Bei der Vereidigung des neuen Coburger AfD-Stadtrats Michael Gebhardt ist es am Donnerstag zu einem Eklat gekommen: Kurz vor der Zeremonie verließen die komplette, fünfköpfige Fraktion von „Pro Coburg“ sowie vier Stadtratsmitglieder der Grünen den Sitzungssaal.
„Klares Zeichen setzen“
Thomas Apfel, einer der führenden Köpfe von „Pro Coburg“, sprach auf Nachfrage des Coburger Tageblatts von einem, „klaren Zeichen“, das seine Fraktion setzen wollte – ein „klares Zeichen gegen eine Partei, die mit Forderungen wie der Remigration und der Relativierung von NS-Verbrechen die freiheitlich-demokratische Grundordnung gefährdet.“ Coburg trage als „erste Nazi-Stadt“ eine besondere Verantwortung, solchen Entwicklungen entgegenzutreten, so Thomas Apfel weiter. Für Pro Coburg sei klar: „Ein Schwur auf das Grundgesetz durch ein Mitglied der AfD ist entweder Ausdruck von Unkenntnis oder ein bewusster Widerspruch zu den antidemokratischen Zielen der eigenen Partei.“
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Stellungnahme von Pro Coburg
In einer Presseerklärung machte „Pro Coburg“ deutlich, dass man sich über die Umstände, unter denen die Nachfolge der AfD geregelt wurde, sehr geärgert habe. Mehr noch: Diese Umstände würden „ein Schlaglicht“ darauf werfen, wie die AfD mit demokratischen Institutionen umgehe. Dies würden die zahlreichen Hinderungsgründe und Verzichtserklärungen der Kandidaten auf den Listenplätzen 3 bis 10 verdeutlichen.„Zufällig“ rücke nun – kurz vor der Bundestagswahl – der Direktkandidat der AfD für Coburg in den Stadtrat nach.
AfD-Liste: Acht Personen lehnten das Nachrücken ab
Zur Erinnerung: Michael Gebhardt ist neu in den Stadtrat nachgerückt, weil seine Parteifreundin Annette Dingethal ihren Stadtratsposten niederlegt hat. Er kam aber auch nur deshalb zum Zug, weil gleich acht vor ihm rangierende, potenzielle Nachrücker aus verschiedenen Gründen abgelehnt haben.
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In einer Presseerklärung von „Pro Coburg“ heißt es weiter: „Die AfD ist eine rechtsextremistische Partei, die zunehmend offen ihre antidemokratische Haltung zur Schau stellt. Auf ihrem Parteitag fordert sie unverhohlen eine sogenannte Remigration, die auch deutsche Staatsbürgerinnen und Staatsbürger einschließt.“ Sogenannte Abschiebetickets würden in den Briefkästen von „ausländischen“ Mitbürgerinnen landen. Die Verbrechen der NS-Herrschaft würden „systematisch relativiert“. Die AfD wolle „unser Land“ grundlegend verändern und gefährde die freiheitlich-demokratische Grundordnung.
„Feinde der Demokratie“
Wörtlich heißt es in der Presseerklärung: „Solange die AfD nicht verboten ist, kann ihr der Zugang zu demokratischen Gremien formal nicht verwehrt werden. Doch wir dürfen nicht schweigen: Diese Partei ist nicht demokratisch. Sie schadet den Menschen in unserem Land. Coburg hat dabei eine besondere Verantwortung.“ Und weiter: „Als die erste Stadt in Deutschland, die von den Nationalsozialisten regiert wurde, ist es unsere Aufgabe, den Anfängen zu wehren und die AfD sowie ihre Mitglieder klar zu benennen: Sie sind Feinde der Demokratie.“
Wer verließ alles den Sitzungssaal?
Den Sitzungssaal verließen am Donnerstag: Thomas Apfel, Pit Kammerscheid, Jürgen Heeb, Matthias Schmidt und Tuncer Yilmaz (alle Pro Coburg) sowie Melanie Becker, Kevin Klüglein, Florian von Deimling und Michael Dorant (alle Grüne).
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