Der Freitag neigt sich langsam dem Abend entgegen. Die Innenstadt ist noch gut besucht als sich der Veranstaltungsraum über der VR-Bank füllt. Hier steht Forchheims Oberbürgermeister (OB) Uwe Kirschstein (SPD) am Freitag, 24. Oktober, in der Bürgerversammlung den Menschen in Forchheims Innenstadt Rede und Antwort. Kirschstein eröffnete direkt mit einer Dauerbaustelle: dem Stand der Sanierungsmaßnahmen am Rathaus.
Rathaussanierung in Forchheim: Richtfest im September 2023
Der OB gibt einen kurzen Einblick in den Verlauf des Projektes und erklärt, dass die Arbeiten aktuell gut vorankommen. „Der September war der stärkst bebaute Monat im ganzen Projekt. Wir hatten gleichzeitig 24 verschiedene Gewerke und knapp 75 Personen auf der Baustelle“, so OB Kirschstein zu den Fortschritten. Im Normalfall seien nur rund zehn bis zwölf Gewerke mit rund 30 Personen gleichzeitig auf der Baustelle aktiv.
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Auch ein Einblick in die Meilensteine gab der Oberbürgermeister: Am 28. September 2023 wurde Richtfest gefeiert, im Juni dieses Jahres wurde der erste Gebäudeteil von den Gerüsten befreit und im September wurde die restaurierte Turmspitze wieder verbaut. Die Innenarbeiten würden auch gut voranschreiten.
Besonders die Gebäudetechnik stand im Fokus, denn noch in diesem Winter ist ein Testbetrieb dieser geplant. Die Gebäudetechnik wird unter dem Dach verbaut, was jedoch einen besonderen Zugangsraum benötigt, da trotz der gründlichen Reinigung von giftigen Baustoffen kein Daueraufenthalt dort möglich ist.
Ziel: Forchheimer Rathaus soll 2026 fertig sein
Auch die letzten Ausschreibungen für das Großprojekt sind alle bis auf eine besetzt worden: Es hat sich noch keine Firma gefunden, welche die Eingangsportale bauen möchte. Aber hier sei schon eine zweite Ausschreibung im Gange. Bei der Vorstellung bekräftigte Kirschstein auch nochmal das Ziel, die Megabaustelle bis Ende 2026 abschließen zu wollen, auch wenn „nicht viel Zeitpuffer“ dabei sei.
„Es wird ein Schmuckkästchen werden, was uns alle erfreuen wird“, erklärte der OB mit Blick auf die Finalisierung des Projektes. Nach Beendigung seines Impulsvortrages zur Rathaussanierung kam auch schon aus dem Saal die Frage zu den Kosten des Projektes und wie es denn seien könne, dass man damit im „Schwarzbuch“ des Bundes der Steuerzahler landen konnte.
Hier gab der OB eine klare Antwort: „Es ist ganz einfach: Weil davor drei Jahre mit dem Steuerzahlerbund da waren und wir das immer haarklein erklärt haben, was wir machen. Auch die Beschlusslage dazu, wie sich Zahlen verändern, und natürlich haben sich Zahlen verändert. Das haben wir über drei Jahre erklärt und als Ergebnis kriegt man dann den Hinweis, ihr macht Steuerverschwendung. Da sage ich mir, das halte ich für zu kurz gesprochen“.
Diskussion um Gewerbesteuer bei Bürgerversammlung in Forchheim
Die aktuell geplanten Projektkosten belaufen sich auf 44 Millionen Euro, von denen 28 bis 29 Millionen Euro schon aus Rücklagen der Stadt bezahlt worden seien. Die Frage, welchen Eigenanteil die Stadt an den Kosten am Ende zu tragen hätte, konnte Kirschstein nicht beantworten, da die Fördergeldgeber ihre Anteile erst neu ausrechnen werden, wenn die Endsumme feststeht und die Arbeiten abgeschlossen sind. Eine weitere häufige Frage kam zum Thema Gewerbesteuern auf: hier wurde gefragt, ob die Stadt nicht einen Steuerfachanwalt zu Rate ziehen könnte.
Doch hier musste der Oberbürgermeister bremsen: Die Gewerbesteuer müsse zwar in den Blick genommen werden und die Stadt spreche auch mit den Firmen, aber sei selber „nicht berechtigt“, um Kontrollen durchzuführen. Dies sei Aufgabe der Finanzämter und es bestände nach Gesprächen mit verschiedenen Städten und Ämtern auch „keine großen Erfolgsaussichten“, um in dem Bereich etwas zu bewegen. Vorab wurde online eine Frage zu öffentlichen Bücherschränken gestellt, hier gäbe es von der Stadt die Idee einen alten „Info-Pilz“ bei dessen Umbau mit einem Schrank auszustatten, so Kirschstein.
Nachfolger für C&A und Rewe am Paradeplatz
Ein Bürger wendete sich nicht mit einer Frage, sondern einer Bitte an Forchheims Oberbürgermeister: Wenn man Kosten sparen möchte, solle man bei Bauprojekten auf eine kompetente Planung setzen und diese solle diese regelmäßig überprüfen. Hier gab der OB der Bitte recht und bekräftigte, dass man dies bei größeren Bauprojekten wie etwa dem Rathaus schon mache, es aber bei kleineren Bauarbeiten oft schwieriger sei, vor allem im Tiefbaubereich. Weitere Fragen betrafen die Frage zur Markthalle im ehemaligen C&A-Gebäude und einem Nachfolger für den Rewe am Paradeplatz.
Für beide Fragen konnte OB Kirschstein keine konkreten Ergebnisse nennen, da bei der Markthalle noch Investoren gesucht würden. Beim Rewe-Nachfolger sei der OB mit den „Caps“-Märkten im Gespräch, welche gemeinnützige Verbände als Unterstützer benötigen. Hier habe jedoch die Lebenshilfe abgeblockt und der Oberbürgermeister hofft nun auf den ASB als Partner für den Markt, aber es gäbe aktuell erstmal nur Gespräche.
Auch die Hornschuch-Allee und deren Entwicklung wurde erfragt, aber hier gab Kirschstein an, dass es für die Geschäfte in der Innenstadt erstmal zur „Erholung“ in den nächsten ein bis zwei Jahren keine Baumaßnahmen in der Allee geben würde.
