Euphorie klingt anders. Das Thema Stadtfinanzen mag in diesem Jahr bei keinem Forchheimer Entscheidungsträger für Luftsprünge sorgen.
Und doch lassen die gesammelten Zahlenwerke der städtischen Kämmerei für den Haushalt 2023 noch einigen Spielraum für Pflichtaufgaben und Investitionen. Aber, so klingt das Resümee, dies könne sich in den kommenden Jahren ändern.
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Forchheim hätte Investitionsbedarf von 300 Millionen Euro
„Leider ist nicht alles umsetzbar, was wünschenswert ist“, sagt Forchheims stellvertretende Kämmerin Sonja Kohlmann-Huberth zu Beginn der Haushaltsberatungen am Dienstag.
Zwar verfüge die Stadt zum Start des Jahres noch über Finanzmittel von mehr als 92 Millionen Euro. Doch: „Grundsätzlich hätte die Stadt für die nächsten vier Jahre einen Investitionsbedarf von deutlich über 300 Millionen Euro“.
Darunter zählen begonnene Großprojekte wie Rathaussanierung, Piastenbrücke und der Paradeplatz.
Diese Bauvorhaben kosten Forchheim 2023 am meisten (laut Entwurf)
Einige Projekte mussten die Haushaltsplaner auf die Folgejahre verschieben (beziehungsweise lediglich Kosten für die Planungen berücksichtigen), weil die Stadt laut Kohlmann-Hubert ihre finanziellen Mittel bis 2026 komplett aufbrauchen wird.
Auf der langen Bank bleiben das Kolpinghaus sowie die geplanten Kitas Reuth und Burk.
Forchheim muss ab 2026 wieder Schulden aufnehmen
Hinzu kommt: „Erstmals seit 2010 muss Forchheim 2026 neue Schulden aufnehmen, mehr als 13 Millionen Euro.“
Das liege laut der Kämmerin daran, dass die Stadt mit deutlich gestiegenen Kosten zu kämpfen habe, wie etwa Personalaufwendungen und Energiekosten.
Außerdem muss die Stadt heuer voraussichtlich zwischen 34 Millionen und 36 Millionen Euro an den Landkreis bezahlen (Kreisumlage). Im vergangenen Jahr lag dieser Betrag noch bei 24 Millionen Euro. Eine zusätzliche Belastung von mindestens 10 Millionen Euro mithin.
Gewerbesteuer war 2021 sehr hoch
Dies liegt daran, dass hierfür vor allem die Gewerbesteuern von vor zwei Jahren als Grundlage dienen; und 2021 war für Forchheim ein lukratives Jahr. Nun kommen zwei Dinge zusammen: Einerseits sinken die Gewerbesteuereinnahmen, zudem erhalte Forchheim seit 2020 schon keine Schlüsselzuweisungen mehr vom Freistaat, gleichzeitig steigt die Kreisumlage.
Über viele Stunden ringen daher Forchheims Stadträte am Dienstag mit der Verwaltung aller Kosten, die bei der Stadt anfallen. Zuschüsse für Vereine, Reinigung von Gebäuden, Büromaterial und so weiter. Seitenlange Dokumente stehen auf dem Prüfstand und werden – mal mehr, mal weniger – heiß diskutiert.
Steigen die Gebühren für die Bürger?
Das Fazit lautet: Auch dieses Jahr wird Forchheim noch mit einem blauen Auge in Gestalt eines positiven Saldos davonkommen. Dies wolle man auch künftig schaffen, indem man die Ausgaben weiterhin kritisch hinterfragt. Aber in den kommenden Jahren die eine oder andere Gebühr erhöhen zu müssen, erscheint nicht mehr abwegig.
Neben den reinen Kosten für Unterhalt und Personal plant die Stadt viele Millionen Euro für Investitionen ein. Laut Bürgermeister Udo Schönfelder habe man sich auf drei Bereiche konzentriert:
Fokus auf Kitas und Schulen, Sicherheit, Infrastruktur
Für Kitas und Schulen sollen in den nächsten vier Jahren circa 38 Millionen Euro zu Buche schlagen, für Sicherheit (Hochwasserschutz Kersbach, Rettungswesen) 10 Millionen und für Infrastrukturprojekte gar 71 Millionen Euro.
Aber auch er betont, dass man in den kommenden Jahren nicht alles schaffen könne, was man sich eventuell vorgenommen hatte. Schon vor den Haushaltsberatungen habe die Verwaltung ein „Streichkonzert“ veranstalten müssen, so Schönfelder.
Umso froher sei er, dass Forchheim es trotz der verschlechterten Lage wohl wieder schaffen werde, den Haushalt nicht vom Landratsamt genehmigen lassen zu müssen. Somit könne die Verwaltung sofort nach der abschließenden Genehmigung des Stadtrats loslegen und das bereitgestellte Geld nutzen.
Am 28. Februar wird der Haushalt dann im Stadtrat behandelt, in dem alle Fraktionen ihre großen Haushaltsreden abhalten werden.
Kleine Haushaltskunde: Ergebnishaushalt und Doppik
Was bedeutet Ergebnishaushalt?
Der Ergebnishaushalt ist Teil des doppischen Haushaltsplans. Er stellt die geplanten Aufwendungen und Erträge im Haushaltsjahr dar und ähnelt damit der kaufmännischen Gewinn- und Verlustrechnung.
Der Ergebnishaushalt ist Teil der Haushaltsplanung und meint das wirtschaftliche Ergebnis im Unterschied zum Finanzhaushalt, der nur Geldflüsse darstellt.
Was verbirgt sich hinter Doppik?
Traditionell wurde in den deutschen Kommunen die Haushalts- und Finanzwirtschaft kameralistisch geführt. Dabei stellen Haushaltsplan und Haushaltsrechnung unmittelbar nur Einnahmen und Ausgaben eines Jahres dar.
Die Doppik betrachtet die Haushaltswirtschaft nach dem Vorbild der betriebswirtschaftlichen doppelten Buchführung: Dabei werden alle Vorgänge erfasst, die mit der Veränderungen von Werten verbunden sind, auch wenn diese zum Beispiel Vermögensgegenstände und Schulden betreffen. Es werden beispielsweise auch Abschreibungen gebucht.
Quelle: Kommunalwiki/boell.de
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