Über den mit Spannung erwarteten Haushalt für das Jahr 2024 wird der Coburger Stadtrat erst in seiner Sitzung im März entscheiden. Dann wird es auch zu der einen oder anderen schmerzhaften Kürzung kommen.
So gesehen war die Sitzung am Donnerstag recht angenehm für die Kommunalpolitiker: Als es um den Mittelfristigen Investitionsplan (MIP) ging, brauchten sie einfach nur den Ausführungen von Dominik Schramm (Allgemeine Finanzwirtschaft) zu lauschen. Schramm trug vor, was die Stadt Coburg – trotz Sparkurs – in den Jahren 2024 bis 2027 alles investieren kann.
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Bei den Großprojekten fällt auf: Kaum ist eines (fast) geschafft, steht auch schon das nächste vor der Tür.
Globe ist bald bezahlt
So kann hinter das Globe bald ein Haken gesetzt werden: Mit den sechs Millionen Euro, die 2024 noch einmal aufgebracht werden müssen, ist das Projekt dann komplett bezahlt.
Dafür taucht in der Liste der „größten Maßnahmen“ jetzt erstmals der Bau des neuen Klinikums auf. Alleine für die Jahre 2024 bis 2027 sind im MIP mehr als 23 Millionen Euro eingeplant.
Auf Platz 2 dieser Liste folgt bereits die Sanierung der Rückertschule, mit der 2024 endlich begonnen werden soll. Veranschlagte Kosten bis zum Jahr 2027: mehr als zehn Millionen Euro.
3,7 Millionen Euro sind im MIP für die Anschaffung neuer Fahrzeuge für die Feuerwehren in Coburg vorgesehen.
Nicht nur finanziell, sondern auch logistisch wird die Generalsanierung der Mohrenbrücke eine echte Herausforderung. Denn während der Bauarbeiten wird unter anderem der komplette Stadtbusverkehr umgeleitet werden müssen. Die im MIP für die Brückensanierung vorgesehenen Finanzmittel belaufen sich auf etwas mehr als drei Millionen Euro.
Weitere Großmaßnahmen im MIP sind der Bau eines Funktionsgebäudes an der Stocke-Anlage (3,1 Millionen Euro), die weitere Neugestaltung des Ernstplatzes (3,6 Millionen), die Kita Kuckucksnest in Scheuerfeld (drei Millionen) und der „Park der Arten“ auf der Lauterer Höhe (1,9 Millionen).
Umrüsten auf LED
Ebenfalls ein großer Posten ist die weitere Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED (zwei Millionen Euro).
Ohnehin fällt beim Blick auf die Investitionsschwerpunkte im MIP auf: Mehr als jeder vierte Euro, der in den nächsten Jahren ausgegeben wird, fließt in den Bereich „Straßen und Infrastruktur“. Das sei aber auch in der Vergangenheit schon immer der größte Posten gewesen, so der Hinweis von Dominik Schramm.
Neu ist aber der „Zweitplatzierte“ bei den Investitionsschwerpunkten. In den vergangenen Jahren war das jeweils noch der Bereich „Kultur“ – doch jetzt, da das Globe nahezu abgeschlossen und durchfinanziert ist, rückt der Bereich „Gesundheitsversorgung“ auf Platz 2, und zwar mit einem Anteil von 19 Prozent an den Investitionen.
Es folgen: „Bildung, Kinder und Jugend“ mit 17 Prozent, „Stadtentwicklung und Wohnen“ mit 13 Prozent, „Brandschutz“ mit 5 Prozent sowie auch „Kultur“ mit nur noch 5 Prozent.
Grundsätzlich beklagte Dominik Schramm, dass die Stadt Coburg weiterhin relativ wenig Fördermittel bekomme – im Durchschnitt nur 14 Prozent.
Keine Umgestaltung der Judengasse
Die hoffnungslose Aussicht auf Städtebaufördermittel hat jetzt übrigens auch dazu geführt, dass auf eine große Umgestaltung der Judengasse – und zwar im Abschnitt zwischen Judentor und Webergasse – verzichtet wird. Stattdessen sollen die schadhaften Oberflächen einfach nur im Zuge der jährlichen Straßenunterhaltsmaßnahmen durch den CEB instandgesetzt werden.
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