Mustafa Bozbey gehört der sozialdemokratischen Oppositionspartei CHP an. Mit ihm zusammen seien jüngst etwa 50 weitere Personen festgenommen worden. Ihnen allen werden Medienberichten zufolge unter anderem Korruption und die Bildung einer kriminellen Vereinigung vorgeworfen.
Bereits in jüngerer Vergangenheit haben vergleichbare Ereignisse in der Türkei, unter anderem im Zusammenhang mit Maßnahmen gegen den Istanbuler Bürgermeister und CHP-Politiker Ekrem İmamoğlu, bundesweit Diskussionen ausgelöst. Auch damals standen Vorwürfe im Raum, dass juristische Mittel zur politischen Einflussnahme genutzt worden sein könnten.
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Oberbürgermeister Ingo Lehmann erklärt dazu: „Die aktuellen Entwicklungen in Bursa geben Anlass zu ernster Sorge. Es ist von zentraler Bedeutung, dass demokratisch legitimierte Amtsträger ihre Aufgaben frei und ohne politischen Druck ausüben können. Eingriffe, die diesen Grundsatz infrage stellen, untergraben das Vertrauen in demokratische Prozesse und Institutionen.“
Auch das Berufliche Schulzentrum Kulmbach, das eine tragende Säule der Städtepartnerschaft bildet, blickt mit Sorge auf die Vorfälle. Schulleiter Alexander Battistella betont: „Unsere Schule ist seit über 40 Jahren durch einen engen und lebendigen Austausch eng mit Bursa verbunden. Dieser Austausch ist der Kern unserer langjährigen Freundschaft und vor allem durch eine hohe fachliche Qualität geprägt. Neben dem Schulkontakt pflegen wir zudem intensive Verbindungen zur Stadtverwaltung in Bursa."
Battistella bedauert den aktuellen Vorfall zutiefst. Trotz der schwierigen Situation sei es sein Bestreben, "die gewachsenen Brücken zu erhalten, damit sich die Schülerinnen und Schüler des Beruflichen Schulzentrums und die Jugendlichen aus Bursa auch künftig auf freundschaftlicher Augenhöhe begegnen können".
Die Stadt Kulmbach bekräftigt ihre besondere Verbundenheit mit den Menschen in Bursa und setzt sich weiterhin für die Wahrung demokratischer Werte, rechtsstaatlicher Prinzipien sowie die Stärkung der kommunalen Selbstverwaltung ein.
Partnerschaft mit Kulmbach seit 1998
Die Stadt Bursa, die rund 3,2 Millionen Einwohnerinnen und Einwohner zählt, und die Stadt Kulmbach sind seit 1998 offiziell städtepartnerschaftlich verbunden. Die Verbindung beider Städte ist seit Jahrzehnten dank zahlreicher Projekte lebendig und wird aktiv gepflegt. Vor allem wird die Verbindung unterstützt durch die vertrauensvolle Partnerschaft der UNESCO-Clubs in beiden Städten sowie durch den jährlich stattfindenden Praktikantenaustausch des Beruflichen Schulzentrums Kulmbach und der Tophane-Schule in Bursa.
