Bezirk, Bezirkstag, Bezirksrat – um den Durchblick zu bekommen, muss man wissen, was mit den verschiedenen Begriffen gemeint ist. Da gibt es zunächst die sieben Regierungsbezirke: Oberfranken, Mittelfranken, Unterfranken, Oberbayern, Niederbayern, Oberpfalz und Schwaben.
In jedem davon kümmert sich der Bezirk um Aufgaben, die über die Zuständigkeit der Landkreise und kreisfreien Städte hinausgehen. Neben den Gemeinden und Landkreisen sind die Bezirke in Bayern die dritte kommunale Ebene. Und der Bezirkstag? Der gestaltet die Arbeit des Bezirks.
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So viele Mitglieder hat der Bezirkstag
Der Bezirkstag besteht in Oberfranken grundsätzlich aus 16 ehrenamtlichen Mitgliedern. Diese werden als Bezirksräte bezeichnet. Aufgrund von Ausgleichs- und Überhangmandaten sitzen im Bezirkstag in Oberfranken sogar 21 Bezirksräte.
Zur Erinnerung: Überhangmandate entstehen, wenn mehr Personen durch die Erststimme gewählt werden als die Partei durch die Zweitstimme Sitze erhält. Damit durch diesen „Überhang“ kein Ungleichgewicht entsteht, erhalten die anderen Parteien sogenannte Ausgleichsmandate. Die Bezirkstagswahl findet alle fünf Jahre – zusammen mit der Landtagswahl – statt.
Mit ihrer Erststimme wählen die Wählerinnen und Wähler einen Kandidaten. Die Person mit den meisten Erststimmen aus einem Stimmkreis bekommt ein Direktmandat. Im Bezirk Oberfranken gibt es acht Stimmkreise. Mit der zweiten Stimme wird eine Partei gewählt. Die Parteien erhalten anteilig an den Stimmen Plätze im Bezirkstag. Der Bezirkstagspräsident wird nicht direkt, sondern vom Bezirkstag gewählt.
Wie der Bezirkstag arbeitet
Laut Sabine Heid, Mitarbeiterin der Öffentlichkeitsarbeit des Bezirks Oberfranken, trifft sich der Bezirkstag im Normalfall viermal im Jahr. Um ihren Aufgaben nachzukommen, bilden die Mitglieder des Bezirkstags Ausschüsse.
Dazu gehören der Bezirksausschuss, der Ausschuss für Soziales, der Ausschuss für Kultur- und Heimatpflege und der Rechnungsprüfungsausschuss. Der Bezirksausschuss trifft sich meist einmal im Monat, die anderen Ausschüsse kommen etwa ein bis zweimal im Jahr zusammen.
Die Aufgaben des (Bezirks-)tages
Der Bezirkstag schafft die Rahmenbedingungen, damit die Bezirksverwaltung ihren Aufgaben nachkommen kann. Zu den Aufgaben des Bezirks gehören: Soziales, Gesundheit, Kultur, Bildung und Umwelt. Es gibt allerdings einen eindeutigen Fokus. Laut Heid entstehen über 90 Prozent der Ausgaben im sozialen Bereich. Ausgaben für Kliniken sind dabei ausgenommen.
Rund 17.000 Menschen in Oberfranken, die geistig, seelisch oder körperlich behindert oder pflegebedürftig sind, werden so versorgt. Der Bezirk betreibt außerdem eigene Krankenhäuser, Tageskliniken und Heime für Menschen mit psychischen und körperlichen Erkrankungen. „Hier werden jährlich etwa 11.400 Patienten stationär und 27.600 Menschen ambulant behandelt“, schreibt Heid.
Beim Thema Kultur ist der Bezirk unter anderem Anlaufstelle für oberfränkische Geschichte oder Denkmalpflege. Er bietet außerdem Unterstützung für Museen, Kulturschaffende, Vereine und kulturelle Einrichtungen. 4,85 Millionen Euro an freiwilligen Leistungen sind im vergangenen Jahr in diesen Bereich geflossen.
Auch bei der Weiterbildung in der Landwirtschaft hat der Bezirk seine Finger im Spiel. An den eigenen landwirtschaftlichen Lehranstalten werden beispielsweise Kurse zu Maschinen angeboten. Bei Fragen zum Thema Fischerei gibt es ebenfalls eine Anlaufstelle.
Bezirk: Das hat Forchheim davon
Heid nennt auch zwei Beispiele, wo der Bezirk direkt in Forchheim involviert ist: Zum einen fördere er den Sozialpsychiatrischen Dienst mit etwa 380.000 Euro im Jahr. Zum anderen sei Forchheim einer der großen Standorte in Oberfranken für Werkstätten für behinderte Menschen. „In den Einrichtungen der Lebenshilfe im Raum Forchheim sind etwa 300 Menschen mit Behinderung beschäftigt. Der Bezirk ist Kostenträger für die Entgelte der Werkstattbeschäftigten“, so Heid.
So viel Budget hat der (Bezirks-)tag
Der Haushalt des Bezirks wird jedes Jahr vom Bezirkstag beschlossen. Laut Heid liegt das Gesamtvolumen im Jahr 2023 bei 474,8 Millionen Euro. Das Geld erhält der Bezirk hauptsächlich durch staatliche Zuweisungen und die Bezirksumlage. Letztere wird von den Landkreisen und kreisfreien Städten an den Bezirk gezahlt.
„Viele Entscheidungen des Bezirkstags beeinflussen das Leben der Menschen in Oberfranken nicht nur einmalig, sondern dauerhaft“, erklärt Heid. Das lässt sich an einem Beispiel verdeutlichen.
Damit die Kliniken des Bezirks modernisiert werden können, musste der Bezirkstag der Investition zustimmen. Dadurch wurde unter anderem der Neubau des Bezirksklinikums in Kutzenberg (Landkreis Lichtenfels) oder die Erweiterung der Kinder- und Jugendpsychiatrie Bayreuth ermöglicht.
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