Gebührenerhöhung, Haushalt, Investitionen. Der Wasserzweckverband Leithenberg-Gruppe, die die Orte Effeltrich, Forchheim, Igensdorf, Kunreuth, Poxdorf und Baiersdorf versorgt, hatte einige Tagesordnungspunkte bei seiner Sitzung zu besprechen. Verbandsvorsitzender Paul Steins hatte alle Verbandsräte in die Aula der Grundschule Poxdorf geladen. Allerdings machte sich die schlechte Akustik bei den Diskussionsbeiträgen negativ bemerkbar.
Der Bayerische kommunale Prüfungsverband hat die Gebühren und Beiträge für die Jahre 2024 bis 2027 neu kalkuliert. Einzig die Verbrauchsgebühr wird zum 1. Januar 2025 angehoben, und zwar von 1,30 auf 1,47 Euro pro Kubikmeter. Die Gebühr für Wasser mit beweglichen Wasserzählern wird entsprechend angepasst und auf 1,52 Euro festgelegt. Das haben die Verbandsräte einstimmig beschlossen.
Unser Newsletter liefert Ihnen die wichtigsten Geschichten des Tages aus der Region.
Die Neukalkulation war nötig, weil der bisherige Kalkulationszeitraum für die Ermittlung der Wassergebühren Ende des Jahres ausläuft. Dabei wurde deutlich, dass verschiedene Kosten, die sich auf den Wasserpreis auswirken, enorm gestiegen sind – und aller Voraussicht nach weiter steigen werden. Darunter fallen Kosten für Rohstoffe und Leistungen von Fremdfirmen. Die Steigerung der Verbrauchsgebühren zum 1. Januar 2025 sei „verhältnismäßig und verträglich“, sagte der Verbandsvorsitzende Paul Steins zur Anhebung.
Kreditaufnahme von 600.000 Euro
Weiter haben die Verbandsräte die von Kämmerin Petra Schubert ausgearbeitete Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2024 mit Finanzplan und Investitionsprogramm bei einer Gegenstimme verabschiedet. Das Zahlenwerk umfasst im Verwaltungshaushalt 1.021.246 Euro und im Vermögenshaushalt 1.047.505 Euro. Erforderliche Investitionen könne der Verband aus eigener Kraft nicht mehr abdecken, so dass eine Kreditaufnahme für Investitionen in Höhe von 600.000 Euro eingeplant werde.
Erste Maßnahme ist die Sanierung der Hauptleitung in der Poxdorfer Straße in Kersbach mit 300 Metern Länge sowie im Ginsterweg mit einem Volumen in Höhe von ca. 430.000 Euro. Weiter soll die Ringleitung Waldstraße – Bahnhofstraße in Kersbach erweitert werden. Hierfür sind im Haushalt 120.000 Euro eingestellt. Die Gesamtausgaben für Sanierungsmaßnahmen belaufen sich im Haushaltsjahr auf 734.520 Euro.
In den Fokus der Verbandsversammlung rückte die Wasserabgabesatzung der Leithenberg-Gruppe. Aus welchem Grund diese behandelt werden sollte, erläuterte Steins: Er erinnerte an die Entscheidung des Landtages, die besagt, dass Artikel 24 Absatz 4 der Gemeindeordnung neu zu formulieren sei.
Funkwasserzähler ohne Widerspruchsrecht der Verbraucher
Der neue Absatz 4 soll das Speichern von Daten erlauben, erklärte er mit Blick auf die Pflichtaufgaben des Zweckverbandes, deren wichtigste die Wasserversorgung sei. Im konkreten Fall bedeute dies, dass nach Neuformulierung im WAS das begründungslose Widerspruchsrecht zum Einbau von Funkwasserzählern nicht mehr gegeben sei. „Folglich müssen wir den Paragrafen in unserer Wasserabgabesatzung ändern“, sagte Vorsitzender Steins.
Nach dem einstimmigen Beschluss des Gremiums betonte er, dass nach Inkrafttreten der Änderung die Funkwasserzähler ohne Widerspruchsrecht der Verbraucher eingebaut werden können.
Um die Wasserversorgung bei einem möglichen Blackout aufrechterhalten zu können, wurde die Anschaffung eines Notstromaggregates vorgeschlagen. Verbandsrat Alois Ritter bemängelte, dass er bereits vor einem Jahr den Vorschlag bezüglich eines Aggregates im Gremium eingebracht habe. Darüber entwickelte sich in der Sitzung eine kontroverse Diskussion. Schon vor einem Jahr wurde zugesagt, nach Lösungen zu suchen.
Gegenwind für den Vorsitzenden
Vor allem für den Vorsitzenden gab es heftigen Gegenwind aus den Reihen der Verbandsversammlung. Man wolle Versorgungssicherheit in der Wasserversorgung für die Bürgerinnen und Bürger im Verbandsgebiet, auch wenn Stromausfall sein sollte, forderten die Verbandsräte.
Dem Argument, man könne im Fall eines Stromausfalles ein Aggregat ausleihen, stimmte Ritter nicht zu. Wenn die Stromversorgung ausfalle, benötige jeder selbst sein Aggregat meinte er. Die Baiersdorfer Bürgermeisterin glättete die emotionalen Wogen und schlug vor, erst einmal die Kosten für ein Notstromaggregat einzuholen.
Petra Schubert erinnerte daran, dass ein Notstromaggregat im Außenbereich untergebracht werden müsste und hierfür ein geeigneter Standort nötig wäre. „Wir müssten regelmäßig einen Probelauf machen, bei dem wir das Aggregat hochfahren und testen“ meinte Steins.
Letztendlich beauftragte die Verbandsversammlung die Verwaltung, Angebote und Kosten einzuholen und das Verbandsgremium darüber zu informieren.
Lesen Sie auch:
