CSU zum Haushalt
CSU: Die goldenen Zeiten in Herzo sind vorbei
Die Fraktionsspitze von CSU und Junger Union nehmen zum Haushalt Stellung.
Die Fraktionsspitze von CSU und Junger Union nehmen zum Haushalt Stellung.
Drebinger
F-Signet von Redaktion Fränkischer Tag
Herzogenaurach – Die Fraktionsvorsitzenden von CSU und JU, Walter Drebinger und Konrad Körner, sind sich einig: Die goldenen Zeiten sind vorbei.

Die beiden Fraktionen stellen Anträge zum Haushalt 2023 (der FT stellte das Zahlenwerk am Samstag vor) und positionieren sich.

11,5 Millionen Euro  Minus in der Bilanz

Der Rückgang der Einnahmen – hier vor allem der Gewerbesteuer – führt dazu, dass es die Verwaltung nicht schafft, einen ausgeglichenen Haushalt auf die Beine zu stellen. 11,5 Millionen Euro seien das dicke (bilanzielle) Minus, das ausgewiesen werden muss. Mit einem Finanzbedarf bei den Investitionen von 34,8 Mio. Euro investiere die Stadt zwar kräftig. Dabei seien aber in der Investitionsplanung viele zukünftige Ausgaben noch gar nicht beziffert: Aussagen zu den Kosten von Radschnellweg, Stadt-Umland-Bahn, neuer Dreifachturnhalle, Stadthalle, aber zu auch möglichen Investitionen ins Atlantis bleibe die Verwaltung schuldig.

Klare Ansagen des Bürgermeisters werden vermisst

Die beiden Oppositionspolitiker Drebinger und Körner vermissen klare Ansagen des Bürgermeisters, der stattdessen weiterhin verspreche, diese Projekte alle umsetzen zu wollen.

Zieht man den bisher bezifferten Finanzbedarf für dieses Jahr und die Entnahmen aus der Rücklage ab, so bleiben auf dem Sparkonto von den anfänglichen 106,8 Mio. Euro nur noch 42,4 Mio. übrig. „Mehr als die Hälfte wird also binnen eines Jahres entnommen“, vermerken Drebinger und Körner. Bei gleichbleibenden Steuereinnahmen sehen beide die Gefahr, „dass in ein bis zwei Jahren das dicke Plus auf dem Konto weg ist und die Stadt in die Verschuldung gehen muss“. Und weiter: „Die Stadt übernimmt sich damit finanziell langfristig.“

Alle Ausgaben hinterfragen

Die Hausaufgaben für die nächsten Jahre seien deshalb klar. Hier gelte es gegenzusteuern, alle Ausgaben zu hinterfragen und Einsparmöglichkeiten zu finden.

Die beiden Fraktionen werden aber auch eigene Anträge stellen. Aufgrund der angespannten Haushaltssituation habe man sich mit teuren Wunschprojekten „zurückgehalten“. So wollen die Oppositionsparteien bei den Wohnungsbaudarlehen den Zins bei einem Prozent deckeln, um den jungen Familien das Bauen in Herzogenaurach zu erleichtern. Außerdem habe sich herausgestellt, dass der Fehnturm für eine Besichtigung nicht mehr verkehrssicher sei und deshalb gesperrt worden sei. Um die Besichtigung wieder zu ermöglichen, sollen umgehend die erforderlichen Arbeiten erledigt werden.

Voraussichtlich Zustimmung

Die Unionsfraktionen finden sich bei vielen wichtigen Punkten im Haushalt wieder, zum Beispiel den umfangreichen Investitionen in Schulen, Kitas oder den Ausbau der erneuerbaren Energien in Herzogenaurach. Dem Gesamthaushalt wollen sie voraussichtlich zustimmen. Jedoch nur mit der Auflage, für die nächsten Jahre Einsparmöglichkeiten zu finden, um damit eine Reduzierung der laufenden Ausgaben zu schaffen, sagen die Fraktionschefs.

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