Eigentlich hätten im Juni erst mal alle Diskussionen zur teils stark umstrittenen Stadt-Umland-Bahn zum Ende kommen müssen. Denn die Erlanger Bevölkerung hatte sich zum inzwischen zweiten Mal bei einem Bürgerentscheid für das Projekt ausgesprochen. Damit hätten die Planungen und Arbeiten ohne weitere Schwierigkeiten fortgeführt werden können. Stattdessen entbrennt in Erlangen und auch im Landkreis Erlangen-Höchstadt erneut die Diskussion um das Projekt, Schuld dafür hat das im Sommer aufgeklaffte Loch im Erlanger Stadthaushalt.
Hervorgerufen wurde das metaphorische Schwarze Loch in der Stadtkasse durch hohe Gewerbesteuerrückzahlungen, die die Stadt abtreten muss. Damit befindet sich Erlangen nun im Sparbetrieb und muss möglichst versuchen, Einnahmen zu generieren und Kosten zu senken. Ein Kostenpunkt, der der Stadt auf den Geldbeutel drückt, ist dabei der Bau der Stadt-Umland-Bahn zwischen Nürnberg, Erlangen und Herzogenaurach. Dementsprechend werden auch die kritischen Stimmen zum Projekt wieder lauter und fordern eine Prüfung.
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Kreishandwerkerschaft: „StUB gehört auf den Prüfstand“
Lautstarker Kritiker der Stadt-Umland-Bahn ist dabei, wie auch schon vor dem Bürgerentscheid, die Kreishandwerkerschaft Erlangen. In einer Stellungnahme zur Erlanger Haushaltssituation fordert die Handwerkerschaft eine erneute Prüfung des Großprojekts. „Ein solches Vorhaben ist für die Stadt Erlangen in der jetzigen Lage nicht tragbar“, heißt es wörtlich in der Stellungnahme, die der Redaktion vorliegt. Es sei wichtig, dass die Stadt verantwortungsvoll mit den vorhandenen Ressourcen umgeht und Prioritäten setzt, die den tatsächlichen Bedürfnissen der Bürgerinnen und Bürger entsprechen.
Eine Kritik, die bei den Erlanger und Herzogenauracher Stadtoberhäuptern auf Verwunderung trifft. „In Erlangen gab es zwei Bürgerentscheide zur Stadt-Umland-Bahn. In beiden hat sich eine Mehrheit der Bürger für die Planung und Realisierung der StUB ausgesprochen. Ich appelliere an alle Kritiker des Projekts, diese eindeutigen Voten zu akzeptieren und nicht immer neue Wege zu suchen, es infrage zu stellen“, erklärt Erlangens Oberbürgermeister Florian Janik auf Nachfrage der FT-Redaktion.
Auch Herzogenaurachs Bürgermeister German Hacker spricht sich erneut deutlich gegen die Kritiken der Handwerkerschaft aus. „Ich wundere mich einfach, denn besonders unser lokales Handwerk profitiert mit als eine der ersten von der StUB. Denn schon beim Bau werden lokale Handwerksunternehmen mit dabei sein, um das Projekt zu verwirklichen.“
StUB-Finanzierung steht trotz Erlanger Haushaltsloch
Trotz Erlangens derzeitigen finanziellen Schwierigkeiten gäbe es von allen Seiten des Projekts derzeit keinerlei Gründe, die StUB über den Haufen zu werfen, denn das Projekt würde auch mit den fehlenden 140 Millionen Euro in der Erlanger Stadtkasse auf sicheren Beinen stehen. „Wir sprechen hier von einem Projekt, das über einen sehr langen Zeitraum geplant ist. Wegen einer Haushaltskrise von ein oder zwei Jahren können wir ein so wichtiges Projekt nicht einfach aufgeben“, erklärt Bürgermeister Hacker. Herzogenaurach wird trotz aller Kritik am Projekt an der StUB festhalten. „Diese Frage müssen wir uns gar nicht erst stellen, natürlich geht es mit der StUB weiter“, so Hacker.
Auch Erlangens OB will an der StUB natürlich weiter festhalten, trotz akuter Haushaltskrise. „Die StUB ist ein Zukunftsprojekt für unseren Wirtschafts- und Wissenschaftsstandort. Gerade jetzt muss es uns ja darum gehen, den Standort weiter zu stärken und nicht in einer akuten Haushaltskrise seine Zukunft zu verspielen“, erklärt Janik. Auch die Finanzierung sei trotz Haushaltsloch kein Problem. „Das Projekt ist seriös und auch transparent finanziert“, sagt Stadtsprecher Christofer Zwanzig.
Stadt-Umland-Bahn: Projektabbruch nicht einfach möglich
Ebenfalls von Bedeutung für das Festhalten am Projekt ist, dass alle drei beteiligten Städte nicht ohne Weiteres aus dem Zweckverband und somit aus der Stadt-Umland-Bahn aussteigen können. „Anders als in den letzten Tagen berichtet, können wir nicht einfach so aus dem Zweckverband aussteigen“, erklärt Bürgermeister Hacker. Für eine Kündigung zum jetzigen Zeitpunkt bräuchte es außerordentliche Gründe, und diese seien einfach nicht gegeben.
So würde auch die Erlanger Haushaltskrise nicht als außerordentlicher Kündigungsgrund des Zweckverbands ausreichen. „Nach der gängigen Rechtsprechung sind finanzielle Belastungen einer Kommune aber gerade nicht als wichtiger Grund zu werten“, erklärt der Erlanger Stadtsprecher Zwanzig. Ein tatsächlich wichtiger Grund wäre dabei zum Beispiel eine grundlegende Änderung an den zugesagten Förderungen, so Zwanzig. Auch die Rechtsaufsicht der Regierung von Mittelfranken, deren Antwort auf eine Bürgeranfrage erst die Diskussion über dieses besondere Kündigungsrecht eingeleitet hatte, sieht derzeit keine Notwendigkeit für eine Beendigung der StUB.
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