Zur Finanzierung der Sanierung der Straße „Jägergarten“ nimmt die Marktgemeinde Maßbach einen Kredit in Höhe von 1.444.350 Euro auf. Das beschloss der Marktgemeinderat in seiner jüngsten Sitzung einstimmig.
In der Beschlussvorlage heißt es, „der Markt Maßbach benötigt zur Haushaltsfinanzierung liquide Mittel. Vor allem durch die laufende Maßnahme zur Sanierung des Jägergartens mit Erneuerung der Wasserversorgung und Abwasserentsorgung wurde der finanzielle Spielraum des Marktes zuletzt ausgereizt“.
Rückgriff auf den Haushalt 2024
Im Haushalt für das laufende Jahr, der am 16. September vom Landratsamt genehmigt worden war, war auch eine Kreditaufnahme in Höhe von 1.555.260 Euro geplant worden.
Aus dem Haushalt des letzten Jahres stehen dem Markt noch Kreditaufnahmen in Höhe von 1.444.350 Euro zur Verfügung, die seinerzeit nicht ausgeschöpft worden waren. Damit hat der Markt aktuell eine Kreditermächtigung von bis zu 2.999.610 Euro.
Den nicht ausgeschöpften Kredit von 2024 will der Maßbacher Marktgemeinderat nun in Anspruch nehmen, um die Straße „Jägergarten“ zu sanieren.
Bürgermeister wird beauftragt günstigsten Kredit aufzunehmen
Der Kredit soll bei der staatlichen LfA Förderbank Bayern aufgenommen werden, erklärten Bürgermeister Matthias Klement (CSU) und Kämmerer Michael Weigand.
Der Kredit läuft über 20 Jahre, nach zehn Jahren könnte er abgelöst werden. Die Zinsen betragen in den nächsten zehn Jahren 2,77 Prozent.
„Sollte das Angebot der LfA Förderbank Bayern nicht mehr das günstigste sein, wird der Erste Bürgermeister beauftragt, den Kredit beim nächst günstigeren Anbieter aufzunehmen“ beschloss der Maßbacher Marktgemeinderat außerdem.
Kindergartengebühren geändert
Zum dritten Mal innerhalb weniger Wochen stand die Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Kindertagesstätte in Poppenlauer auf der Tagesordnung.
Anfang Oktober hatte der Marktgemeinderat die Gebühren erhöht, Wenig später wurde der ebenfalls erhöhte jährliche Unkostenbeitrag ganz gestrichen. Nun fiel auf, dass im Krippenbereich die Stundenkategorien sieben bis acht und acht bis neun Stunden außer Acht gelassen worden waren.
Änderungen zusammengefasst
Um alle drei Änderungen der Satzungen zusammenzufassen, wurden die ersten beiden aufgehoben und alle drei Änderungen in der nunmehr zehnten Änderung zusammengefasst. Das erspart auch die Veröffentlichung von drei Satzungen im Amtsblatt des Landkreises, so Bürgermeister Matthias Klement.
