Die Augen von Marie-Agnes Strack-Zimmermann gucken einen am 9. Juli 2024 an der Bayreuther Straße in Forchheim immer noch streng an. Das Wahlplakat der FDP, das dort an einem Mast hängt, ist von der Partei offenbar vergessen worden. Es ist nicht das einzige in der Region, das immer noch für eine längst gelaufene Wahl wirbt. Die Europawahl vom 9. Juni ist heute genau ein Monat her und die Frist für die Entfernung der Wahlwerbung am Straßenrand ist auch schon lange vorbei.
FPD-Kreisverband will nicht zitiert werden
In den bayernweiten Vorschriften für die Wahlwerbung heißt es, dass die "unverzügliche Beseitigung" der Plakate nach einem Wahlereignis gewährleistet werden soll. Die genauen Fristen regelt jede Kommune individuell. Wie Birgit Herrnleben als Pressesprecherin der Stadt Forchheim erklärt, werde den Parteien in Forchheim schon vor der Wahl die Auflage gemacht, dass Plakate bis spätestens eine Woche nach der Wahl wieder entfernt sein müssen und "normalerweise halten sich die Parteien auch daran."
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Der FDP-Kreisverband hat sich auf Nachfrage zur vergessenen Wahlwerbung zwar geäußert, seine eigene Antwort hält Kreisvorsitzender Tobias Lukoschek allerdings selbst für nicht zitierfähig. Die FDP darf derweil mit Post vom Ordnungsamt der Stadt rechnen. Mit einer Aufforderung, das alte Plakat endlich zu entfernen. Diese sei in Forchheim aber nicht mit Kosten verbunden, so Herrnleben weiter.
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