Seiner Ansicht nach sei es von Vorteil für die Stadt gewesen, dass er in seinem Antrag an den Stadtrat die Versetzung in den Ruhestand auf Anfang Januar 2024 datierte.
Der Stadtrat kann nun sofort handeln
Denn so könne der Stadtrat beziehungsweise könnten seine Stellvertreter jetzt, wo das Gutachten da ist, gleich handeln. Würde ein Bürgermeister, eine Bürgermeisterin in solch einem Fall nämlich kein festes Datum auf diesem Antrag angeben, könne diese, beziehungsweise dieser dann rein theoretisch noch drei weitere Monate die Amtsgeschäfte im Rathaus aktiv ausüben, erklärt Vogel. Daran wäre dann auch der Stadtrat gebunden.
„Es ist eine kleine Verbesserung da“, sagt Vogel auf die Frage nach seinem gesundheitlichen Befinden. Er sei nicht mehr so schnell müde, komme aber immer noch relativ schnell an seine Grenzen, zum Beispiel beim Spazierengehen. Er habe jedoch Hoffnung, dass sich gesundheitlich bei ihm noch mehr zum Guten wendet.
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