Nun ist es amtlich. Auch Forchheims Stadtrat hat einer künftigen Erhöhung der Grundsteuereinnahmen zugestimmt und einen neuen Hebesatz für Eigentümer in der Königsstadt beschlossen. Auf viele Eigentümer kommt damit ab dem kommenden Jahr eine Erhöhung der abzutretenden Grundsteuer zu.
Grundsteuer Forchheim: so hoch ist die Änderung
Die endgültige Entscheidung dazu war keine einfache. Schon in einer vorangegangenen Sitzung des Finanzausschusses kam es zu erheblichen Diskussionen zwischen den einzelnen Fraktionen. Dort fand sich noch eine knappe Mehrheit für die Absenkung des Grundsteuerhebesatzes von 390 auf 330 Prozent. Anders nun in der alles entscheidenden Stadtratssitzung. Um einen mehrheitlichen Beschluss zu fassen, mussten sich Forchheims Parteien kompromissbereit zeigen. Und kamen am Ende mit 23 zu 18 Stimmen zu einem Ergebnis. Der Grundsteuerhebesatz liegt im kommenden Jahr bei 335 Prozent.
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Grundsteuersatz: Deshalb wird er angepasst
Aber warum muss überhaupt an der Grundsteuer geschraubt werden? Das hat in Forchheim sogar gleich zwei Gründe. Zum einen müssen alle Kommunen in der ganzen Bundesrepublik einen neuen Hebesatz für das Jahr 2025 ausarbeiten, denn dann tritt die Grundsteuerreform in Kraft. Dabei ändert sich die Berechnung des individuellen Grundsteuermessbetrags, welcher durch die Bank höher ausfällt als vorher. Ohne Anpassung des Hebesatzes müssten Immobilienbesitzer deutlich mehr zahlen als derzeit.
Dass in Forchheim aber auch so heiß um die Grundsteuer diskutiert wird, liegt auch an der weiterhin sehr angespannten Finanzlage der Stadt. Zur Erinnerung: Aufgrund von massiven Gewerbesteuerrückzahlungen fehlen der Stadt Forchheim insgesamt rund 55,8 Millionen Euro im städtischen Haushalt. Um Schlimmeres zu verhindern, will und müsse die Stadt mehr Einnahmen generieren, dazu soll auch die Grundsteuer genutzt werden.
Kompromiss im Forchheimer Stadtrat
Deshalb plädierte die Stadtverwaltung im Stadtrat nochmals um eine Beibehaltung des derzeitigen Hebesatzes von 390 Prozent, welcher weitreichende Kostenerhöhungen für Immobilienbesitzer zur Folge gehabt hätte. Dagegen steht bereits eine Entscheidung des Finanzausschusses, der sich dank einer knappen Mehrheit aus CSU, JB und FDP auf einen Hebesatz von 330 Prozent einigte. Ein Vorschlag, der im Stadtrat dieses Mal keine Mehrheit genießt.
Da sich der Stadtrat aber in ebendieser Sitzung für einen neuen Hebesatz entscheiden muss, ist entsprechende Kompromissbereitschaft gefordert. SPD und Grüne sprechen sich dabei für eine Beibehaltung des aktuellen 390 Prozent hohen Hebesatzes aus, können aber auch eine Senkung auf 350 Prozent verantworten, besonders um möglichst viele städtischen Ausgaben beizubehalten: „Wir können den Haushalt nicht wie eine Zitrone ausquetschen“, so die dritte Bürgermeisterin und Grüne-Stadträtin Annette Prechtel.
Moderate Erhöhung gewinnt
CSU, JB und FDP stimmten dabei weiter für den Vorschlag im Finanzausschuss von 330 Prozent, mit einer maximalen Erhöhung auf 335 Prozent. „Wir können unseren Bürgern nicht in die Tasche greifen, um den Haushalt zu füllen. Dafür müssen wir viel eher die Ausgaben senken“, erklärt FDP-Stadtrat Tino Reichert.
Die endgültige Entscheidungsmehrheit bringt aber die Fraktion der Freien Wähler. Diese pochten im Finanzausschuss bereits auf einen Kompromissvorschlag von 340 Prozent, konnten sich aber auf den von CSU und Co. vorgeschlagenen Hebesatz von 335 Prozent einlassen, allerdings mit einer deutlichen Warnung. „Wir können mit den 335 Prozent mitgehen, aber warnen auch ganz deutlich, dass sich die Diskussion dann auf andere Steuern umlagern wird“, erklärte Freie Wähler-Vorsitzender Manfred Hümmer im Stadtrat. Damit gemeint sind wohl mögliche Erhöhungen der Gewerbesteuer.
Neuer Grundsteuersatz: Das ändert sich für Forchheimer
Wie genau sich der neue Grundsteuerhebesatz auf die Forchheimer Eigentümer auswirkt, hängt am Ende ganz individuell von der jeweiligen Wohnimmobilie ab. Die Grundstücks- und Wohnfläche entscheiden endgültig, wie teuer die Grundsteuer ab 2025 ausfällt. Betroffen sind nicht nur Hausbesitzer, sondern auch Mieter. Die Grundsteuer kann auf die Mieten umgelegt werden. Steigt die Steuer, steigen auch die Mieten.
Rechenbeispiel für Forchheim: Wie sich die Grundsteuer zusammensetzt
Die Fläche des Grundes sowie des Hauses wird mit einem gesetzlich vorgeschriebenen Äquivalenzbetrag multipliziert (Grundstück: 0,04 Euro pro m², Gebäudefläche: 0,50 Euro pro m²). Ein weiterer Faktor ist die Grundsteuermesszahl, die ebenfalls gesetzlich vorgeschrieben ist. Für Grund und Boden 100 Prozent, für Gebäude 70 Prozent. Dies zusammengerechnet ergibt den für jeden Eigentümer individuellen Grundsteuermessbetrag. Der wird schließlich mit dem von der Kommune selbst festgelegten Hebesatz multipliziert. Heraus kommt die zu zahlende Grundsteuer.
Ein Beispiel für ein Einfamilienhaus in Forchheim mit 160 Quadratmeter Wohnfläche und 600 Quadratmeter Grund, mit dem neu beschlossenen Hebesatz für 2025.
1. Grundstück:
- Fläche mal Äquivalenzzahl: 600 m² × 0,04 Euro= 24 Euro
- Äquivalenzbetrag mal Grundsteuermesszahl: 100 Prozent von 24 Euro
- = 24 Euro
2. Haus:
- Fläche mal Äquivalenzzahl: 160 m² × 0,50 Euro= 80 Euro
- Äquivalenzbetrag mal Grundsteuermesszahl: 70 Prozent von 80 Euro = 56 Euro
- Grundsteuermessbetrag (Grund + Haus): 24 + 56= 80 Euro
3. Zu zahlende Grundsteuer:
- Grundsteuermessbetrag * gemeindlicher Hebesatz = Grundsteuer: 80 Euro x 335 Prozent = 268 Euro
