Das Thema Ausbau Weichengereuth kommt in Coburg einfach nicht zur Ruhe. Daran änderte auch die deutliche Ablehnung des vierspurigen Ausbaus durch den Coburger Stadtrat nichts. Im Mai 2020 hatte sich das Gremium mit 28 gegen zehn Stimmen sehr deutlich gegen diesen Ausbau entschieden. Jetzt aber fordert die Coburger FDP die erneute Behandlung des Themas in einer gesonderten Stadtratssitzung, wie die FDP-Stadträte Hans-Heinrich Eidt und Michael Zimmermann mitteilen.
Beschluss von 2020 aufheben
Das Ziel der Liberalen ist klar: Die „bisher ablehnenden Beschlüsse zum vierspurigen Ausbau des Weichengereuth“ sollen aufgehoben und der seit Mai 2020 auf Eis liegenden Planung des Staatsbauamtes Bamberg mit einer Ampel Ahorner Berg nun doch zugestimmt werden.
Dreispurige Lösung abgelehnt
Die FDP sieht beim Thema Ausbau Weichengereuth dringenden Handlungsbedarf. Deshalb hatten sich die Coburger Liberalen nach der Ablehnung des vierspurigen Ausbaus für eine dreispurige Lösung ausgesprochen und dabei zur Begründung auf die auch in Zukunft hohe Belastung der Straße in diesem Bereich hingewiesen. Dieser Vorstoß der FDP war aber auch beim Bundesverkehrsministerium auf Ablehnung gestoßen.
Wer soll das bezahlen?
Der Ausbau werde nur dann weitergeführt, wenn der Stadtrat dem vierspurigen Ausbau zustimme. Andernfalls bleibe es beim derzeitigen Zustand“, zitieren Eidt und Zimmermann die Stellungnahme des Ministeriums. Die Folge ist aus ihrer Sicht klar: „Ein eventueller Ausbau in welcher Form auch immer müsste also von der Stadt Coburg selbst finanziert werden, wenn diese überhaupt angesichts der Zuständigkeitsbereiche möglich wäre.“
Ahorn fordert verbesserte Einmündung
In ihrem Antrag verweisen Eidt und Zimmermann zudem darauf, dass die Gemeinde Ahorn schon seit geraumer Zeit eine Verbesserung der Einmündung am Ahorner Berg fordert: „Hier plant das Straßenbauamt in Übereinstimmung mit der Gemeinde Ahorn eine Lichtzeichenanlage. Diese wurde bisher von einer Mehrheit im Bausenat in Coburg vehement abgelehnt.“
Ausbaupläne liegen auf Eis
In einem Schreiben an Eidt hatte der Parlamentarische Staatssekretär Michael Theurer am 11. Januar unmissverständlich deutlich gemacht, dass die bayerische Straßenbauverwaltung das Projekt des vierspurigen Ausbaus der B4 „ wegen der ablehnenden Haltung der Stadt und den zu erwartenden großen Widerständen im Planfeststellungsverfahren bis auf Weiteres nicht gegen den Willen der Stadt Coburg“ weiterverfolgen werde. Diese Entscheidung sei in Abstimmung mit dem Bundesministerium für Digitales und Verkehr getroffen worden.
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