In mehreren bayerischen Städten wollen am Samstag junge Leute für Bildung und soziale Gerechtigkeit demonstrieren. Mehrere 1.000 Menschen haben ihre Teilnahme angekündigt - wie viele es werden, ist aber unklar. Die Polizei bereit sich entsprechend vor. Zuletzt hieß es, es gebe keine konkreten Aufrufe zu Gewalt oder zu geplanten gewalttätigen Ausschreitungen.
In anderen europäischen Ländern geht die Gen Z schon seit Wochen massenhaft auf die Straße. In Frankreich kam es dabei zu schweren Ausschreitungen.
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Das ist in Bayern zu erwarten und so bereitet sich die Polizei darauf vor:
Wer demonstriert?
Im Internet ruft die Initiative «Gen Z regelt» für den 31. Oktober zu Protesten in vielen deutschen Städten auf. Sie will unter anderem für mehr Klimaschutz, gegen die Wehrpflicht und hohe Lebenshaltungskosten demonstrieren. «Wir sind junge Menschen, die nicht länger zusehen wollen, wie über unsere Zukunft entschieden wird, ohne dass wir gehört werden», hieß es in einem Positionspapier. Gewalt lehnt die Gruppe eigenen Angaben nach ab. Zur Generation Z gehören junge Menschen, die grob zwischen 1995 und 2010 geboren wurden.
Was ist in Bayern geplant?
Im Freistaat sind in mehreren Städten ab dem Nachmittag Versammlungen angemeldet. Laut der Homepage genz-regelt.de waren zunächst Proteste in München, Nürnberg und Augsburg geplant. In Regensburg wurde laut Stadt auch eine Demonstration angemeldet, die vom Rathausplatz durch die Altstadt zum Dom ziehen soll. In Rosenheim soll die Versammlung in der Münchner Straße starten.
In München ist nach Angaben der Stadt ein Demonstrationszug angemeldet, der am Geschwister-Scholl-Platz starten soll. In Augsburg wollen junge Menschen am Moritzplatz auf die Straße gehen. In Nürnberg soll es laut Stadt sogar zwei Protestaktionen geben, eine am Ludwigsplatz und einen Demonstrationszug vom Kornmarkt aus. Eine Gegendemonstration zu dem Gen-Z-Protest ist der Stadt zufolge ebenfalls angemeldet.
Wie viele Leute kommen?
Das ist vorab schwer einzuschätzen. Auf der Protest-Homepage kann man per Mausklick sein Kommen zusagen. Ob am Ende tatsächlich jeder davon dabei ist, wird sich zeigen. Den jüngsten Zahlen nach wollen sich mehr als 7.700 Leute in München und mehr als 5.500 in Nürnberg beteiligen.
Der Veranstalter in Augsburg plant laut Stadt mit rund 100 Teilnehmenden bei der Demo. In München hatten die Veranstalter zunächst 200 Menschen erwartet. Inzwischen haben sie die Zahl laut Polizei auf 1.000 erhöht.
In Nürnberg sind nach Polizeiangaben bei der stationären Versammlung gerade mal 40 Teilnehmende angemeldet. «Wir gehen davon aus, dass es mehr werden», sagt Polizeisprecher Michael Petzold. Die mehr als 5.000 auf der Homepage hält er aber für zu hoch gegriffen. Bei der mobilen Demonstration am Kornmarkt erwarten die Veranstalter ihm zufolge 150 bis 250 Teilnehmende.
Wie schätzen die Behörden die Sicherheitslage ein?
In anderen europäischen Ländern demonstrieren junge Leute schon seit Wochen. In Frankreich, Spanien, Italien und Albanien war es dabei zu Ausschreitungen und Plünderungen gekommen. Das Bundesamt für Verfassungsschutz warnt, dass linksextreme Gruppen die deutschlandweiten Jugendproteste unterwandern könnten.
Mit einer Eskalation der Gewalt in Bayern rechnet Innenminister Joachim Herrmann nach derzeitigem Stand aber nicht. «Die angekündigten Schülerproteste lassen zum jetzigen Zeitpunkt keine vergleichbaren Ausschreitungen wie in Frankreich erwarten», sagte der CSU-Politiker am Dienstag. Den Sicherheitsbehörden lägen derzeit keine konkreten Aufrufe zu Gewalt oder zu geplanten gewalttätigen Ausschreitungen vor.
«Vielmehr lassen sich derzeit Mobilisierungsaufrufe in den sozialen Medien feststellen, die die gewaltsamen Auseinandersetzungen im Ausland kritisieren und sich davon distanzieren», sagte Herrmann. Dennoch werde es eine starke Polizeipräsenz an allen Orten geben.
Der Handelsverband Bayern beobachtet die Situation, sieht aber keinen Grund zur Beunruhigung. «Es wird hier in Bayern keine französischen Verhältnisse geben», sagte Geschäftsführer Bernd Ohlmann.
Was sagt die Polizei?
Die Polizei in München kündigte an, die aktuellen Entwicklungen rund um die Gen-Z-Proteste im Blick zu behalten. «Wir verfolgen und bewerten die Entwicklungen und Vorfälle im Zusammenhang mit vergleichbaren Versammlungen in anderen Städten und dem europäischen Ausland sehr aufmerksam», sagte ein Sprecher. Dazu stehe die Polizei in engem Austausch mit anderen Polizei- und Sicherheitsbehörden.
Ähnlich sieht es in Nürnberg aus. Die Polizei bereite sich auf alle Eventualitäten vor, sagte Petzold. «Wir beobachten sehr genau, was da passiert.»
Der bayerische Landesvorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG), Jürgen Köhnlein, sagte, dass friedliche Demonstrationen ein selbstverständlicher Bestandteil der Demokratie seinen, warnte aber: «Wer jedoch die Versammlungsfreiheit missbraucht, um seinem Hass auf das System freien Lauf zu lassen und Gewalt auszuüben, muss mit einem konsequenten Einschreiten der Bayerischen Polizei rechnen.»
Könnte Halloween die Situation anheizen?
Kostümierte, die sich unter die Demonstranten mischen und Unruhe stiften – diese Gefahr schätzt die Nürnberger Polizei nicht sehr hoch ein. «Es gilt ein ganz klares Vermummungsverbot», sagte Petzold.
Vereinzelte Sicherheitsstörungen und Straftaten könne man nicht gänzlich ausschließen, hieß es von der Münchner Polizei. Es sei zu erwarten, dass es in der Halloween-Nacht allgemein mehr Einsätze gebe.
