Seit Wochen füllen sich die Stühle wieder. Ob Stadtratssitzung oder Finanzausschuss, Lokalpolitiker wechseln vom Onlineraum zurück ins Plenum vor Ort. Und doch will Forchheim an seinem erfolgreichen Format der hybriden Sitzungen festhalten.
Wie vieles hat der Pandemiebeginn etwa durch Ausgangsbeschränkungen auch die politische Arbeit vor Ort erschwert. Forchheim führte vergleichsweise früh aber sogenannte hybride Sitzungen ein und lässt seine Räte entscheiden, in Präsenz oder online teilzunehmen.
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Eigentlich wären die hybriden Sitzungen zum Jahresende gesetzlich ausgelaufen. Der Bayerische Landtag hat aber das Kommunalrecht geändert und lässt die Kommunen entscheiden, ob und inwieweit ihre Gremien hybrid tagen dürfen.
Forchheims OB Uwe Kirschstein: „Gute Nachricht“
„Eine gute Nachricht“, sagt Forchheims Oberbürgermeister Uwe Kirschstein (SPD). „Mittlerweile kommen diese Sitzungen gut an.“ Und man wolle mehr, erzählt der studierte Informatiker. So solle das Ratsinformationssystem langfristig zum Bürgerinformationssystem umgebaut werden – inklusive Zuschaltfunktion und Zugriff auf die wichtigsten Dokumente. „Zur Digitalisierung gehört, dass die Verwaltungen vorangehen.“
Insgesamt schaut es in der hiesigen Region wie in vielen anderen noch relativ mau aus. Bis heute dauerhaft stattfindende hybride Sitzungen aller politischen Gremien gibt es in dieser Form nur in der Kreisstadt. Auch die diesjährigen Bürgerversammlungen gab es in hybrider Form.
Im Landratsamt war es zumindest im Gespräch, die kreiseigenen Sitzungen hybrid anzubieten. Dies wurde im Mai 2021 vom Kreistag allerdings mehrheitlich abgebügelt.
Lokale Unterschiede sind sehr groß
Ähnlich mau sieht es noch bei den digitalen Bürgerdiensten aus. Die Unterschiede aber sind groß: So sind laut einer Aufschlüsselung des bayerischen Digitalministeriums im Landratsamt Forchheim 39 Online-Verfahren verfügbar – nur die Kreisbehörden in Kronach (35) und Bamberg (23) sind oberfrankenweit noch schlechter aufgestellt.
Auch innerhalb des Landkreises sind die Möglichkeiten unterschiedlich. So sind für Forchheim dort nur 17 Online-Dienste gelistet; zum Vergleich der oberfränkische Spitzenreiter: Coburg mit 121. Auch Dormitz ist vorne dabei: Mit 64 Online-Angeboten darf sich die Verwaltungsgemeinschaft seit September sogar offiziell als „Digitales Amt“ bezeichnen.
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