Medienstaatsminister Wolfram Weimer erwartet durch die geplante Investitionspflicht für Streamingdienste und Fernsehsender deutlich mehr deutsche Filme und Serien. «Die Kinofreunde in Deutschland werden merken, dass wir einen Schub an neuen Produktionen und Filmen aus Deutschland bekommen», sagte der parteilose Staatsminister der Deutschen Presse-Agentur (dpa). «Der Film-Booster kommt. Deutschlands Filmbranche kann zum Comeback durchstarten.»
Der Bundestag hatte den Gesetzentwurf der Bundesregierung am Donnerstag in erster Lesung beraten. Der Streamingdienst Netflix sieht die geplante Regulierung kritisch. «Erfolg lässt sich nicht gesetzlich verordnen», sagte eine Sprecherin der dpa. Investitionen in Serien und Filme sollten sich nach Qualität, Publikumsinteresse und tragfähigen wirtschaftlichen Rahmenbedingungen richten.
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Was Streamingdienste und Sender investieren sollen
Mit dem Gesetz will die Bundesregierung mehr privates Geld für europäische und deutsche Film- und Serienproduktionen mobilisieren. Streamingdienste sowie private und öffentlich-rechtliche Fernsehsender mit eigenen Video-on-Demand-Angeboten sollen grundsätzlich acht Prozent ihres jährlichen Nettoumsatzes investieren.
Wer sich freiwillig zu Investitionen von mindestens zwölf Prozent verpflichtet, soll von bestimmten Vorgaben abweichen können. Weimer sieht darin einen Anreiz für höhere Investitionen. Wie viel zusätzliches Geld durch die gesetzliche Investitionspflicht in den deutschen Produktionsstandort fließen soll, bezifferte er auf dpa-Anfrage nicht.
Netflix warnt vor Folgen für große Projekte
Netflix hält eine gesetzliche Verpflichtung nicht für nötig und verweist auf seine bisherigen Investitionen in deutschsprachige Inhalte. Als Beispiele nennt der Streamingdienst Produktionen wie «Im Westen nichts Neues» und «Die Kaiserin».
Besonders kritisch sieht Netflix die Vorgaben zur Rechteteilung zwischen Anbietern und Produzenten. Große Projekte seien möglich, weil Netflix bereit sei, das volle finanzielle Risiko zu tragen, sagte die Sprecherin. «Genau das wird schwieriger bis hin zu unmöglich, wenn der Gesetzgeber in die Vertragsfreiheit eingreift und Risiko und Ertrag voneinander trennt.»
Weimer verteidigt Kurswechsel
Weimer hatte eine gesetzliche Investitionspflicht zunächst selbst abgelehnt und dabei unter anderem auf juristische Risiken und einen möglichen Handelskonflikt mit den USA verwiesen. Inzwischen sieht er in dem Gesetzentwurf einen «klugen Kompromiss».
Amerikanische Streamingdienste würden gegenüber europäischen oder deutschen Anbietern nicht benachteiligt, sagte Weimer. Die Regeln gälten gleichermaßen für die betroffenen Anbieter. Mit einer Basisquote von acht Prozent bleibe das Gesetz zudem im europäischen Vergleich «sehr moderat».
