Es darf spekuliert werden, was Stefan Sandmann und Matthias Franken dazu gesagt hätten. Ziemlich genau 14 Monate nach der Löschung der virtuellen Wadlbeißer mit mutmaßlichem Klaus-Stieringer-Hintergrund endet die Bamberger Fake-Account-Affäre unspektakulär am Mittwochabend in den Bamberger Harmoniesälen. Mehrfach ist an diesem Tag von Kompromissen die Rede und davon, dass das leidige Thema um Bambergs Stadtmarketing endlich abgehakt werden soll.
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Der Beschluss ist kein Blankoscheck
Ob es gelingt, wird die Zukunft zeigen. Ein Blanko-Scheck ist es jedenfalls nicht, den der Stadtrat gegen die Stimmen der Grünen Stadtmarketing und dessen Geschäftsführer Klaus Stieringer erteilte, sondern ein Beschluss auf Basis eines Minimalkonsenses.
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Stieringer, binnen eines Jahres vom SPD-Fraktionschef zum Hinterbänkler abgesunken, verlässt rechtzeitig den Saal, als OB Andreas Starke (SPD) gegen halb Acht Uhr abends den Tagesordnungspunkt 12 aufruft. Das Ergebnis steht nach kurzer Debatte fest: Einen Pauschalzuschuss in Höhe von 70.000 Euro, wie sie der Stadtrat dem Verein Stadtmarketing noch Ende 2021 versprochen hatte, erhält der Veranstalter großer und kleiner Festivals in der Stadt Bamberg künftig nicht mehr. Es geht statt dessen um eine so genannte Fehlbetragsförderung, und auch die nur in Höhe des um die Hälfte gekürzten Satzes – insgesamt 35.000 Euro.
Mit diesem Geld aus dem Säckel der Stadt soll es Stadtmarketing ermöglicht werden, in Zukunft weiterhin auch solche Veranstaltungen durchzuführen, die möglicherweise mit einem Minus in der Kasse enden.
14 defizitäre Events
Grundlage dieser Einigung, der laut Wirtschaftsreferent Stefan Goller auch die Geschäftsführung von Stadtmarketing zugestimmt haben soll, ist eine Liste von insgesamt 14 defizitären Festen, Projekten und Dienstleistungen, vom Bamberger Weinfest bis zu den Familientagen.
Kahlschlag im Veranstaltungskalender der Stadt?
Glaubt man Stadtmarketing, werfen sie zusammen ein Minus von 60.000 Euro auf. Der Eindruck, den das Papier wecken soll, ist klar: Würde die Stadt auf die Streichung ihrer Zuschüsse bestehen, könnte das einen Kahlschlag im Veranstaltungskalender der Stadt bedeuten.
Ein Thema, das das politische Bamberg seit Monaten quält
Auch wenn die Grünen dieser Logik widersprechen, einigten sich CSU- und SPD-Fraktion schon im Vorfeld der Stadtratssitzung auf einen Kompromiss, der es erlaubt ein Thema zu beerdigen, das das politische Bamberg seit Monaten quält – und dennoch das Gesicht zu wahren. Geld fließt wieder, beide Seiten bleiben aber bei ihren Positionen. Chef Heinz Kuntke kritisiert, dass der Verein nicht für das Verhalten des Geschäftsführers haftbar gemacht werden dürfe. Und Peter Neller (CSU) hütet sich davor, Klaus Stieringer eine Generalabsolution zu erteilen. Die CSU wolle auch künftig genau hinschauen und darauf bestehen, dass für die Bezuschussung erst dann abgerechnet wird, wenn ein konkreter Verwendungsnachweis für die Veranstaltungen vorliegt. Neller reagiert damit auch auf Zweifel über die Richtigkeit der von Stadtmarketing vorgelegten Zahlen.
FDP hätte noch mehr gezahlt
Doch es gibt auch Freunde von Stadtmarketing im Stadtrat. Zum Beispiel FDP-Stadtrat Martin Pöhner. Der Verein Stadtmarketing leiste gute Arbeit und mache Bamberg zu einer attraktiven Stadt, sagte Pöhner. Er hätte dem Verein deshalb sogar die ursprünglich ins Auge gefassten 70.000 Euro zugestanden.
Ganz anders sieht das Resümee der Fake-Account-Affäre im grünen Lager aus. Dem Verein öffentliche Gelder zuzuschanzen, kommt für Grünes Bamberg nach dem monatelangen „unwürdigen Tauziehen“ nicht in Frage. Wie Fraktionschefin Ulrike Sänger erklärte, hat das nichts mit der Arbeit von Stadtmarketing zu tun, sondern mit dem fragwürdigen Verhältnis der Akteure zur Wahrheit und der immer noch fehlenden Aufklärung.
Fehlt Stadtmarketing die Demut?
Senger formulierte ihre Bedenken in diesem Satz: „Von der Bereitschaft, verlorenes Vertrauen wieder gut zu machen, ist bei Stadtmarketing und vor allem seitens des Geschäftsführers nichts zu spüren – eher im Gegenteil.“
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