Manche sind nur kurz unaufmerksam, manche kennen grundsätzlich keine Tempolimits. Wenn der Bußgeldbescheid im Briefkasten landet, freut sich hingegen niemand darüber.
Doch weil die Gefahr von zu schnellen Fahrzeuglenkern auch und vor allem in Städten für Unbeteiligte sehr schnell ausgesprochen gefährlich werden kann, sagen viele Rathäuser ihren Rasern den Kampf an. So auch Forchheim.
Unser Newsletter liefert Ihnen die wichtigsten Geschichten des Tages aus der Region.
Schon seit gut einem Jahr hat die Stadt eine Vereinbarung mit dem Zweckverband Verkehrsüberwachung Südostbayern abgeschlossen, dass dieser an 23 verschiedenen Messstellen im Stadtgebiet ungefähr 40 Stunden pro Monat die Einhaltung der jeweiligen Geschwindigkeitsbegrenzungen überwacht. Zusätzlich zur Polizei.
Am Donnerstag hat sich der Stadtrat mehrheitlich dafür ausgesprochen, dass Forchheimer ein vollwertiges Mitglied des Zweckverbandes wird und damit an den kommunalen Blitzereinheiten festhält.
Forchheim: Bilanz zeigt Notwendigkeit der Messungen
Wie die Bilanz der ersten Monate zeigt, scheint sich ein verstärkter Einsatz auf Forchheims Straßen zu lohnen. Demnach sind zwischen Oktober 2022 und August dieses Jahres 6646 Bußgelder beziehungsweise Verwarnungen verhängt worden. Pro Stunde wurden also mehr als 18 Fahrer erwischt, die zu schnell unterwegs waren. Bei mehr als 80.000 Messungen ergibt das für diesen Zeitraum eine Temposünder-Quote von mehr als acht Prozent.
Wie eine Sprecherin des Zweckverbands bestätigt, zähle Forchheim damit zu den auffälligeren Kommunen. Auch weil die Verstöße zum Teil so heftig gewesen seien, dass einige Führerscheine eingezogen werden mussten.
Roland Brütting vom Ordnungsamt Forchheim: „Richtige Entscheidung“
Für Roland Brütting vom Forchheimer Ordnungsamt sei es die richtige Entscheidung, dass die Stadt am festhalte. „Uns geht es dabei einzig und allein um die Verkehrssicherheit“, sagt Brütting und greift damit den Vorwurf vieler Wagenlenker auf, die Stadt wolle mit dem engmaschigen Blitzernetz lediglich abzocken. „Wenn es ums Geld gehen würde, könnten wir die Blitzer woanders hinstellen. Wir wollen mit unseren Geräten aber versuchen, Unfälle zu vermeiden.“
Tatsächlich waren und sind die mobilen Blitzer vor allem an unfallreichen Punkten zu finden. So zum Beispiel in der Tempo-30-Zone in der Burker Straße, auf der Straße zwischen Forchheim-Süd und Gosberg auf Höhe des Verkehrsübungsplatzes und in Reuth, wo der Fahrradweg auf der Straße einfach endet.
Sowohl um das Blitzen als auch die Abwicklung der Strafen kümmert sich der Zweckverband, dafür überweist die Stadt pro Messstunde 120 Euro und für jede Verwarnung noch einmal vier Euro Bearbeitungsgebühr. Wie viel Geld bei den bisherigen mehr als 6000 Verwarnungen zusammengekommen ist, will Brütting nicht verraten. Nur so viel: „Eine komplette Kostendeckung ist gewährleistet“.
Polizei Forchheim baut auf städtische Unterstützung
Bei der Forchheimer Polizei kommt das Engagement der Stadt gut an. Laut Thorsten Panzner, Leiter Verkehr, könne die Polizei aus Gründen der Ressourcen nicht so flächendeckend überwachen, wie es gerne täten.
Zudem habe sich das Fahrverhalten durch die kommunale Verkehrsüberwachung in der Stadt verbessert. Zumindest subjektiv, die Zahlen der Unfallstatistik würden dies nicht objektiv untermauern können.
Erstens sei erhöhte Geschwindigkeit innerorts nicht zwingend als Hauptursache für die 1004 Unfälle im vergangenen Jahr im Forchheimer Stadtgebiet anzusehen, sagt Panzner. Zweitens könne man die einzelnen Messungen nicht einhundertprozentig miteinander vergleichen, ergänzt Brütting. Die Ergebnisse seien von vielen Faktoren abhängig, wie Uhrzeit, Umleitungen, Witterung und ob gerade Ferien sind oder nicht.
Unfallatlas 2023
unfallatlas.statistikportal.de
Blitzer-Apps und Facebook-Gruppen
Auch wenn sich Brütting darin bestärkt sieht, für seine Blitzeroffensive offiziell kaum negative Rückmeldungen aus der Bevölkerung erhalten zu haben, ist die Stimmung der Menschen geteilt.
Ein Blick auf die Diskussionen in den sozialen Netzwerken zeigt, dass sich viele an den Blitzern stören. Allein der Facebookgruppe „Blitzer Forchheim“ folgen mehr als 18.000 Menschen, zig Millionen setzen auf eigentlich verbotene Warnapps. Kann die Polizei bei einer Verkehrskontrolle erkennen, dass die Blitzer-App aktiv ist, müssen Autofahrer mit Bußgeld und einem Punkt rechnen.
ADAC: Keine willkürlichen Kontrollen
Laut dem Autoclub ADAC sei Verkehrsüberwachung zwar wichtig, um die Verkehrssicherheit zu verbessern. Sanktionen dienten demnach zur Abschreckung. Sie dürften aber nicht als willkürlich empfunden werden und nicht zur „Gewinnerzielung“ eingesetzt werden.
Geblitzt – und nun? Gegen den Bußgeldbescheid kann innerhalb von zwei Wochen nach der Zustellung Einspruch erhoben werden. Entscheidend ist der fristgerechte Eingang des Einspruchs bei der Bußgeldbehörde, nicht dessen fristgerechte Absendung.
Der Einspruch kann schriftlich (Post, Fax, E-Mail) oder zur Niederschrift (persönlich, telefonisch) eingereicht werden. Der fristgerechte Einspruch hat zur Folge, dass der Bußgeldbescheid nicht rechtskräftig wird.
Die Bußgeldbehörde prüft daraufhin, ob der Bußgeldbescheid zurückgenommen oder weiterhin aufrechterhalten bleibt.
Stadtrat Forchheim: Gegen zwei Stimmen aus CSU beschlossen
Insgesamt sind diesem Zweckverband bereits mehr als 200 Kommunen beigetreten, unter anderem auch Ebermannstadt, Heroldsbach und Eggolsheim. Mit nur zwei Gegenstimmen hat sich nun auch Forchheim dazu entschlossen. Das Nein kam von den CSU-Räten Josua Flierl und Frank Streit.
Flierl erklärt sein Votum damit, von Beginn an gegen den Beitritt gewesen zu sein. „Die wirklichen Übeltäter werden die Kontrollen nicht aus dem Verkehr ziehen“, sagt er. Sinnvoller wäre es, den Verkehr über bauliche Maßnahmen wie verengte Fahrbahnen zu entschleunigen.
Aber er sagt auch, das Nein sei ihm leicht gefallen, weil er um die große Mehrheit weiß, die dafür stimmen würde. „Blitzen ist besser gar nichts“, so Flierl.
Lesen Sie auch:
