Im Anschluss an die Gemeinderatssitzung versammelten sich die Mitglieder der Bürgerinitiative gegen den Windpark Maineck Ost, der an das Mainleuser Gebiet angrenzt, vor dem Rathauseingang. Das anvisierte Ziele eines Bürgerentscheides hatten sie nicht erreicht, doch von Niedergeschlagenheit keine Spur. „Wir haben einen Etappensieg erreicht“, freute sich Roland Groh, einer der drei Sprecher der Bürgerinitiative (BI). „Wir bedanken uns recht herzlich beim Gemeinderat, dass er seinen Beschluss einstimmig zurückgenommen hat“, fügte Elisabeth Heinkelmann hinzu, die ebenfalls Sprecherin der BI ist.

projekt

Windpark stößt auf Kritik

Im Gemeinderat prallten die Meinungen aufeinander: Hätten die Bürger früher informiert werden müssen?

Einstimmig hatte das Gremium seinen Beschluss vom 14. Mai 2024 zurückgenommen. Es hatte sich damals auf eine 213 Hektar große Fläche im Staatswald zwischen Maineck und Geutenreuth als Vorrangfläche für einen Windpark verständigt. Der Regionale Planungsverband Oberfranken-West hatte die Gemeinde aufgefordert, eine Fläche zu benennen. „Es ist keine Schande, wenn man einen Beschluss zurücknimmt. Das zeigt Rückgrat“, sagte zweiter Bürgermeister Marco Weidner von der Jungen Wähler Union (JWU), als er das Rathaus verlassen hatten.

„Es ist nicht alles rund gelaufen. Wir haben die Bürger außen vorgelassen“, räumte Georg Deuerling selbstkritisch unter dem Beifall der Bürger ein. Zudem beauftragte der Gemeinderat in seiner jüngsten Sitzung, die Verwaltung damit, die im Antrag zum Bürgerbegehren genannten Gründe für einen Bürgerentscheid dem Planungsverband zu übermitteln.

Nach Ansicht der Bürgerinitiative werde die Fläche in der Gebietskulisse Windkraft des Energieatlas Bayern fehlerhaft als voraussichtlich geeignete Fläche eingestuft. „Bei der Fläche handelt es sich um ein Areal, das zu 78 Prozent im Bodenschutzwald liegt, um ein Erdrutschgebiet und einen Erholungswald. So ist es auch im Bayernatlas, dem Geoportal Bayerns verzeichnet“, betonte Groh im Gespräch mit der Presse.

Windpark-Gegner hoffen auf Verband

Für ihn liegt der Ball nach der Aufhebung des Gemeinderatsbeschlusses beim Planungsverband Oberfranken West. „Ich hoffe, dass der Planungsverband die Bedenken ernst nimmt und das Vorranggebiet zurücknimmt“, sagte der BI-Sprecher. Mit Blick auf die von ihm genannten Einstufungen des Areals im Bayern-Atlas zeigte er sich zuversichtlich, dass dies auch geschehen werde.

Die BI hatte innerhalb von zwei Wochen 1040 Unterschriften gesammelt. Damit hatte sie die notwendige Mindestanzahl von Unterzeichnen, die für eine Kommune mit weniger als 10.000 Einwohnern zehn Prozent beträgt, deutlich überschritten. Laut Johannes Oppel von der Bauverwaltung wäre ein Bürgerentscheid von dieser Seite her zulässig gewesen.

Windpark im Mainecker Forst

Mainleuser Bürgermeister äußert sich zu Wind-Protest

Das umstrittene Windvorranggebiet im Mainecker Forst befindet sich an der Landkreisgrenze – und damit in unmittelbarer Nachbarschaft zur Gemeinde Mainleus. Das sagt Bürgermeister Bosch zu den Plänen.

Die gestellte Frage bei einem möglichen Entscheid hätte lauten können: „Sind Sie dafür, dass die Zustimmung der Gemeinde Altenkunstadt zur Ausweisung eines Windvorranggebietes im Rahmen der Fortschreibung des Regionalplans des Regionalen Planungsverbandes Oberfranken-West widerrufen wird?“.

Doch dazu kommt es nicht. Laut Oppel ist der Bürgerentscheid dennoch unzulässig. Das Regionalplanungsverfahren sei grundsätzlich nicht auf die Herstellung des Einvernehmens ausgelegt. Eine Zustimmung sei für die Ausarbeitung und Beschlussfassung des Regionalplanes nicht erforderlich. „Vielmehr steht es der Gemeinde frei, sich zu beteiligen oder nicht“, stellte der Redner fest. Dieser Sichtweise folgte das Gremium und erklärte den Bürgerentscheid für unzulässig.

Ziel: Bürgerentscheid

Bürgerinitiative überreicht Unterschriften gegen Windkraft

213 Hektar für Windkraft nahe Mainleus? Das hat Gegner auf den Plan gebracht, die einen Bürgerentscheid anstreben. Diese Argumente hat die Initiative