Wer ist Schuld am Baustellen-Chaos, das es immer wieder in Coburg zu beklagen gibt? Oberbürgermeister Dominik Sauerteig (SPD) hatte in seiner Nominierungsrede nicht zuletzt den Vorsitzenden des Verwaltungsrats des Coburger Entsorgungs- und Baubetriebs (CEB) in die Pflicht genommen. Aktuell ist das der Zweite Bürgermeister Hans-Herbert Hartan (CSU), der bei der Kommunalwahl im März auch als OB-Kandidat gegen Sauerteig antritt.

Ansage in Nominierungs-Rede

Dominik Sauerteig will Baustellen zur Chefsache machen

Der OB möchte OB bleiben. Und falls das so kommt, will Dominik Sauerteig etwas in Sachen Zuständigkeit für Baustellen ändern.

Zu dieser Sichtweise von Sauerteig nehmen jetzt die Freien Wähler-CSB umfangreich Stellung. Denn der OB mache es sich „zu einfach“, wie es in einer Pressemitteilung heißt, wenn er die Verantwortung für mangelnde Tiefbaukoordination dem Zweiten Bürgermeister allein zuweise.

Freie Wähler-CSB sehen auch den OB in der Pflicht

Christian Müller, der Fraktionsvorsitzende der Freien Wählern-CSB, weist darauf hin, dass Tiefbauarbeiten im öffentlichen Straßenraum in Coburg nicht nur der CEB durchführe. Stattdessen seien auch SÜC und Wohnbau  Verursacher von Straßensperrungen durch Bauarbeiten. Müller betont: „In beiden Gesellschaften ist der Oberbürgermeister Vorsitzender des Aufsichtsrates. Wenn der Vorsitzende des Verwaltungsrats des CEB insoweit Einfluss nehmen soll, gilt dies für den Oberbürgermeister erst recht.“

Koordination? Christian Müller sieht „mäßigen Erfolg“ 

Außerdem sei der Oberbürgermeister direkt für das Ordnungsamt zuständig, wie Christian Müller weiter in der Pressemitteilung schreibt. Das Ordnungsamt wiederum habe als Genehmigungsbehörde die Aufgabe, koordinierend zu wirken – „offensichtlich mit mäßigem Erfolg“, wie Christian Müller findet. Und er stellt klar: „Wenn das nicht funktioniert, dann hat der Oberbürgermeister seine eigenen Pflichten nicht ausreichend erfüllt.“

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Nach Müllers Worten tragen die beiden obersten Repräsentanten der Stadt die Verantwortung für „chaotische Zustände“, würden sich die Schuld aber nur gegenseitig die Schuld zuschieben. „Das hilft uns Bürgern nicht.“ Noch deutlicher werden die Freien Wähler-CSB übrigens in der Überschrift ihrer Pressemitteilung. Dort heißt es: „Verkehrschaos ist auch Sauerteig-Chaos“.

Müller erinnert daran, dass die Freien Wähler-CSB bereits im Herbst 2022 einen Antrag gestellt hätten, eine bessere Koordination vorzunehmen. Aber passiert sei seitdem offenbar nichts. 

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