Die Tagesordnung im öffentlichen Teil der Stadtratssitzung in Herzogenaurach war kurz. Es ging um die Anfrage von Nicolai Schaufler (Die Partei) zu demokratiefeindlichen und faschistischen Aktivitäten in Herzogenaurach.

Konkret wurde gefragt, ob der Stadt Personen bekannt sind, denen er, Schaufler, faschistische und rechtsextreme Aussagen unterstellt. Verbunden mit der Frage, ob die Stadt eine Datei angelegt hat, in der diese Personen erfasst werden.

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Antrag zur AfD wird zum Eklat im Stadtrat in Herzogenaurach

Zudem soll die Stadt diese Informationen an den Verfassungsschutz weiterleiten. Hintergrund der Anfrage sind Erfahrungen, die er am Infostand seiner Partei gemacht habe. Im Sachvortrag vor dem Gremium hat Nicolai Schaufler eine emotionale Rede gehalten, die mit Begriffen aus der Fäkalsprache durchmischt war. Stadtrat Roland Reichelsdorfer (AfD) wurde in der Rede namentlich erwähnt. Im Schlusssatz: „Siamo tutti antifascisti, ciao Reichelsdorfer + Co“, wurde der Nährboden für eine Gegenrede des Angesprochenen gelegt.

Anfeindungen per E-Mail im Wahlkampf in Herzogenaurach

Zuvor klärte Bürgermeister German Hacker die fachlichen Zuständigkeiten, wie in dem Antrag von Schaufler gefordert. Ob die Sprachwahl im Sachvortrag von Nicolai Schaufler dem Gremium angemessen war, ließ er in seiner Antwort nicht erkennen. Die Stadt führe keine Personendatei über rechtsradikale Organisationen. Zuständig ist der Verfassungsschutz, daher sollten Beobachtungen auch dorthin gemeldet werden. Die Stadt leitet auch gerne weiter, bei konkreten Verdachtsfällen.

Veit Götz (Grüne) bestätigt aus seiner Beobachtung, dass Anfeindungen per E-Mail und auch an den Infoständen leider zur Tagesordnung gehören. Es geht bis hin zu Morddrohungen gegen seine Person, teilt er mit. Das Klima habe sich verroht, stellt Götz fest. Hacker meint daraufhin: „Lasst euch nichts gefallen, gebt solche Vorfälle gleich zur Anzeige an die Behörden.“ 

Selbstdarstellung im Stadtrat Herzogenaurach?

AfD-Stadtrat Roland Reichelsdorfer beteuert, auch er habe Anfeindungen erlebt, könne es mit Beispielen belegen. Schauflers „Wortgequirrle“ sei für ihn unverständlich gewesen. Dass viele Stadtratsmitglieder nach Schauflers Rede beifällig auf den Tisch geklopft hätten, als er in die Nähe von Nazis gerückt wurde, könne er nicht nachvollziehen.

Er stellte die offene Frage, wann er jemals in den vergangenen sechs Jahren nationalsozialistische Aussagen getätigt hätte. „Wo sind die Belege?“ Seiner Meinung nach nutze Schaufler die Bühne der öffentlichen Stadtratssitzung zur Selbstdarstellung.

Mit den Begriffen in Schauflers Antrag könne er nicht viel anfangen, er sehe das als „Klamauk“. Der Stadtrat habe auch nicht über verfassungsfeindliche Äußerungen zu urteilen, das sei nicht seine Aufgabe, meinte Reichelsdorfer. Kommentar von Reta Müller-Schimmel (Grüne): „Wölfe kommen oft im Schafspelz daher.“

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