Kosten in Höhe von 84.000 Euro entstehen der Stadt Coburg in den kommenden zwei Jahren für das neue Magazin „Unser Coburg“, das Anfang April zum ersten Mal erschienen ist und an alle Haushalte verteilt wurde. Das geht aus der Beantwortung von zwei umfassenden Stadtratsanfragen hervor, die von Pro Coburg und von den Grünen gestellt worden waren.
Wer ist der Herausgeber?
Das Magazin wird umgangssprachlich als „Rathaus-Magazin“ bezeichnet, weil es zum Großteil Informationen aus der Stadtverwaltung enthält – und in einem Editorial begrüßt Oberbürgermeister Dominik Sauerteig (SPD) alle Leserinnen und Leser. Doch dem OB war jetzt eine Klarstellung besonders wichtig: „Unser Coburg“ sei kein Produkt der Stadt; die Stadt Coburg sei also auch nicht Herausgeber. Stattdessen sei die in Coburg ansässige HCS Medienwerk GmbH der Herausgeber, und die Stadt sei ein Kunde.
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In der Anfrage von Pro Coburg wird zunächst an eine Sitzung des Ältestenrats im September 2023 erinnert. Da habe der Pressesprecher der Stadt und Amtsleiter des Amts für Digitalisierung und Kommunikation empfohlen, eine Stadtzeitung herauszugeben. Im November sollte das Thema demnach im Stadtrat vorgestellt werden. Doch dies sei nicht geschehen. Stattdessen erschien nun im April – „ohne vorherige Information oder Befassung des Stadtrats“ – die erste Ausgabe von „Unser Coburg“.
„Zufälligerweise“ kam ein Angebot
In seiner Antwort verwies Oberbürgermeister Dominik Sauerteig (SPD) auf „die Notwendigkeit zu sparen“. Deshalb sei das Projekt Stadtzeitung „zurückgestellt“ worden. Doch dann sei „zufälligerweise“ die HCS Medienwerk GmbH mit einem Angebot auf den Pressesprecher der Stadt zugekommen: Geplant sei, eine Zeitschrift für Coburg herauszugeben, in der sich die Stadt Coburg Seiten kaufen könne, um dort eigenen Content zu publizieren.
So errechnen sich die Gesamtkosten
Schließlich wurde man sich handelseinig: Die Stadt platziert pro Ausgabe 24 Seiten, wie der OB weiter ausführte. Pro Seite berechne die HCS Medienwerk GmbH 175 Euro zuzüglich Mehrwertsteuer. Bei jährlich zehn Ausgaben in der auf zwei Jahre angelegten Testphase macht das 480 Seiten. Daraus würden sich Gesamtkosten von 84.000 Euro netto ergeben, wenn die Stadt zwei Jahre lang zu diesen Konditionen jeweils 24 Seiten belegt.
Ein Magazin oder zwei Klassik-Open-Airs?
Kritiker könnten an dieser Stelle einwerfen, dass sich mit 84.000 Euro auch zwei Klassik-Open-Airs hätten finanzieren lassen. Die beliebte Veranstaltung im Rosengarten ist aber dem Rotstift zum Opfer gefallen.
Werbeeinnahmen gehen an den Herausgeber
Doch weiter mit der Anfrage von Pro Coburg: Die Kosten werden laut Dominik Sauerteig im aktuellen Haushalt im Budget des Amtes für Digitalisierung und Kommunikation eingestellt. Von möglichen Werbeeinnahmen, die „Unser Coburg“ generiert, profitiert die Stadt indes nicht: Diese erhalte ausschließlich die HCS Medienwerk GmbH als Herausgeber der Zeitschrift.
In der Anfrage von Pro Coburg ging es auch um das „Editorial“, das in der ersten Ausgabe vom Oberbürgermeister stammte. Weil es sich bei einem solchen Editorial in der Regel um das Vorwort des Herausgebers oder des Chefredakteurs handelt, zeigte man sich bei Pro Coburg irritiert: Wer ist denn nun tatsächlich der Herausgeber von „Unser Coburg“?
OB räumt „Produktionsfehler“ ein
Die Antwort von Dominik Sauerteig: „Hier ist offensichtlich ein Produktionsfehler unterlaufen. Von städtischer Seite war kein Editorial gewünscht. Das Ansinnen des Oberbürgermeisters war es, die Leser*innen in die Seiten der Stadt dieses neuen Produkts einzuführen.“
OB spricht von „Sparversion“
Doch Pro Coburg hatte noch mehr Fragen. Zum Beispiel: Wer hat die Entscheidung – insbesondere im Lichte der aktuellen Spardiskussion – eine Printpublikation herauszugeben, getroffen? Und: Hat eine Ausschreibung stattgefunden, beziehungsweise wurden von unterschiedlichen Anbietern Angebote eingeholt?
OB Dominik Sauerteig antwortete, dass sich das Angebot der HCS Medienwerk GmbH finanziell auf „deutlich weniger“ als die stadtinternen Planungen eines eigenen Stadtmagazins belaufen habe. Deshalb habe sich die Finanzierung „im Rahmen des Bewilligungsspielraums des Oberbürgermeisters“ bewegt, woraufhin er dieser „Sparversion“ seine Zustimmung erteilt habe.
Warum gab es keine Ausschreibung?
Was die Frage nach einer Ausschreibung betrifft, argumentierte Sauerteig, dass eine durch das Amt für Digitalisierung und Kommunikation durchgeführte Markterkundung gezeigt habe, dass der Beschaffungsbedarf nur durch einen Marktteilnehmer gedeckt werde. Für diesen „Ausnahmetatbestand“ der Leistungserbringung nur durch ein bestimmtes Unternehmen sehe Paragraf 8 Absatz 4 Nummer 10 UVgO die Möglichkeit einer Verhandlungsvergabe ohne Teilnahmewettbewerb vor. Sauerteig weiter: „Paragraf 12 Absatz 3 UVgO eröffnet im Falle einer Verhandlungsvergabe nach Paragraf 8 Absatz 4 Nummer 10 die Möglichkeit der Verhandlungen mit nur einem Unternehmen.“
Kein Recyclingpapier
In der Anfrage der Grünen ging es auch noch darum, warum beim Druck von „Unser Coburg“ kein recyceltes Papier verwendet werde. Antwort des OB: „Layout, Papierart und Druck bestimmt der Herausgeber, die HCS Medienwerk GmbH.“
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