Der Bürgermeister jedenfalls sagt nein. Manche Entscheidungen müssten ad hoc gleich auf der Baustelle gefällt werden, damit die Arbeiten dort weitergehen könnten.
Außerdem könne er zu kurzfristigen Gesprächen nicht erst den Gemeinderat einberufen. Mit diesen Worten verteidigte sich Theuer, bevor es in der Gemeinderatssitzung um den Antrag von sechs Gemeinderäten ging, einen Bau- und einen Finanzausschuss zu bilden.
Gemeinderat hatte auf Ausschüsse verzichtet
Ursprünglich hatte sich der Gemeinderat (aus acht Sitzen der Wählergruppe Pro Rugendorf und vier der Überparteilichen Wählergemeinschaft ÜWG) in seiner konstituierenden Sitzung im Mai 2020 gegen die Bildung von Ausschüssen ausgesprochen. Mehr Kommunikation und Transparenz hatte sich damals das fast vollständig neu besetzte Gremium auf die Fahnen geschrieben und deshalb beschlossen, dass alle Themen nur von den zwölf Gemeinderäten gemeinsam behandelt werden sollten − mit einer Ausnahme: „Die einzelfallbezogene Beauftragung einzelner Gemeinderatsmitglieder mit verschiedenen Aufgaben durch den Gemeinderat soll hiervon unbenommen bleiben.“
Bürgermeister beklagt „Unterstellung im Gemeinderat“
Insofern verwahrte sich Theuer gegen „Unterstellungen im Gemeinderat“, wenn er nicht alles vorab mit dem Gemeinderat abklären könne − und drehte den Spieß um. Ohne Rücksprache mit ihm seien Behauptungen verbreitet worden: Zum Beispiel, dass bei Arbeiten im Frühjahr ein Betonguss nicht gegen Kälte abgedeckt gewesen sei, was nach seiner Rücksprache mit der Baufirma nicht notwendig gewesen wäre − oder dass er einseitig Partei für eine Firma ergreife und nicht sie als Verursacher von Ölflecken auf dem neu eingelassenen Badeweiher bezichtige.
Theuer erklärte, dass mehr Firmen dort beschäftigt gewesen seien, die ebenso das Malheur hätten verursachen können. Oder auch der Hinweis darauf, dass ein Baum am Kneippbecken marode sei. Das habe er zufällig in Kulmbach von Bürgern gehört. Wenn ein Gemeinderat das Problem bemerkt haben sollte, hätte ihm das doch besser gleich mitgeteilt werden sollen.
Bürgermeister nutzt Sachkompetenz einzelner Mitglieder
Matthias Rödel (PRO), der den Antrag in Absprache mit den fünf anderen Antragstellern formuliert hatte, ruderte in eine andere Richtung: Man müsse „ohne persönliche Befindlichkeiten“ mit dem Ziel größtmöglicher Transparenz zusammenstehen, sagte er. In diese Richtung sei der Antrag auf Ausschussbildung auch zu verstehen: Quasi aus dem den Bürgermeister unterstützenden Gremium, in dem die einzelnen Mitglieder ihre individuelle Sachkompetenz einbrächten.
Worauf Theuer darauf hinwies, dass er die Sachkompetenz einzelner Gemeinderatsmitglieder sehr wohl nutze − wie beispielsweise die Erfahrung Martin Hohlwegs aus der Sanierung der Wasserversorgung im Ortsteil Zettlitz oder die Kompetenz von Franz Schnaubelt in Sachen Feuerwehr.
Hälfte des Gemeinderats wäre ausgeschlossen
Zudem erklärte der Bürgermeister, er halte den Sinn von Ausschüssen für fraglich, die laut Antrag aus sechs Mitgliedern bestehen sollten. Damit werde die andere Hälfte des Gemeinderats ausgeschlossen.
Generell, warf Zweite Bürgermeisterin Elisabeth Schmidt-Hofmann (PRO) ein, sei Kommunikation eine Hol- und Bringschuld. Für Alexander Schmidt (PRO) war der Antrag dennoch „ein Hilfeschrei“.
Unterstützung für Bürgermeister
Hermann Dippold (ÜWG) meinte dagegen, dass man nicht über fehlende Kommunikation klagen, sondern ganz einfach beim Bürgermeister direkt nachfragen könne. Brigitte Radtke (ÜWG) stellte fest: „Der Bürgermeister ist von der Bevölkerung gewählt, und wir sind dazu da, ihn zu unterstützen.“
Der Gemeinderat beschloss einstimmig, dass künftig Theuer selbst bei kurzfristigen Terminen alle Gemeinderäte per Rundmail informiert − und dass er eine Rückmeldung bekommt, wenn jemand am jeweiligen Termin teilnehmen kann.
Lesen Sie auch:
