Gegen die Stimme von Reinhard Weber, der als einziger Gemeinderat eine längere Haushaltsrede hielt, verabschiedete der Gemeinderat den diesjährigen Haushaltsplan und den Finanzplan der Folgejahre. Wenn es so kommt wie geplant, wird es ein Rekordhaushalt von rund zehn Millionen Euro. Alleine der Vermögenshaushalt mit rund 6,68 Millionen Euro ist so gewichtig wie noch nie zuvor.
Seit 1. Mai 2014 ist die Gemeinde schuldenfrei. Am Jahresende wird sie dies aller Voraussicht nach allerdings nicht mehr sein, da heuer eine Kreditaufnahme von rund 3,5 Millionen Euro geplant ist. Diese war schon im vergangenen Jahr geplant und vom Landratsamt genehmigt worden. Deshalb ist der Haushalt dieses Jahr genehmigungsfrei.
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Haushalt 2025: Warum Leitungen in Leutenbach Millionen kosten
Die Schulden müssen vor allem wegen der erheblichen Investitionen zur Sanierung der Abwasserleitungen in Oberehrenbach und Leutenbach und der Sanierung der Wasserleitungen inklusive der Sanierung der Hochbehälter gemacht werden. Dies kostet insgesamt rund 5,25 Millionen Euro.
Der Freistaat fördert diese Maßnahmen zwar mit 80 Prozent, Kämmerer Fabian Taschner rechnet aber damit, dass die Zuschüsse erst in den Jahren 2026 bis 2030 fließen. So lange muss die Gesamtsumme zwischenfinanziert werden.
Entnahme aus den Rücklagen
Um alle Investitionen – wir berichteten bereits darüber – finanzieren zu können, müssen zusätzlich aus der Rücklage knapp zwei Millionen Euro entnommen werden, weshalb die Rücklagen bis zum Jahresende auf rund 33.000 Euro abschmelzen.
Weber bezeichnete die Investitionen in Wasserleitungen und Abwasserbaumaßnahmen als dringend notwendig. Diese Investitionen seien keine echte Belastung für den Haushalt, sondern lediglich ein finanzielles Durchlaufen von Fördergeldern und Bürgerbeiträgen.
Für Weber ist die fortlaufende Erhöhung der Kreisumlage nicht akzeptabel. Insgesamt bezahlt Leutenbach heuer an den Landkreis 934.000 Euro, 20.600 Euro mehr als im Vorjahr. Weber kritisierte insbesondere, dass die Stadt Forchheim zur Verbesserung des ÖPNV-Taktes auf 15 Minuten aus Mitteln der Kreisumlage eine Millionen Euro erhält, die auch Leutenbach mitbezahlt, während die Leutenbacher Ortsteile nicht einmal vollständig an das ÖPNV-Busnetz angeschlossen sind. Und dies mitten im Landkreis.
Leutenbach müsse sich daher entschieden gegen eine zukünftige Erhöhung der Kreisumlage wehren, insbesondere dann, wenn die Gemeinde keine fairen Gegenleistungen vom Kreis erhält. Notfalls müsse Leutenbach auch eine Klage vor Gericht gegen die Kreisumlage in Betracht ziehen, so Weber.
Energieversorgung und Klimaschutz
Auch in Sachen Energieversorgung und Klimaschutz müsse die Gemeinde endlich Verantwortung übernehmen. Weber denkt dabei an Nahwärmenetze für eine kostengünstige Wärmeversorgung. Der riesige Gemeindewald stehe dafür als Energiequelle direkt vor der Haustür zur Verfügung.
Zudem forderte Weber Photovoltaikanlagen auf allen gemeindlichen Gebäuden. Es dürfe nicht sein, dass Projekte des Vermögenshaushalts Jahr für Jahr aufgrund der Untätigkeit oder des fehlenden Willens des Bürgermeisters verschoben werden, kritisierte Weber Rathauschef Florian Kraft (FW). Dieser äußerte sich nicht dazu.
Webers Fazit: Im Haushalt fehlen finanzielle Mittel, um die Infrastruktur gezielt weiter zu entwickeln. „Wir brauchen keinen Haushalt, der das Verwalten des Mangels zementiert, sondern einen, der mutig in die Zukunft investiert und die Lebensqualität in allen Ortsteilen nachhaltig stärkt.“ Wie Kämmerer Taschner entgegnete, seien viele der von ihm geforderten Projekte bereits im Finanzplan der Folgejahre angesetzt.
Raimund Dörfler erklärte, dass er dem Plan zustimmen werde, weil viele Aufgaben zu erledigen sind. Den Pumptrack hätte er aber am liebsten komplett gestrichen. „Die 100.000 Euro dafür reichen bei weitem nicht aus und die Nachfolgekosten sind enorm“, so Dörfler. Dies sei eine Radsportart nur für wenige. Lieber solle man die Tanzkurse des FSV oder den Gesangverein fördern. Denn die Kinder, die sich den Pumptrack wünschten, fahren inzwischen Moped und von den Eltern, die den Pumptrack fordern, habe er noch keinen Euro gesehen, obwohl diese übertariflich verdienen würden, behauptete er.
„Das mit dem Pumptrack will ich so nicht stehen lassen“, erwiderte Ulrike Götz. Ein Pumptrack würde die Attraktivität der Gemeinde stärken, das dürfe man nicht schlechtreden. Der Bauausschuss will sich demnächst das Grundstück ansehen, auf dem der Pumptrack gebaut werden könnte.
