Alles wird teurer, auch der Tod. Nach rund zehn Jahren plant die Stadt Forchheim die Gebührensatzung für ihren Friedhof zu erneuern. Die letzte Kalkulation der Grabgebühren fand in den Jahren 2012 bis 2014 statt. Für die neue Kalkulation wurde ein externes Unternehmen beauftragt. Am Mittwoch stimmt der Finanzausschuss über die neue Gebührensatzung ab.
Je nach Art des Grabes hat die neue Kalkulation unterschiedlich starke Auswirkungen auf den Preis. Beim klassischen Reihengrab mit einem Grabplatz steigt die Jahresgebühr gerade mal um 2,4 Prozent. Für eine Nutzungsdauer von 25 Jahren mussten bisher 512,50 Euro entrichtet werden. In Zukunft sind es voraussichtlich um die 525 Euro.
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Gräber teilweise um 80 Prozent teurer
Wesentlich deutlicher ins Gewicht fällt die geplante Erhöhung bei den Waldgräbern. Hier sind Steigerungen von über 80 Prozent vorgesehen. Bei einer Nutzungsdauer von 25 Jahren fielen für ein Waldgrab mit zwei Grabplätzen bisher 1487,50 Euro an. Nach der neuen Satzung sind es dann 2700 Euro.
Wie aus den Unterlagen zum Finanzausschuss hervorgeht, wurden verschiedene Eigenschaften der unterschiedlichen Grabarten verschieden gewichtet. Das bedeutet, die Größe des Grabes, die Anzahl möglicher Bestattungen, die Wahlgrabeigenschaften und der Pflegeaufwand spielen eine Rolle.
In der Vergangenheit hatte die Kalkulation der Grabnutzungsgebühren für einiges an Gesprächsbedarf gesorgt. Der Streit geht zurück bis in das Jahr 2013. Nach der Berechnung der Friedhofsgebühren für das Abrechnungsjahr 2011 bemängelte damals Raimund Kupfer, ehemaliger Leiter der Stadtkasse, dass in der Berechnung Kosten enthalten seien, die in dieser Form nicht hätten eingerechnet werden dürfen. Außerdem entspräche die Gebührensatzung für die Friedhöfe nicht dem Kommunalabgabengesetz, da kein Bemessungszeitraum festgelegt worden sei.
Rückerstattungen werden fällig
Daraufhin initiierte Kupfer die Interessensgemeinschaft (IG) „Überhöhte Grabgebühren“. Die Einwände wurden an den Bayerischen Kommunalen Prüfungsverband (BKPV) gesendet. Dieser kam zu dem Ergebnis, dass die Berechnungen korrekt seien. Wenig später trafen sich Vertreter der IG zu einem Gespräch mit Mitarbeitern der Stadtverwaltung und dem Ansprechpartner des BKPV. Das Ergebnis: Die vom BKPV verwendeten Planzahlen müssen mit den Ist-Zahlen 2012 verglichen werden.
Das Thema wanderte im Januar 2014 schließlich erneut in den Finanzausschuss. Der beschloss, dass zu viel entrichtete Gebühren zurückerstattet werden müssen. Aufgrund von „Fehlkalkulationen“ wurden die Bestattungsgebühren – im Vergleich zu der Kalkulation des Kommunalen Prüfungsverbandes –deutlich reduziert. Der damalige Oberbürgermeister Franz Stumpf (CSU) räumte damals ein, dass die Einwendungen der Bürgerinitiative berechtigt gewesen seien und daher sofort im Finanzausschuss berücksichtigt wurden.
Doch die Ruhe war nur von kurzer Dauer. Angesichts der Vorgeschichte beauftragte die Stadt 2015 ein externes Unternehmen damit, die Friedhofsgebühren neu zu kalkulieren. Prompt hagelte es wieder Kritik von Raimund Kupfer und der Interessensgemeinschaft. Diesmal ging es um die Gebühren für ein Reihengrab und ein Doppelgrab. Auch in den Folgejahren sorgten die Gebühren erneut für Diskussionen.
Stadt holt Initiative mit ins Boot
Diesmal ist die Stadt das Thema anders angegangen und hat Raimund Kupfer frühzeitig dazugeholt. Er sei beim vierten Entwurf hinzugezogen worden, erzählt Kupfer. Angewandt werde jetzt der siebte Entwurf, dazwischen liege einiges an Arbeit.
„Wenn es mit dem vierten Entwurf durchgegangen wäre, hätte ich bestimmt wieder jede Menge Anrufe bekommen. Das konnten wir dadurch vermeiden“, so Kupfer. Er zeigt sich zufrieden mit dem Ergebnis. Die geplante Erhöhung blieben im Rahmen, schließlich seien die Gebühren seit fast zehn Jahren nicht angehoben worden.
Update, 6. März, 17 Uhr
Neue Gebührensatzung im Finanzausschuss
Auch in der Sitzung des Finanzausschusses am Mittwoch gab es immer wieder Anspielungen auf die Vorgeschichte des Themas. „Mein ganz besonderer Dank gilt auch dem Herrn Raimund Kupfer“, eröffnete Bürgermeister Udo Schönfelder den Tagesordnungspunkt und lobte die Vorteile des engen Austausches.
Zurecht, wie es scheint, denn Kritik oder Rückfragen zu den vorgestellten Zahlen gab es quasi keine. Die Zahlen seien nicht so erschreckend wie vor zehn Jahren, betonte Ludwig Preusch (Freie Wähler). Die wichtigsten Bestattungsarten hätten nur eine geringe Steigerung.
Anita Kern (SPD) lobte die Vielseitigkeit der Beerdigungsformen – auf der neuen Gebührenliste wurden diesmal noch einige Grabarten ergänzt. Schließlich stimmten alle anwesenden Mitglieder des Finanzausschusses zu.
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