Bereits im Juli letzten Jahres hatte die Gemeinde Leutenbach ein integriertes städtebauliches Gesamtkonzept (Isek) für die Gesamtgemeinde bei der Regierung von Oberfranken beantragt, nachdem der Gemeinderat dies beschlossen hatte. Die Antwort ließ lange auf sich warten und traf erst auf Nachhaken von Bürgermeister Kraft im Dezember ein, einen Tag nach der Anfrage. Sie ist ernüchternd und sorgte während der jüngsten Gemeinderatssitzung für Diskussionen. Das Schreiben der Regierung liegt unserer Redaktion vor.
Der Sachbearbeiter entschuldigt sich darin zunächst, dass der Bürgermeister bisher noch keine Antwort erhalten hatte. Dann verweist er auf die Zielsetzungen des Isek und merkt dazu an, dass für die Erstellung und vor allem Bezuschussung eines solchen Konzepts die Themen Energie und Klimaschutz in den allgemeinen Handlungsfeldern enthalten sein müssen.
Unser Newsletter liefert Ihnen die wichtigsten Geschichten des Tages aus der Region.
Gemeinde soll Planungsbüro beauftragen
Grundsätzliches Einvernehmen bestehe mit den von der Gemeinde geforderten Leistungen im Rahmen der Angebotseinholung. Die Regierung empfiehlt aber, die Leistungen als „separate Bausteine“ anbieten zu lassen, damit sie in die Lage versetzt wird, eine vergleichbare Angebotsauswertung vorzunehmen und den Auftrag dann gegebenenfalls stufenweise zu vergeben. Was so viel heißt wie: Ein Planungsbüro sollte mit der Konzepterstellung beauftragt werden.
Außerdem sei zu beachten, dass zwar alle Ortsteile in das Konzept einbezogen werden können, sich daraus aber nicht automatisch eine Förderung von Maßnahmen ableiten lasse. Denn die Städtebauförderung greife nur in Ortsgrößen von mehr als 2000 Einwohnern und in Gebieten mit förmlich festgesetztem Sanierungsgebiet. Die Gesamtgemeinde Leutenbach hat aber insgesamt nur rund 1720 Einwohner.
Gleichwohl könne das Konzept aber durch den Beteiligungsprozess der Bürgerinnen und Bürger zur Stärkung des gesellschaftlichen Zusammenhalts und zur Generierung anderer Fördermöglichkeiten dienen. Außerdem seien nicht alle im Isek genannten Projekte automatisch bei der Städtebauförderung angesiedelt, heißt es weiter. Denn unter Umständen kämen Fördergelder von anderen Fördergebern in Betracht. Zum Beispiel über das EU-Programm Leader.
Synergien durch Austausch unter Gemeinden
Die Regierung rät, ein Büro für die Erstellung des Isek zu beauftragen und bei den Bürgermeisterkollegen in Ebermannstadt, Hallerndorf, Egloffstein, Kirchehrenbach oder auch Heinersreuth im Landkreis Bayreuth nachzufragen. Eventuell könnten sich dadurch auch Synergien ergeben. Wie Gemeinderat Igor Lamprecht dazu meinte, sei für ihn der Fall nun klar. Man müsse Angebote von potenziellen Planungsbüros zur Erstellung des Isek einholen. „Denn wenn wir selbst schon Lösungen vorgeben, brauchen wir keinen Berater“, so Lamprecht. „Wir tappen gerade im Dunkeln und sollten uns wirklich beeilen, weil der Sachbearbeiter nicht mehr lange da ist“, konstatierte Jochen Kubik.
Vizebürgermeister Roland Schmitt, der die Sitzung vertretungsweise leitete, will nun Kontakt mit dem Sachbearbeiter und Kirchehrenbachs Bürgermeisterin Anja Gebhardt aufnehmen. Einstimmig wurde beschlossen, dass der Bürgermeister beauftragt wird, die Ausschreibungsunterlagen hinsichtlich Energie und Klimaschutz zu komplettieren und Angebote für eine Konzepterstellung einzuholen.
Lesen Sie auch:
