Früher hieß es, Boris Johnson sei ein Politiker, der sich niemals entschuldigt. Wie bei einer Teflon-Pfanne, so der allgemeine Tenor, bliebe kein Vorwurf und kein Skandal an ihm kleben. Mittlerweile trifft dies nicht mehr zu. Denn die Liste der Entschuldigungen, die der 57-Jährige in Bezug auf die sogenannte Partygate-Affäre vorgebracht hat, ist lang und der Schaden dadurch – trotz des Engagements der britischen Regierung im Krieg zwischen der Ukraine und Russland Beobachtern zufolge nachhaltig.
„Einen Fehler gemacht“
Gestern kam eine weitere Entschuldigung um Partys in der Downing Street 10 hinzu. Johnson nahm am späten Nachmittag im Parlament zum ersten Mal Stellung dazu, dass er wegen des Verstoßes gegen die Regeln während des Lockdowns im Juni 2020 mit einem Bußgeld bestraft wurde. Er sagte, „dass er einen Fehler gemacht“ hat, der ihm zutiefst leidtäte. Ihm sei damals nicht bewusst gewesen, Gesetze gebrochen zu haben. Im gleichen Atemzug betonte er, dass die Ukraine Hilfe im Kampf gegen Putin brauche und verwies auf die Unterstützung Großbritanniens.
Harter Schlag aus den eigenen Reihen
Der Labour-Chef Keir Starmer bezeichnete die Entschuldigung im Anschluss als einen Witz. Ein harter Schlag kam gestern jedoch aus den eigenen Reihen. Der Tory-Abgeordnete Mark Harper, ein einstiger Unterstützer Johnsons, forderte gestern dessen Rücktritt: „Es tut mir leid, das sagen zu müssen, aber ich denke, er ist dem großen Amt, das er innehat, nicht mehr würdig“, schrieb er in einem Brief, der auf Twitter veröffentlichte. Die Opposition behauptet schon seit Wochen, dass Johnson den Krieg dazu nutzt, um sich gegen die Partygate-Affäre zu schützen.
Die Liste von Feiern, die im Jahr 2020 von Regierungsmitgliedern während des Lockdowns besucht wurde, ist lang. Der Premier bestritt zunächst, von ihnen gewusst zu haben. Dann wurde klar: Er hatte nicht nur Kenntnis davon, sondern nahm auch an ihnen teil, wie die Ermittlungen durch Scotland Yard bestätigten. Vorige Woche wurde gegen ihn eine erste Geldstrafe verhängt – wegen einer Party an seinem Geburtstag. Johnson ist damit der erste britische Premier, der während seiner Amtszeit gegen das Gesetz verstoßen und dafür bestraft wurde.
„Das Amt entehrt“
Während einige Tories in der vergangenen Woche damit beschäftigt waren, das Vergehen des Premiers kleinzureden, indem sie dieses zum Beispiel mit einem Knöllchen für zu schnelles Fahren verglichen, fordert die Labour-Partei öffentlich sowohl den Rücktritt Johnsons sowie den von Kanzler Rishi Sunak, der ebenfalls eine Strafe erhalten hatte. Sie „haben ihr Amt entehrt“, sagte Starmer.
Gestern erwirkte die Opposition, dass das Unterhaus darüber entscheiden soll, ob sich ein Komitee mit der folgenden Frage beschäftigen wird: Führte Johnson das Parlament in die Irre, indem er behauptet hatte, dass gegen keine Regeln verstoßen wurde? Als Reaktion auf diese Nachricht forderte der Führer der Liberaldemokraten, Ed Davey, Johnson „aus der Downing Street zu werfen“.
