Die personellen Weichen sind in der konstituierenden Sitzung des Coburger Stadtrats bereits gestellt worden: Can Aydin (SPD) wurde zum neuen Zweiten Bürgermeister gewählt, Hans-Herbert Hartan (CSU) ist neuer Dritter Bürgermeister. Aber was soll inhaltlich in den kommenden sechs Jahren passieren? Oberbürgermeister Dominik Sauerteig (SPD) hat jetzt über eine Vereinbarung informiert, auf die er sich zusammen mit den beiden größten Stadtratfraktionen SPD und CSU/JU geeinigt habe.
Diese Vereinbarung enthält vier Themenschwerpunkte: Bürgerbeteiligung, Mobilität, den Bereich „Soziales, Integration und Kultur“ sowie Klimaschutz und Klimafolgenanpassungen.
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Spannende Veränderungen könnte es hauptsächlich in Bezug auf die Mobilität geben. So ist in der Vereinbarung von „Verkehrsberuhigungen rund um die Coburger Innenstadt“ die Rede, und zwar konkret in der Steingasse und in der Oberen Mohrenstraße. In der Steingasse läuft bereits eine Testphase. In der Oberen Mohrenstraße – gemeint ist damit der Abschnitt zwischen Mohrenkreuzung und Ilse-Kohn-Platz – soll eine Verkehrsberuhigung im Zusammenspiel mit der Reaktivierung des Kaufhofgebäudes getestet werden. Zurzeit gilt in der oberen Mohrenstraße für Fahrzeuge eine Höchstgeschwindigkeit von Tempo 20. Beim Ausweisen eines verkehrsberuhigten Bereichs - umgangssprachlich auch „Spielstraße“ genannt – wäre für Fahrzeuge nur noch Schrittgeschwindigkeit erlaubt, und Fußgänger dürften die gesamte Straße nutzen.
Ebenso heißt es in der Vereinbarung, dass die Möglichkeit von weiteren Tempo‑30-Zonen in Coburg geprüft werden soll. Ziel sei es, den Rad- und Fußgängerverkehr sicherer zu machen. Im Zusammenhang mit diesem Ziel steht auch die Schaffung eines Beauftragten des Coburger Stadtrats für Rad- und Fußverkehr. Ein weiteres formuliertes Ziel unter dem Punkt „Mobilität“ ist die Beibehaltung des bezuschussten ÖPNV-Schüler- und Azubitickets.
Ziele im Bereich Bürgerbeteiligung sind unter anderem die Etablierung eines Bürgerhaushalts, wie ihn zuletzt Pro Coburg vorgeschlagen hat, die Gründung einer allgemeinen Bürgerstiftung, die Stärkung der Stadtteilarbeit durch Erhöhung des Stadtteilbudgets sowie die Weiterentwicklung des Jugendforums, um die Partizipation von Kindern und
Jugendlichen auszubauen.
Toiletten für öffentliche Spielplätze
Auch unter dem Titel „Soziales, Integration und Kultur“ wird ein Wunsch der Wählergemeinschaft Pro Coburg erfüllt: An drei großen Coburger Spielplätzen sollen Toilettenanlagen geschaffen werden. Weitere Punkte sind etwa: Stärkung der Streetworkarbeit auch in den Nachtstunden und zur Drogenprävention, Etablierung eines hauptberuflichen Integrationsbeauftragten und Schaffung eines Migrationsbeirats sowie Erhöhung der Kulturförderung, insbesondere mit dem Augenmerk „Subkultur“.
In Sachen Klimaschutz und Klimafolgenanpassung werden in der Vereinbarung genannt: Stärkung der Arbeit der Klima-Unit durch Umwandlung in ein städtisches Amt; Ausweitung der städtischen Aktivitäten zur Innenstadtbegrünung und -beschattung; Etablierung eines Förderprogramms Stadtbegrünung, um gezielt Immobilieneigentümer bei Begrünungs-/Entsiegelungsmaßnahmen zu unterstützen.
Geld auch für Aquaria und Landestheater nutzen
Abschließend erklären die Fraktionsvorsitzenden Stefan Sauerteig und Hans-Herbert Hartan: „Die Fraktionen von SPD und CSU/JU sind sich gemeinsam mit OB Sauerteig zudem einig, dass die perspektivisch sehr hohen Gewerbesteuereinnahmen vor allem auch dazu eingesetzt werden sollen, um Rücklagen für bevorstehende Großprojekte wie die Generalsanierung des Landestheaters oder den Hallen- und Freibadneubau zu bilden.“
