Wahldesaster
Wahl in Berlin muss wiederholt werden
Muss um ihren Job bangen: Franziska Giffey (Mitte), Regierende Bürgermeisterin von Berlin
Foto: Paul Zinken, dpa
Bernhard Junginger von Bernhard Junginger Fränkischer Tag
Berlin – Verfassungsgericht schickt die Berliner zurück an die Wahlurne. Als Folge könnte Giffey den Chef-Sessel mit grüner Wahlkonkurrentin tauschen müssen.

Wegen schwerer Fehler im Ablauf muss die Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus komplett wiederholt werden. Das hat der Berliner Verfassungsgerichtshof entschieden. Termin ist voraussichtlich der 12. Februar 2023, der letzte Sonntag innerhalb der 90-Tage-Frist, die das Gericht gesetzt hat. In der Urteilsbegründung ist von „schweren systemischen Mängeln“ schon bei der Vorbereitung der Wahl sowie einer „Vielzahl schwerer Wahlfehler“ die Rede.

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