Alles steuert wohl auf ein offenes Gefecht im Gerichtssaal hin. Der Streit um das eigentlich geplante Philosophenviertel im Herzen Forchheims geht weiter – die Säbel sind gezückt. Trotz Bemühungen des Bayreuther Verwaltungsgerichts (VG) bleiben die Fronten verhärtet. Eine mögliche außergerichtliche Einigung wurde nun von der Stadt Forchheim abgeschmettert.
Philosophenviertel Forchheim: Stadt lehnt Mediation ab
Der inzwischen gut ein halbes Jahr andauernde Rechtsstreit wird also noch eine Weile weitergehen. Zur Erinnerung: Im Dezember 2024 haben Philosophenviertel Investor Friedrich Scheck und sein Projekt-Chef Claus Krenstetter über ihre Berliner Anwaltskanzlei vor dem Verwaltungsgericht (VG) Bayreuth Klage gegen die Stadt Forchheim eingereicht. Die Stadt hatte dem Projektteam nach mehrfachen Problemen die Baugenehmigung entzogen.
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In den vergangenen Tagen hatte das Verwaltungsgericht in Bayreuth den beiden Streitparteien nun die Möglichkeit eines Mediationsverfahrens angeboten. „So ein Mediationsverfahren kann mit dem Verwaltungsgericht durchgeführt werden, um für beide Seiten ein möglichst gutes Ergebnis ohne so großen Aufwand zu erzielen“, erklärt VG Pressesprecher und Vorsitzender Richter Philipp Hetzel auf Nachfrage von fraenkischertag.de. Dabei würde das derzeitige Verfahren dann zumindest für eine Mediation pausiert werden.
Keine Gespräche trotz Bereitschaft
Diesen Vorschlag hatte die Stadt Forchheim aber nun abgelehnt, wie die Stadt in einer Pressemitteilung erläutert. Die Stadt wäre zwar jederzeit zu Gesprächen mit dem Kläger, also der Philosophenviertel Forchheim Beteiligungsgesellschaft, bereit. Auch das Projektteam aus Investor Scheck und Projekt-Chef Krenstetter wären wohl für Gespräche bereit gewesen, allerdings nur, wenn man binnen drei bis vier Monaten zu einem Ergebnis gekommen wäre, erläutert die Stadt.
Stadt und Kläger für Gespräche offen
Ein zu kurzer Zeitraum findet die Stadtverwaltung. „Unter den genannten Umständen war es uns als Stadt nicht möglich, einer Mediation zuzustimmen“, erklärt Stadtsprecherin Britta Kurth auf Nachfrage der Redaktion. Das vorangehende Verfahren wird also vorerst weitergehen. „Wir sind natürlich für weitere Gespräche im Laufe des Verfahrens offen“, bekräftigt Kurth.
Wie die Gegenseite auf diese Einladung reagiert, ist indes unklar. Das österreichische Projektteam ließ mehrfache Anfragen bis Redaktionsschluss unbeantwortet. In der Vergangenheit hatte sich Claus Krenstetter aber stets positiv zu potenziellen Gesprächen mit der Stadt positioniert. „Unser Ziel ist es weiterhin, die Wohnungen zu bauen“, sagte Krenstetter im Gespräch mit dem FT im Juni. Dafür wäre man wohl auch bereit, neue Gespräche aufzunehmen.
Philosophenviertel Forchheim: So geht das Verfahren weiter
Nun wird das Verfahren also weiter seinen Lauf nehmen. Dass es doch noch zu einer Mediation kommt, hält das Verwaltungsgericht für unwahrscheinlich. „Ein solches Mediationsverfahren kann nur passieren, wenn beide Parteien mit vollem Einverständnis dabei sind. Wenn das nicht der Fall ist, wird das Verfahren regulär weitergeführt und entsprechend ein Termin angesetzt“, erklärt Pressesprecher Hetzel. Wann dieser Termin feststeht, kann allerdings noch nicht gesagt werden. „Dafür ist es im Moment noch zu früh“, bekräftigt Hetzel.
