Wegen massiver Schäden an der Sulzthaler Dorfmauer hat ein Statikbüro dringend dazu geraten, in der Langenbergstraße keine Fahrzeuge über 3,5 Tonnen mehr fahren zu lassen. Deshalb soll in der Langenbergstraße von Hausnummer 16 bis zum Friedhof ein entsprechendes Verbot angeordnet werden.
Außerdem soll an der Einfahrt der Hauptstraße in die Langenbergstraße ebenfalls das entsprechende Verkehrszeichen aufgestellt werden, und zwar mit der Zusatzbeschilderung „150 m“, um Fahrer direkt bei der Einfahrt in die Langenbergstraße auf das Verbot für den Schwerlastverkehr in 150 Metern hinzuweisen. Die Gemeinderäte stimmten dem Antrag bei zwei Gegenstimmen zu.
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Es wurde darauf hingewiesen, dass dies temporär erfolge. Die Straße ist nämlich der kürzeste Weg zum gemeindlichen Holzlagerplatz und zu landwirtschaftlichen Flächen. Das Verbot gelte dann natürlich auch für Traktoren mit Anhänger. Bürgermeister Christian Schmitt will prüfen lassen, ob hierfür Ausnahmen denkbar sind.
Nichtöffentliche Beratung
Schmitt sprach sich auch dafür aus, den Tagesordnungspunkt „Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserversorgungssatzung des Marktes Sulzthal“ im nichtöffentlichen Teil vorzubesprechen und abzustimmen. „Es geht hier schließlich auch um die Kostenverteilung für die derzeit laufende Hochbehältersanierung. Wir wollen hier nichts verheimlichen, sondern im Gegenteil, den Punkt in der nächsten Sitzung transparent machen“, argumentierte Schmitt. Sein Antrag wurde bei einer Gegenstimme angenommen.
Beim Thema Gemeindewald habe der Markt Sulzthal im letzten Jahr ein leichtes Plus einfahren können, bei der Sanierung Kindergarten sind Fachplaner für die Leistungsstufen 1 bis 3 beauftragt und der Musikverein hat eine Spende in Höhe 500 Euro erhalten, fasste der Bürgermeister die nichtöffentlich getroffenen Beschlüsse zusammen.
Diskussion um Parkbucht
Der Marktgemeinderat schloss sich der Meinung der Straßenverkehrsbehörde, der Polizei und dem Staatlichen Bauamt nicht an und ist mit der Anordnung eines „Absoluten Halteverbots“ auf der Fläche der ehemaligen Busbucht am Schlangenweg nicht einverstanden. Die vom Markt Sulzthal favorisierte Lösung, zwei Parkbuchten und im Übrigen ein absolutes Halteverbot anzuordnen, geht nach Meinung von Ralph Heinrich von der Straßenverkehrsbehörde allerdings am Ergebnis der Vorbesprechungen vorbei. Seinerzeit seien sich die Teilnehmer einig gewesen, dass auf weitere Beschilderungen und Markierungen weitestgehend verzichtet werden solle, um einen Schilderwald zu vermeiden.
Nur absolutes Halteverbot
Eine Zwischenlösung, zwei Parkbuchten zu genehmigen und einen Teil zu sperren, sei damals nicht beschlossen worden und werde auch nach erneuter Abstimmung in der Gemeinde nicht als zielführend bewertet. So könne man nur einer Lösung zustimmen, die ein absolutes Halteverbot in der gesamten Bucht vorsieht, hier hätte die Polizeiinspektion Hammelburg auch entsprechende Sanktionierungsmöglichkeiten, hieß es.
Der Markt Sulzthal erhebt Aufwendungsersatz für die Pflichtleistungen seiner Feuerwehr, insbesondere für Einsätze, Sicherheitswachen und für das Ausrücken nach missbräuchlicher Alarmierung oder Fehlalarmen. Für Einsätze und Tätigkeiten, die unmittelbar der Rettung oder Bergung von Menschen und Tieren dienen, wird kein Kostenersatz erhoben. Bürgermeister Schmitt betonte, dass die neue Satzung nur Anpassungen der Pauschalen erhalte, da der neue MTW der Feuerwehr mit aufgenommen worden sei. Das Gremium stimmte der neuen Satzung zu.
Schmitt nennt weitere Termine
Der Marktgemeinderat Sulzthal bestimmte Marktgemeinderätin Gabi Dehmer zur Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses, als Stellvertreter fungiert Robert Erhard. Abschließend gab Schmitt den Termin für die Bürgerversammlung (22. Oktober) und für die noch anberaumten Gemeinderatsitzungen dieses Jahres bekannt. Sie finden am 12. Oktober, 9. November und 7. Dezember statt.
