Der Fackelzug beim diesjährigen Pfingstkongress des Coburger Convents (CC) beschäftigt noch immer die Polizei. Wie berichtet, war es am Abend des Pfingstmontags zu einigen Zwischenfällen gekommen. Unter anderem bekamen die beiden Stadträte Matthias Schmidt (Pro Coburg) und Melanie Becker (Grüne) einen Platzverweis und mussten den Marktplatz verlassen. Schmidt und Becker warfen anschließend die Frage auf, ob das aus „Willkür“ geschehen sei oder ob diese Maßnahme möglicherweise „auf Geheiß des CC“ geschehen sei. Schließlich gelten Schmidt und Becker als große Kritiker des CC.
Coburger Convent weist Vorwürfe zurück
Martin Vaupel, Sprecher des CC, hatte diesen Vorwurf postwendend als „albern“ und „grotesk“ bezeichnet: „Welcher Veranstalter würde sich denn auf so ein Glatteis begeben und bestimmte Personen ins Visier nehmen?“
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Nichtsdestotrotz hatte der SPD-Landtagsabgeordnete Florian Ritter noch im Juni eine Anfrage ans bayerische Innenministerium gerichtet. Er wollte zum Beispiel wissen, mit welcher Begründung die beiden Platzverweise erteilt wurden und wer dies angeordnet habe. Jetzt, im Oktober, gibt das Ministerium zwar ein paar Antworten, allerdings nicht auf genau diese Fragen. Stattdessen heißt es: „Der beschriebene Sachverhalt ist Gegenstand laufender strafrechtlicher Ermittlungen, weshalb derzeit keine Auskünfte hierzu erfolgen können.“
Großaufgebot der Polizei in Coburg
Was die Vorgehensweise der Einsatzkräfte betrifft, nach der Ritter ebenfalls gefragt hatte, teilt das Ministerium mit: „Seitens des Polizeiführers gab es die Anweisung, eine konsequente Trennung von Teilnehmenden des Fackelzuges bzw. der Abschlusskundgebung und erkennbaren Gegendemonstranten durchzuführen. Dies bedingte auch eine räumliche Zugangsbeschränkung für die Abschlusskundgebung am Coburger Marktplatz.“ Diese Auskunft ist insofern von Bedeutung, weil Schmidt und Becker zunächst ein Betreten des Marktplatzes verwehrt worden war. Als Begründung soll damals genannt worden sein, dass beide „Demonstrationsmittel“ bei sich hätten; gemeint war damit ein Plakat, das sie noch von einer vorherigen Anti-CC-Demo dabei hatten. Unter der Auflage, das Plakat nicht hoch zu halten und den Fackelzug nicht zu stören, hatten Schmidt und Becker den Marktplatz schließlich betreten dürfen – bis der Platzverweis erteilt wurde…
Aus der Antwort des Innenministeriums geht außerdem hervor, dass alleine am Pfingstmontag insgesamt 226 Einsatzkräfte der Polizei in Coburg eingesetzt waren, und zwar „zur Betreuung der Versammlungslage“, wie es heißt.
